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Apifera Nutzer

17.02.2007, 19:43 Uhr

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Thema: Microssoft Visa wird verboten
Brett: Get a Life

Nur mal kurz zu Deutschland im Allgemeinen und zur Bundesrepublik im Besonderen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist der deutsche Staat, der 1867 als Völkerrechtssubjekt unter dem Namen "Norddeutscher Bund" gegründet wurde. Nach dem Beitritt der süddeutschen Staaten im Jahre 1871 nannte sich Deutschland "Deutsches Reich".

Da es sich bei der jetzigen Bundesrepublik um den gleichen Staat wie vormals das Deutsche Reich handelte, braucht die Bundesrepublik auch keine eigene Staatsangehörigkeit. Es sind noch viele Gesetze in Gebrauch, die im Ursprung aus der Kaiserzeit stammen. Ich erinnere an das Bürgerliche Gesetzbuch und an das Strafgesetzbuch.

Auch haben alle Staaten dieser Erde die Kontinuität der Bundesrepublik mit dem Deutschen Reich anerkannt. Völkerrechtliche Verträge, die das Deutsche Reich abgeschlossen hatte, sind auf die Bundesrepublik Deutschland übergegangen.

Wie sich dieses Deutschland genau nennt, ist eine innerdeutsche Angelegenheit und hat mit dem Völkerrecht nichts zu tun. Im 2+4-Vertrag, der der Wiedervereinigung vorausgeht, wurde stets nur vom vereinten Deutschland gesprochen. Dieses vereinte Deutschland hätte sich auch "Deutsches Reich" nennen können. Man hat aber bewusst an der Bezeichnung "Bundesrepublik Deutschland" festgehalten, die international nicht belastet ist, im Gegensatz zum "Deutschen Reich".

Meinetwegen kann jeder glauben, was er will. Aber im Völkerrecht ist nun mal maßgebend, was die Staaten dieser Erde glauben. Und die glauben nun mal, dass die Bunderepublik das einzige Deutschland ist, das es gibt.

Die Gebiete östlich von Oder und Neiße sind übrigens schon 1945 verloren gegangen. Sie wurden im Potsdamer Abkommen als die "ehemals zu Deutschland gehörenden Gebiete" bezeichnet und unter "Polen" behandelt.

Wer die Bundesrepublik als ein neben dem Deuschen Reich bestehendes Gebilde ansieht, verkennt die historische, staats- und verfassungsrechtliche Realität und hat vom Völkerrecht keine Ahnung.

Salut
Apifera

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http://www.krr-faq.de

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