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amiga-news.de Forum > Get a Life > GEZ Pflicht für einen Amiga 2000 mit Ethernetkarte? [ - Suche - Neue Beiträge - Registrieren - Login - ]

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22.08.2005, 22:31 Uhr

Docki
Posts: 783
Nutzer
Zitat:
Original von Supimajo:
Welcher Ort war das? Kann man das irgendwo nachlesen?
Das würde mich sehr interessieren.

Puuhh. da fragst du mich jetzt was. Ich hab das auch damals nur so am Rande mitbekommen. Es muß aber zu der Zeit gewesen sein, bevor ARD und ZDF über Astra-Satellit zu empfangen waren.

EDIT: Das ZDF sendet seit dem 27.August 1993 über Astra. Muß also vorher noch gewesen sein (also über 10 Jahre her)

EDIT II: ...und google ist dein Freund ;) HIER wird kurz auf das von mir angesprochene Dorf eingegangen. Es heißt Balderschwang
...Zitat:
Sie haben nicht GEZahlt!
ARD und ZDF waren im abgeschiedenen Gebirgsort nicht zu empfangen, wohl aber die monatlichen Rechnungen der GEZ - freilich über den guten alten Postweg. Zahlen, aber nichts empfangen, erzürnte die Dorfbewohner so sehr, dass sie neben einer Zivilklage auch damit drohten, die GEZ-Gebühren an den im Ort gut zu empfangenden ORF zu entrichten. Damit nicht genug, man spielte im Dorf mit den Gedanken sich gleich komplett der ansonsten in Bayern eher verhassten Alpenrepublik Österreich anzuschließen. Das konnte zum Glück durch die Installation einer leitsungsstarken Antenne verhindert werden.
...Zitat Ende

Nun gut. Dann wurde halt eine Antenne installiert. Aber egal, die mussten erst mal zahlen
--
es gibt Computer .. und es gibt AMIGA

[ Dieser Beitrag wurde von Docki am 22.08.2005 um 22:50 Uhr editiert. ]

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22.08.2005, 23:41 Uhr

NoImag
Posts: 1050
Nutzer
Zitat:
Original von Lemmink:
Zitat:
Und woher soll die GEZ diese Daten haben? Die GEZ hat keine Polizeigewalt. Dein Internetprovider muss die Daten daher schon an die GEZ verkaufen. In dem Fall solltest du den Provider wechseln.

Tja, da es ein alter Hut ist, daß der GEZ die Daten von Finanzamt und Einwohnermeldeamt zugeschustert werden, wäre das noch eines der kleinsten Kunststücke.


Das Einwohnermeldeamt sagt aber nur, dass es dich gibt. Dass du einen Internetprovider hast, fällt erst einmal unter den Datenschutz. Natürlich kann man ein Gesetz erlassen, dass Internetprovider der GEZ ihre Kunden zu melden haben.

Tschüß,


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23.08.2005, 09:24 Uhr

BJ
Posts: 247
Nutzer
@Supimajo:

Dann bin ich ja mal gespannt, wie das weitergeht. Habe eine Kopie der Abmeldung da, des Schreibens, das ich beigelegt habe und warte jetzt auf den Rückschein.

Und dann warte ich mal, was da auf mich zukommt...
--
It's time to kick ass and chew bubblegum! :O

(Duke Nukem)

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23.08.2005, 10:55 Uhr

Kleatus
Posts: 141
Nutzer
Zitat:
Original von BJ:
@Supimajo:

Dann bin ich ja mal gespannt, wie das weitergeht. Habe eine Kopie der Abmeldung da, des Schreibens, das ich beigelegt habe und warte jetzt auf den Rückschein.

Und dann warte ich mal, was da auf mich zukommt...
--
It's time to kick ass and chew bubblegum! :O

(Duke Nukem)


Es kann auch schnell gehen.
Meine Abmeldungsbestätigung hatte ich nach etwa einem Monat im Kasten.
Das einzige was nervt sind die monatlichen GEZ Besuche, denen ich aber schon lange nicht mehr aufmache.

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23.08.2005, 13:10 Uhr

DrNOP
Posts: 4118
Nutzer
Zitat:
Original von Supimajo:
Wenn ich mir den Rundfunkgebührenstaatsvertrag durchlese, dann erfüllt mein Handy alle Kriterien eines gebührenpflichtigen Geräts. ?(

... und wahrscheinlich noch eher als ein Amiga 2000.

--
Es gibt keine Notbremse für all den technischen Humbug, mit dem wir unsere Zeit vertrödeln.

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23.08.2005, 13:42 Uhr

Schaumstofflumpi
Posts: 1292
Nutzer
Sind die voll treist oder was? Du meldest dich ab und die kommen zur Kontrolle jeden Monat vorbei um zu prüfen ob du nicht doch wieder eine Empfangsstation installiert hast?! Das kann es doch nicht sein. Die GEZ soll mal ihre internen Ausgaben reduzieren und weniger bei Bürgern rumschnüffeln.

Das Geld was ich an die GEZ zahle, würde ich lieber Sendern wie Premiere geben und dafür sehe ich dann auch tolle Sachen in der Röhre. Was heue so in den rechtlich öffentlichen Sendern läuft ist ja fast ncht mehr auszuhalten.

Gruß,
Schaumstoffempfänger
--
<<<~~~| Schaumstofflumpi |~~~>>>

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23.08.2005, 14:31 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@Schaumstofflumpi:
> Das Geld was ich an die GEZ zahle, würde ich lieber Sendern wie
> Premiere geben und dafür sehe ich dann auch tolle Sachen in der
> Röhre. Was heue so in den rechtlich öffentlichen Sendern läuft ist
> ja fast ncht mehr auszuhalten.

Ansichtssache. Ich finde zwar, dass die öffentlich-rechtlichen Programme in den letzten Jahren nachgelassen haben, aber diese haben für mich persönlich immer noch ein drastisch besseres "Preis/Leistungsverhältnis" als Premiere. :) Dort würde ich höchstens für die Champions League zahlen - aber niemals mindestens(!) 24,80 Euro pro Monat, wie es derzeit der Fall ist.
Nein, interessant dürfte Premiere für mich erst dann werden, wenn es Pay-per-view anbietet. Solange aber viele andere bereit sind, 25 Euro und mehr pro Monat zu zahlen, wird das wohl kaum eingeführt werden. :(

[ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 23.08.2005 um 14:44 Uhr editiert. ]

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23.08.2005, 15:48 Uhr

Solar
Posts: 3680
Nutzer
Mensch, ich gucke in der Woche vielleicht drei Stunden fern, alles zusammen. Für mehr habe ich gar nicht die Zeit. Premiere ist eher was für Studies auf gut funktionierendem Unterhalt, Rentnern mit Betriebspension und Lottogewinner. Die, die's sich leisten könnten, können es nicht genießen. ;)

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23.08.2005, 15:49 Uhr

CrazyIcecap
Posts: 143
Nutzer
Ich habe mal kurz mit einem befreundetem Anwalt gesprochen, und ihn auf diesen Passus hingewiesen:

§1 (1) Rundfunkempfangsgeräte im Sinne dieses Staatsvertrages sind technische Einrichtungen, die zur drahtlosen oder drahtgebundenen, nicht zeitversetzten Hör- oder Sichtbarmachung oder Aufzeichnung von Rundfunkdarbietungen (Hörfunk und Fernsehen) geeignet sind.


Der Knackpunkt ist das "nicht zeitversetzt".

Alles, was physikalisch bedingt ist und sich im millisekundenbereich bewegt, kann man in dem Fall vergessen.

Anders würde es wohl aussehen, wenn die Verzögerung durch das Übertragungsprotokoll bedingt ist.
Wäre wohl was für nen Präzedenzfall...wer meldet sich freiwillig, um das auszufechten?

Noch zum Thema GEZ-Geier:

Man muss sie nicht reinlassen...aber man sollte auch darauf achten, dass die KEINE Möglichkeit haben, in die Bude zu schauen.

Standardantwort von mir auf die Frage: "Dürfte ich mal kurz reinkommen" ist:
"Gerne, wenn mein Hund Sie reinlässt, die Vogelspinne Sie nicht beisst und Sie keine Angst vor Schlangen haben"

--
Meister Yoda: Die andere Seite sehr dunkel ist.
Obi Wan Kenobi: Iss deinen Toast und mecker nicht!

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23.08.2005, 15:52 Uhr

Schaumstofflumpi
Posts: 1292
Nutzer
Deine Sichtweise kann ich gut verstehen, Carsten. Ist schon richtig das Premiere momentan noch viel zu teuer ist. Ich habe vielleicht etwas zu sehr gefühlsbetont auf die GEZ-Machenschaften reagiert.

Die Sender verdienen sich ne Goldene Nase. Man wird doch zu 80 Prozent nur noch mit Werbung zugeschüttet. Alle 10 Minuten Werbung und dafür zahlt man dann auch noch Gebühren. Ich kann mich noch erinnern als es nur drei Sender gab...ARD,ZDF und NDR. Da liefen wirklich gescheite Sachen und die Menge der Werbung stand in einem gesunden Verhältnis.

Ich bin überzeugt davon, dass das Fernsehen einen großen Einfluß auf das Handeln und Denken der heutigen Jugentlichen hat. Einige können mit Schwachsinnssendungen umgehen, andere halt nicht. Ich würde sogar soweit gehen und behaupten, dass das Fehrnsehen einen großen Teil der heutigen Jugend formt. Sicherlich nicht nur schlecht...aber doch zum größten Teil. Und für den ganzen Quatsch bezahlen wir diese unverschämt hohen Gebühren.

Eine Sache verstehe ich ja. Würde die GEZ abgeschafft werden, würden damit auch wieder extrem viele Arbeitsplätze wegfallen.

Irgendwann wird es soweit sein, dass wir auch für die Internetnutzung Gebühren zahlen müssen.

Gruß,
Schaumstoffklumpi
--
<<<~~~| Schaumstofflumpi |~~~>>>

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23.08.2005, 16:31 Uhr

Solar
Posts: 3680
Nutzer
Zitat:
Original von CrazyIcecap:

Standardantwort von mir auf die Frage: "Dürfte ich mal kurz reinkommen" ist:
"Gerne, wenn mein Hund Sie reinlässt, die Vogelspinne Sie nicht beisst und Sie keine Angst vor Schlangen haben"


Du erwartest, das die Hansels einen Sinn für Humor haben?

Meine Standardantwort in dem Fall war zu Studi-Zeiten einfach nur ein plattes "Nein". U.a. deswegen, weil sie sich darüber immer so schön aufgeregt haben. ;)

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23.08.2005, 16:41 Uhr

fisch08
Posts: 692
Nutzer
Zitat:
Original von Schaumstofflumpi:
Eine Sache verstehe ich ja. Würde die GEZ abgeschafft werden, würden damit auch wieder extrem viele Arbeitsplätze wegfallen.


Ja, ... und? Computer entfernen auch Arbeitsplätze. Trozdem mag ich sie...

Zitat:
Irgendwann wird es soweit sein, dass wir auch für die Internetnutzung Gebühren zahlen müssen.

Ach, welchen kostenlosen Zugang nutzt du denn? Ich bezahle meine monatliche Flatrate eigentlich...

Gruß
Fisch08


--
Um den Spamfilter zu umgehen: Bei direkter Antwort per Mail bitte "[Amiga]" ins Subject: Nur so 100%ige Garantie, dass man nicht im Filter landet!

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23.08.2005, 18:05 Uhr

Supimajo
Posts: 1265
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Es gibt da auch so schöne Fußmatten: :D

Bild: http://www.dreckstueckchen.de/sites/kollektion/gr/alle-geraete.jpg

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23.08.2005, 18:26 Uhr

bubblebobble
Posts: 707
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Ein A2000 ist technisch gar nicht in der Lage, ein Fernseh Program zu empfangen. Damit sollte sich die Frage wohl erübrigt haben.

--
Thilo Köhler, Author von:
HD-Rec, Samplemanager, ArTKanoid, Monkeyscript, Toadies, AsteroidsTR, TuiTED, PosTED, TKPlayer, TKUnpacker
Homepage: http://www.hd-rec.de



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23.08.2005, 18:34 Uhr

Docki
Posts: 783
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Zitat:
Original von bubblebobble:
Ein A2000 ist technisch gar nicht in der Lage, ein Fernseh Program zu empfangen. Damit sollte sich die Frage wohl erübrigt haben.

Schon wieder jemand der sich nicht alles durchgelesen hat :O

Es kommt nicht drauf an, ob ein Rechner ein Fernsehprogramm empfangen kann oder nicht. Ab 2007 sollen alle Computer, die einen Internetzugang haben GEZ-pflichtig werden. Das gilt dann auch für einen Amiga 500 mit 'nem 9600er Analog-Modem, der z.B. rein fürs E-Mailen genutzt wird.
--
es gibt Computer .. und es gibt AMIGA

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23.08.2005, 18:38 Uhr

Amaris
Posts: 941
Nutzer
Zitat:
Gibt es überhaupt jetzt (oder ab 2007) das Fernsehprogramm der
Öffentlich Rechtlosen Sendeanstalten rund um die Uhr als Stream im
Netz?



Nein. Meines Wissens ist das auch nicht Begründung für die GEZ-Gebühren auf Internet-Anschlüsse.
Die Begründung ist AFAIK daß die Öffentlich-Rechtlichen Web-Angebote bereitstellen.
Du sollst also nicht für den Live-Stream des ARD oder ZDF-Programmes zahlen, sondern für deren Internet-Seiten !!!

Mit derselben Berechtigung könnte man aber auch GEZ-Gebühren auf Briefkästen erheben.
Die Öffentlich-Rechtlichen könnten Briefe mit Informationen an alle Haushalte verschicken und dann GEZ-Gebühren auf Briefkästen verlangen.

Natürlich eine absurde Vorstellung.....genauso absurd wie GEZ-Gebühren auf Internet-Anschlüsse.


Ich kann hier CarstenS nur zustimmen, man sollte die GEZ abschaffen und den staatlichen Rundfunk aus Steuermitteln finanzieren.
Im Normalfall hat sowieso jeder Haushalt Radio und TV. Natürlich kann man sagen: "Ich hab weder TV noch Radio und will daher auch nix dafür zahlen", aber dann könnte man auch sagen man möchte den Autobahnbau nicht durch seine Steuern mitfinanzieren, da man kein Auto habe.

Außerdem würde man sich den bürokratischen Wasserkopf GEZ mit seinen Spitzeln komplett sparen.

- Geld gespart durch Wegfall der GEZ
- Mehr Einnahmen weil wirklich jeder zahlt



Mein Senf zum Thema...

MfG,
Amaris



--
-Amiga 1200, 68030 @ 50 Mhz, 4 GB HDD, 16 MB RAM, externes PCMCIA-CD-ROM-Laufwerk

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23.08.2005, 18:47 Uhr

Kleatus
Posts: 141
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Zitat:
Original von CrazyIcecap:

Standardantwort von mir auf die Frage: "Dürfte ich mal kurz reinkommen" ist:
"Gerne, wenn mein Hund Sie reinlässt, die Vogelspinne Sie nicht beisst und Sie keine Angst vor Schlangen haben"


Nein reicht schon... Aber dazu müsste ich denen ja auch ersteinmal öffnen. ;-)

Amaris:
Ob man denen auch mal eine Rechnung schicken sollte, für die Möglichkeit das die GEZ ja "meine" Seite ansurfen könnte?

Computer & GEZ:
Selbst ein C64 mit Modem zählt als solch ein Gerät und man müsste dafür Gebühren zahlen.

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23.08.2005, 18:48 Uhr

Docki
Posts: 783
Nutzer
Zitat:
Original von Amaris:
Ich kann hier CarstenS nur zustimmen, man sollte die GEZ abschaffen und den staatlichen Rundfunk aus Steuermitteln finanzieren.
Im Normalfall hat sowieso jeder Haushalt Radio und TV. Natürlich kann man sagen: "Ich hab weder TV noch Radio und will daher auch nix dafür zahlen", aber dann könnte man auch sagen man möchte den Autobahnbau nicht durch seine Steuern mitfinanzieren, da man kein Auto habe.


Ich bin eigentlich auch der Meinung, die GEZ gehört abgeschafft, und dafür eine "Mediensteuer" oder wie auch immer. Allerdings sollte man dann trotzdem die Möglichkeit haben, sich von der Steuer befreien zu lassen, wenn man nachweislich keine Geräte besitzt (was ich pers. mir fast gar nicht vorstellen kann - aber egal). Das einzige Problem bei der ganzen Sache ist, wenn man sagt man hat keine Geräte und sieht dann "schwarz" fern, hat man nicht mehr die GEZ am Ar.. äähh Hintern, sondern die Steuerfahndung. Und da möchte ich nicht wissen wer schlimmer ist.


--
es gibt Computer .. und es gibt AMIGA

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23.08.2005, 18:58 Uhr

Supimajo
Posts: 1265
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Zitat:
Original von Kleatus:
Ob man denen auch mal eine Rechnung schicken sollte, für die Möglichkeit das die GEZ ja "meine" Seite ansurfen könnte?


Während meiner GEZ-Odysse habe ich mir wirklich mal den Spaß gemacht und denen ne Rechnung geschrieben.
Die haben sogar darauf regaiert. In der Art, daß sie sagten "...könne man meine Rechnung nicht berücksichtigen weil dies im Rundfunkgebührenstaatsvertrag nicht vorgesehen sei..." :)

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23.08.2005, 19:47 Uhr

AndreasM
Posts: 2478
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Das richtig fiese daran ist das es gerade kleine Firmen trifft, die für jeden Rechner zahlen müssen der am Netzwerk hängt. Das wird richtig teuer...
--
Andreas Magerl
http://www.kolonialkampf.de


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23.08.2005, 20:54 Uhr

Supimajo
Posts: 1265
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Ich hab zufällig einen Scan des Schreibens von der GEZ von wegen Austauschpfändung gefunden wie ich damals eines bekommen habe:

Klick



[ Dieser Beitrag wurde von Supimajo am 23.08.2005 um 22:12 Uhr editiert. ]

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23.08.2005, 21:22 Uhr

Jinx
Posts: 2077
Nutzer
"wir helfen ihnen gern unter 0180..." nee, ist klar. nachdem man die arme wurst ne halbe stunde lang in der warteschleife weichgekocht hat und dafür noch geld bekommt, hilft man natürlich gern...
--
eMail: TheJinx@web.de
Homepage: http://www.TheJinx.de
Tales of Tamar-Seite: http://www.eonwes-halle.de

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23.08.2005, 21:28 Uhr

DrNOP
Posts: 4118
Nutzer
Zitat:
Original von Supimajo:
Ich hab zufällig einen Scan des Schreibens von HEZ von wegen Austauschpfändung gefunden wie ich damals eines bekommen habe:

Klick

Na nich' so richtig. Ich komm' da bei http://marvin.ba-loerrach.de/fun/dontlinkme.gif 'raus, was *mich* anweist, *meine* Bilder nicht direkt zu verlinken weil sie keinen Bock haben, *meinen* Traffic zu zahlen - wie jetzt!? I-)
--
Es gibt keine Notbremse für all den technischen Humbug, mit dem wir unsere Zeit vertrödeln.

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23.08.2005, 21:31 Uhr

Supimajo
Posts: 1265
Nutzer
Öhm...ich besuche die Seiten schon lange unter der auch in obigem Pootisng verlinkten URL: http://fun.sdinet.de/pics/german/pfaendung.gif


Wenns Probleme mit den anschauen gibt leg ich das Bild aber auch gern auf meinen Webspace - "Anruf" genügt. ;)


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23.08.2005, 21:53 Uhr

Andreas_B
Posts: 3121
Nutzer
@Supimajo:
Also ich kann das Problem nicht nachvollziehen. Ich kann Dein verlinktes Bild problemlos betrachten (Firefox 1.0.6).

Ciao
Andreas

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23.08.2005, 21:57 Uhr

Supimajo
Posts: 1265
Nutzer
Zitat:
Original von Andreas_B:
@Supimajo:
Also ich kann das Problem nicht nachvollziehen. Ich kann Dein verlinktes Bild problemlos betrachten (Firefox 1.0.6).


Bei mir ebenfalls (FF 1.0.6)

Offenbar bin ich aber da wohl falsch verstanden worden. Ich hab nicht auf mein Bild verwiesen sondern auf ein eines, das das gleiche zeigt wie ich damals bekommen habe.

Aber das soll nicht Thema der Sache sein.
Thema sind vielmehrt die Methoden der GEZ beim Gebühreneinzug.

Eine Austauschpfändung ist im prinzip nichts anderes als die "Pfändung einer nicht pfändbaren Sache wenn der Gläubiger dem Schuldner eine Sache beschafft, die dem geschützten Verwendungszweck genügt".

1. Glaube ich kaum, daß die GEZ ein eigenes Lager besitzt wo sie für solche Zwecke s/w-Fernseher horten.

2. Ist das Schreiben der GEZ mit einer solchen Androhung sowieso Blödsinn (im Sinne von nicht rechtsgültig) weil in dem Schreiben weder auf der Vorder- noch auf der Rückseite der gesetzlich vorgeschriebene Hinweis auf die Antragspflicht zur Abwendung dieser Maßnahme hingewiesen wird (vgl. §811 ZPO Abs. 3).

3. Darf kein Gerichtsvollzieher auf eine Empfehlung hin eine Austauschpfändung vornehmen.
Eine solche bedarf in jedem Fall eines rechtskräftigen richterlichen Beschlusses.


4. Kommt dieses schreiben aufgrund der zuvor genannten Punkte alleine auf dem Abort nach der Verrichtung menschlicher "Geschäfte" einer "würdigen Verwendung" zu. :D

[ Dieser Beitrag wurde von Supimajo am 23.08.2005 um 22:09 Uhr editiert. ]

[ Dieser Beitrag wurde von Supimajo am 23.08.2005 um 22:14 Uhr editiert. ]

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23.08.2005, 22:43 Uhr

Michael_Mann
Posts: 1012
Nutzer
Hmm,

das mit dem zeitversetzt im Rundfunkstaatsvertrag:
Danach wäre auch die Zeitversetzung bei Satellitenübertragung bereits ein Grund keine Gebühren zu bezahlen. Ist aber falsch. Gemeint ist wenn man nicht die Möglichkeit hat beim Ausstrahlen der Sendung zuzuschauen sondern es z.B. auf einen Video-Recorder aufnimmt und sich erst später anschauen kann. Allerdings: Was ist das "später" damit keine Gebührenpflicht ausgelöst wird?

*WAS*, ich soll mit den Gebühren auch noch die Selbstdarstellung im Internet bezahlen? ... :shock2: :shock2: Mehr als eine senderbezogene Programm-Vorschau auf die Einheitssuppe namens TV-Programm bringen die doch eh nicht.

Übrigens - das ZDF wurde mal schwer gerügt weil es allzu deutlich in allen Sendungen Productplacement gegen Bares zuließ.
Mich würden aber mal wirklich die Haushaltspläne der TV-Anstalten interessieren und mehr noch wozu das ganze eingenommene Geld eigentlich verpulvert wird.

Was diese Austauschpfändungen betrifft: Wenn sie für die GEZ gesondert legalisiert wurden und auch ansonsten noch zulässig sind (Farb-TV gehört heute zu den lebensnotwendigen Dingen i.S.d. Sozialhilferechts und sind demnach auch nicht pfändbar) kann das nur bedeuten das der Farb-TV versilbert wird um die fälligen Gebühren-Forderungen zu begleichen.
Man darf hier nicht vergessen das die TV-Anstalten als öffentlich-rechtliche Körperschaften das Recht haben Gebühren, mit allem was dazugehört, zu erheben. Gebühren dürfen aber nur kostendeckend pp sein. Allerdings wird mittlerweile ein Gebührenzwang durch die Hintertür eingeführt der abgekoppelt ist davon ob man die Leistung TV und Radio auch tatsächlich in Anspruch nimmt. Damit werden auch irgendwann die GEZ-Gebührenkontrolleure (die nix mehr dürfen als wildfremde Menschen auch) und ihre Kopfprämien überflüssig. Spart doch auch wieder einiges an Geld - oder... :D


Michael

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23.08.2005, 22:48 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
@Amaris:
> Ich kann hier CarstenS nur zustimmen, man sollte die GEZ
> abschaffen und den staatlichen Rundfunk aus Steuermitteln
> finanzieren.

Und die (Mindest)Rente und und und.... Wieviel MWST darfs denn sein? 40 Prozent?

Wer nach steuerfinanziert ruft, sollte sich auch klar machen, dass dafür Steuern erhöht werden müssen. Zumal die Sätze jetzt schon nicht mehr reichen, die laufenden Kosten zu finanzieren.

> Außerdem würde man sich den bürokratischen Wasserkopf GEZ mit
> seinen Spitzeln komplett sparen.

Dafür würde dann den ein zusätzliches Ressort hinzugefügt werden. Der Wasserkopf zur Verwaltung von Steuern ist wesentlich größer und teurer. Dort werden auch die Spitzel besser bezahlt. Obendrein haben Steuerfahnder mehr Rechte als die Prüfer der GEZ.


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23.08.2005, 22:51 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
@Michael_Mann:

> Mich würden aber mal wirklich die Haushaltspläne der TV-Anstalten
> interessieren und mehr noch wozu das ganze eingenommene Geld
> eigentlich verpulvert wird.

Übertragungsrechte u.a. für:
Formel 1
Fussball EM
Fussball WM
Tour de France

;)

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23.08.2005, 23:02 Uhr

Supimajo
Posts: 1265
Nutzer
Zitat:
Original von Michael_Mann:
Hmm,

das mit dem zeitversetzt im Rundfunkstaatsvertrag:
Danach wäre auch die Zeitversetzung bei Satellitenübertragung bereits ein Grund keine Gebühren zu bezahlen. Ist aber falsch.


Dieses "zeitversetzt" ist in keinem Gesetz klar defniniert!
Wenn man es darauf anlegen würde, ungeachtet dessen was gemeint ist, denn es zähglt nur das was geschrieben steht, könnte ich mir vorstellen, daß bei einer entsprechenden KLage (notwendige Finanzmittel vorausgesetzt) ganz ganz schnell ein neues Gesetz verabschiedet würde, welches aus rückwirkend Wirksamkeit hätte.

Man sollte grunsätzlich allen Juristen ein generelles Verbot erteilen, als gelernter Jurist in die Politik einsteigen zu dürfen.

In allen Bereichen kann man beobachten, daß Gesetze (aufgrund des hohen Anteils an Juristen in der Politik) entsprechend "schwammig formuliert werden" daß diese sich nur zugunsten der Gesetzgebung auswirken.
Im normalen Umfeld spricht man dann allgemein von Rechtsbeugung.
Aber auf den Staat angewandt gilt man doch schon als potenzieller "Staatsfeind" wenn man solche Worte in Verbindung mit der Gesetzgebung äußert.

Aus meiner Sicht nimmt der Anteil derer in D zu, der sich durch fundamentale Rechtskenntnis Vorteile zu verschaffen weiß - und dieser Trend ist inzwischen sogar im Bundestag angekommen.

Kaum ein Gesetz wird noch verabschiedet ohne "Experten" oder "Sachverständige" aus "der Wirtschaft" zu Rate zu ziehen.

Da legt mir den Schluß nahe, daß unsere Politiker eigentlich gar keine Ahnung vom regieren eines Volkes haben und sich daher "Beratern" aus der Wirtschaft bedienen um "Ratschläge" einzuholen.

Meine Güte! Wenn die Leute keine Ahnung haben und für jeden Mist einen "Berater" brauchen, dann sollen sie vom Politparkett verschwinden!
Die sind ja kaum besser als ich in dem Falle!
Ich könnte mich ja auch zu Kanzler wählen lassen ohne Ahnung haben - denn bei brenzligen Themen frage ich halt einfach Leute die sich "damit auskennen" und ihre Erfahrung im Bereich der Wirtschaft kurzerhand auf einen STAAT anwenden, als wenn ein Staat ein Unternehmen wäre, das mit möglichst wenig Aufwand höchstmögliche Profite abwerfen müßte.
Und genau diesen Eindruck gewinnt man seit langer Zeit.

Daß "Vetternwirtschaft" in gewissem Maße "normal" ist weiß wohl jeder.
Bei uns ins Köln nennt man sowas den "kölschen Klüngel" und diesen gibt es überall.

Wenn dieser "Klüngel" aber zu weitreichende Formen innerhalb der Staatsführung annimmt, dann bleibt mir nur eins: Für die Zukunft nur das schlimmste zu befürchten. :(

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