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amiga-news.de Forum > Get a Life > GEZ Pflicht für einen Amiga 2000 mit Ethernetkarte? [ - Suche - Neue Beiträge - Registrieren - Login - ]

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02.04.2006, 21:10 Uhr

Maja
Posts: 15429
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@Holger:

> Aber dann wäre eine Verfassungsbeschwerde wohl nicht der richtige
> Weg. Beim Verfassungsgericht wird kein Wettbewerbsrecht gesprochen.

Das ist mir klar. Aber man kanns ja erst mal für alle versuchen. ;)

Interessante finde ich es zu lesen, welche Parteien jetzt offenbar auch dagegen sind, die diese Gesetzesänderung eint mit beschlossen hatten.


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02.04.2006, 21:16 Uhr

DrZarkov
Posts: 702
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Passend zum Thema gestern (01.04.06) bei Telepolis:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22368/1.html

--
Dr. Zarkov

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02.04.2006, 21:42 Uhr

Maja
Posts: 15429
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@DrZarkov:

April-Scherz.

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03.04.2006, 11:13 Uhr

DrZarkov
Posts: 702
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Deswegen habe ich auch das Datum dabei geschrieben.
--
Dr. Zarkov

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12.04.2006, 02:23 Uhr

tommya2k
Posts: 67
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M.E. sollten die ÖR privatisiert werden und somit wie die anderen Privaten dann keinerlei Gebühren erhalten, oder sich ausschließlich von Ihren Gebühren finazieren.
Der Einwand, dass dann die Grundversorgung nicht mehr gewährleistet sein würde zieht insofern nicht, als das in anderen Ländern ganz gut klappt.
Die gemischte Finanzierung der ÖR, einerseits aus Zwangsgebühren und andrerseits aus Werbeeinnahmen hat ja auch nicht zur Verbesserung der Programmqualität beigetragen.

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12.04.2006, 11:49 Uhr

Jinx
Posts: 2077
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welche programmqualität? schunkelhitparade und grottenschlechte soaps (nicht dass es gute soaps gäbe...)? oder thomas "das gummibärchen" gottschalk mit seiner "wetten ich feier mich selbst" show?
--
eMail: TheJinx@web.de
Homepage: http://www.TheJinx.de
Tales of Tamar-Seite: http://www.eonwes-halle.de

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12.04.2006, 11:56 Uhr

tommya2k
Posts: 67
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@Jinx:

"welche programmqualität? schunkelhitparade und grottenschlechte soaps (nicht dass es gute soaps gäbe...)? oder thomas "das gummibärchen" gottschalk mit seiner "wetten ich feier mich selbst" show?"

stimmt, wenn man nicht das Senderlogo sehen würde könnte man oft ARD nicht von RTL unterscheiden.

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12.04.2006, 12:18 Uhr

Jinx
Posts: 2077
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da hast du direkt mal recht.
--
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Tales of Tamar-Seite: http://www.eonwes-halle.de

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09.06.2010, 20:29 Uhr

Docki
Posts: 783
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Ich muß jetzt mal diesen Ur Ur Ur alten Thread hervorkramen (bitte nicht schlagen *ggg).... aaaabbberrr:
Ich hatte seinerzeit (09.10.2005) folgendes geschrieben:
...Zitat:
Also ich fände die Finanzierung über die Steuer auch sinnvoller, nur mit einem kleinen Unterschied im Gegensatz zum CarstenS: Man sollte sich auf Antrag von der Steuer befreien lassen können (Durch Nachweise -wie auch immer die aussehen mögen-, daß man wirklich kein Gerät besitzt, welches einen Empfang ermöglicht).
Also erst mal alle zahlen lassen und wer nicht zahlen kann/braucht/will/muß/darf... muß halt erklären wieso und warum. Dann wäre es in meinen Augen gerecht. Dann wäre der ganze GEZ-Wasserkopf hinfällig und "Schwarzseher" gäbe es dann auch kaum noch, weil man sich ja melden muß wenn man NICHT bezahlen will - und damit die evtl. Kontrollorgane es einfacher haben.

( http://amiga-news.de/forum/thread.php?id=18611&start=181&BoardID=5#190808 )

...
und was lese ich gerade ???
Ministerpräsidenten einigen sich auf Reform
Ein Haushalt, eine Rundfunkgebühr
http://www.tagesschau.de/inland/rundfunkgebuehr108.html
Zitat: Mit der Haushaltsabgabe wäre der Streit darüber, ob Gebühren auch für internetfähige Firmen-PCs und -Handys (sogenannte Smartphones) erhoben werden sollen, mit denen auch ferngesehen oder Radio gehört werden kann, vom Tisch. Das Aufspüren von "Schwarzsehern"und die fälligen Ermahnungen durch die GEZ fielen weg, denn vermutlich würde die Beweislast umgedreht: Pauschal muss jeder Haushalt erst einmal zahlen, und dann könnten Ausnahmen beantragt werden. Die Verwaltung einer solchen Abgabe könnte effektiver und günstiger werden.

...kann ich in die Zukunft blicken ? *löl

[ Dieser Beitrag wurde von Docki am 09.06.2010 um 20:47 Uhr geändert. ]

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09.06.2010, 20:35 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
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@Docki:
> ...kann ich in die Zukunft blicken ? *löl

Da ich nicht glaube, dass es faktisch eine Beweislastumkehr geben wird (wie will man überhaupt beweisen, dass man z.B. nie eine öffentlich-rechtliche Website aufruft?), sollte vielleicht ich mich das eher fragen. :P
--
http://www.tippderwoche.eu

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09.06.2010, 20:35 Uhr

Dr_Dom
Posts: 655
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Das sind schon mal 500 von den 10000 gestrichenen Stellen im ÖD! 9500 werden bei der Polizei gestrichen, ab Morgen müssen Verbrecher ihre Verbrechen selbst Melden!
--
wenn dein Rechner defekt ist, funktioniert der Ersatzrechner erst recht nicht

Murphy


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10.06.2010, 16:21 Uhr

Holger
Posts: 8116
Nutzer
Zitat:
Original von CarstenS:
Da ich nicht glaube, dass es faktisch eine Beweislastumkehr geben wird (wie will man überhaupt beweisen, dass man z.B. nie eine öffentlich-rechtliche Website aufruft?), sollte vielleicht ich mich das eher fragen. :P

Du sollst ja nicht beweisen, dass Du keine ör-Webseite aufrufst, sondern, dass Du die Voraussetzungen für die Befreiung von der Pauschalabgabe erfüllst.
Welche Voraussetzungen das sind, steht auf einem ganz anderen Blatt. Ich hege aber mal die starke Vermutung, dass, wer sich einen PC leisten kann, nicht von der Abgabe befreit wird, egal welche Webseiten er aufruft.

--
Good coders do not comment. What was hard to write should be hard to read too.

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10.06.2010, 16:25 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@Holger:
> Du sollst ja nicht beweisen, dass Du keine ör-Webseite aufrufst,
> sondern, dass Du die Voraussetzungen für die Befreiung von der
> Pauschalabgabe erfüllst.

So ist das jetzt aber auch schon. Unter einem bestimmten Einkommen braucht man nicht zu zahlen. Und erweitert werden die Tatbestände wohl kaum.


--
http://www.tippderwoche.eu

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10.06.2010, 18:51 Uhr

Holger
Posts: 8116
Nutzer
@CarstenS:
Ganz genau. Früher musste Dir nachgewiesen werden, dass Du doch ein Gerät hast, in Zukunft ist es dann egal, ob Du eins hast.
Dafür hören dann (hoffentlich) die Versuche der Mehrfacheintreibung für beruflich genutzte PCs im Haushalt oder Autoradios, etc. auf.

--
Good coders do not comment. What was hard to write should be hard to read too.

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10.06.2010, 19:10 Uhr

Docki
Posts: 783
Nutzer
Zitat:
Original von Holger:
@CarstenS:
Ganz genau. Früher musste Dir nachgewiesen werden, dass Du doch ein Gerät hast, in Zukunft ist es dann egal, ob Du eins hast.
Dafür hören dann (hoffentlich) die Versuche der Mehrfacheintreibung für beruflich genutzte PCs im Haushalt oder Autoradios, etc. auf.


Genau das sollte IMO einer der Hintergründe sein. Jeder muss erst mal zahlen, wer nachweislich kein Gerät hat meldet sich ab. Dann müssen nur noch die kontrolliert werden, die sich abmelden. Und die Mehrfacheintreibung hört auch auf, das ist ja auch eine Vereinfachung.
Ein Kollege hat zwei Söhne, die beide am arbeiten sind und beide einen Rechner haben der Internetzugang hat.... theoretisch (nach aktuellem Rundfunkstaatsvertrag) müsste dort 3x volle GEZ bezahlt werden....

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10.06.2010, 19:14 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@Docki:
> Jeder muss erst mal zahlen, wer nachweislich kein Gerät hat meldet sich ab.

Woher nimmst du diese Information? Nach meiner Kenntnis, die auf den aktuellen Berichten basiert, kann man sich ab 2013 gerade nicht abmelden, wenn man kein Fernsehen/Radio/Internet hat, da dann nur die Empfangbarkeit entscheidend ist (also z.B. ob dein Gebiet mit Internet oder DVB-T versorgt wird), nicht ob wirklich Empfang vorliegt.
--
http://www.tippderwoche.eu

[ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 10.06.2010 um 19:18 Uhr geändert. ]

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10.06.2010, 19:40 Uhr

hjoerg
Posts: 3853
Nutzer
@Docki:

> Jeder muss erst mal zahlen, wer nachweislich kein Gerät hat meldet sich ab.

Ola! Von Geburt an?
--
by WinUAE
hjörg :dance2:
Nethands

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10.06.2010, 20:57 Uhr

[ujb]
Posts: 423
Nutzer
@hjoerg:

Nein nicht jeder von Geburt an, sondern jeder Haushalt 1x.
Generell begrüße ich diese Reform als Schritt in die richtige Richtung.

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10.06.2010, 21:04 Uhr

Docki
Posts: 783
Nutzer
@CarstenS:
Ok ok... genaue Informationen habe ich dazu auch nicht, aber der Satz:
"Pauschal muss jeder Haushalt erst einmal zahlen, und dann könnten Ausnahmen beantragt werden" liest sich IMO so...
Aber mal schauen was die als Ausnahme gelten lassen



[ Dieser Beitrag wurde von Docki am 10.06.2010 um 21:06 Uhr geändert. ]

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10.06.2010, 23:08 Uhr

hjoerg
Posts: 3853
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Zitat:
Original von [ujb]:
@hjoerg:

Nein nicht jeder von Geburt an, sondern jeder Haushalt 1x.
Generell begrüße ich diese Reform als Schritt in die richtige Richtung.


Welche Richtung soll diese, ich sag mal Zwangssteuer, "richtig" führen?
--
by WinUAE
hjörg :dance2:
Nethands

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19.06.2010, 22:03 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
Zitat:
Original von Holger:
Welche Voraussetzungen das sind, steht auf einem ganz anderen Blatt. Ich hege aber mal die starke Vermutung, dass, wer sich einen PC leisten kann, nicht von der Abgabe befreit wird, egal welche Webseiten er aufruft.


http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenbefreiung/index_ger.html


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21.06.2010, 11:57 Uhr

lynx_hitmen
Posts: 281
Nutzer
@fisch08:
>Klar ist, das ich diese Abzockerei nicht mitmachen werde.

Wie willste das denn umgehen??

--
A1200 Elbox Tower,PPC603e+@240MHZ+68060@50MHZ,DCE Scanmagic,G-Rex 1200,256MB,Voodoo 3,Cocolino,Zip 100,JAZ 1GB,20GB Samsung HDD,MAS-Player,IDE-FIX Rev.2 NEC DVD-Brenner,Teac CD-R55s*A1200,Apollo 1260,32MB,FastATA MK3,CF 4GB

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21.06.2010, 13:35 Uhr

_PAB_
Posts: 3016
Nutzer
@ujb:
Ganz klar ist das ein Schritt in die falsche Richtung!
Wir haben es hier sozusagen mit einer "Kopfpauschale" zu tun => unsozial!

Beispiel:
Reiche, die zig Geräte haben (TV, Smartphone, 2 Autoradios, Küchenradio, TV auf dem Landsitz und im Büro), zahlen dann nur noch einmal.
Der kleine ALG-Empfänger zahlt das gleiche!
Das ist falsch und unsozial.
Aber so kennen wir ja die CDU und die FDP: Reiche entlasten, sozial schwache belasten.

[ Dieser Beitrag wurde von _PAB_ am 21.06.2010 um 13:37 Uhr geändert. ]

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21.06.2010, 13:49 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
Zitat:
Original von _PAB_:
Der kleine ALG-Empfänger zahlt das gleiche!


http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenbefreiung/index_ger.html

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21.06.2010, 14:29 Uhr

Dr_Dom
Posts: 655
Nutzer
Zitat:
Original von _PAB_:
Das ist falsch und unsozial.
Aber so kennen wir ja die CDU und die FDP: Reiche entlasten, sozial schwache belasten.

[ Dieser Beitrag wurde von _PAB_ am 21.06.2010 um 13:37 Uhr geändert. ]


Nur welche Partei hat denn das Gesetz von einem verurteilten Verbrecher " Hartz!" übernommen? Das war nicht die Schwarz/Gelbe Plage die jetzt unser Land kaputt macht! Das waren SPD und Grüne, die haben dem Übel Agenda 2010 erst Tür und Tor aufgemacht!

Das Merkel und diese andere komische Person das jetzt bis zum letzten ausnutzen war doch klar!

--
wenn dein Rechner defekt ist, funktioniert der Ersatzrechner erst recht nicht

Murphy


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21.06.2010, 15:23 Uhr

Maja
Posts: 15429
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Zitat:
Original von Dr_Dom:
Zitat:
Original von _PAB_:
Das ist falsch und unsozial.
Aber so kennen wir ja die CDU und die FDP: Reiche entlasten, sozial schwache belasten.

[ Dieser Beitrag wurde von _PAB_ am 21.06.2010 um 13:37 Uhr geändert. ]


Nur welche Partei hat denn das Gesetz von einem verurteilten Verbrecher " Hartz!" übernommen? Das war nicht die Schwarz/Gelbe Plage die jetzt unser Land kaputt macht! Das waren SPD und Grüne, die haben dem Übel Agenda 2010 erst Tür und Tor aufgemacht!

Das Merkel und diese andere komische Person das jetzt bis zum letzten ausnutzen war doch klar!


Noch mal der Link: http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenbefreiung/index_ger.html

Anklicken und lesen!

--
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21.06.2010, 15:43 Uhr

Dr_Dom
Posts: 655
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@Maja
Richtig, die Hartzer sind fein raus“ wenn man mal davon absieht das man ihnen aktuell keine Rentenversicherung mehr zahlen möchte und uns Guido ihnen das Essen nicht mehr gönnt!“ von z.B. Aufstockern , Geringverdienern, oder Zeitarbeitern konnte ich da nichts lesen?

Wie _PAB_ schon richtig geschrieben hat :

Das ist falsch und unsozial.



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Murphy


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21.06.2010, 16:50 Uhr

DrNOP
Posts: 4118
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Zitat:
Original von _PAB_:
Reiche, die zig Geräte haben (TV, Smartphone, 2 Autoradios, Küchenradio, TV auf dem Landsitz und im Büro), zahlen dann nur noch einmal.
Der kleine ALG-Empfänger zahlt das gleiche!
Das ist falsch und unsozial.

Bitte!?
Ich dachte bis gerade eben, daß es egal ist wieviele Geräte ich besitze, weil ich immer nur auf einem ein Programm anschauen kann. Und das ist genauso viel wie der kleine ALG-Empfänger schaut -> richtig und viel gerechter als früher.

Es ist ja keine Miete, Nutzungsgebühr oder Steuer dafür, daß ich Geräte besitze, sondern eine Nutzungsgebühr für das *Programm*, das ich damit anschauen kann. Schauen Reiche mehr TV als ALG-Empfänger? Ich denke eher, daß es andersrum ist...
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Signaturen mit mehr als zwei Zeilen gehen mir auf den Wecker

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21.06.2010, 19:16 Uhr

Maja
Posts: 15429
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@Dr_Dom

Hier geht es um Rundfunkgebühren und nur darauf bezog sich _PAB_s Aussage. Und da ist es nun mal flasch, die Einführung einer Haushaltspauschale mit ALG II Empfängern als vermeintliches Totschalgargumt als unsozial zu bezeichen, denn die werden auf Antrag von der Gebührenpflicht befreit.

Zitat:
Original von DrNOP:
Ich dachte bis gerade eben, daß es egal ist wieviele Geräte ich besitze, weil ich immer nur auf einem ein Programm anschauen kann.

Siehe dort: http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenpflicht/index_ger.html
Zitat:
Und das ist genauso viel wie der kleine ALG-Empfänger schaut -> richtig und viel gerechter als früher.
Das Recht auf Gebührenbefreiung einzuschränken oder gar ganz abzuschaffen, ware in der Tat ungerechter bzw. unsozial. Dergleichen ist jedoch nicht geplant: http://www.vfe.de/artikel/haushaltspauschale-statt-gez-gebuehr-1094/
Zitat:
Es ist ja keine Miete, Nutzungsgebühr oder Steuer dafür, daß ich Geräte besitze, sondern eine Nutzungsgebühr für das *Programm*, das ich damit anschauen kann.
Gezahlt wird für die Bereitstellung. Sinn und Zweck der Sache ist, öffentlich rechtliche Rundfunkanstalten nicht gänzlich von Einschaltquoten abhängig werden zu lassen, was sie wären, wenn sie sich allein aus Werbeeinnahmen finanzieren müssten. Welche Auswirkungen das auf die Qualität des Angebotes insgesamt hat, sieht man bei den privaten Sendern. Alles von vorne bis hinten nach dem altrömische Motto "panem et circenses", einschließlich den als Nachrichten bezeichneten Reality Shows.
Zitat:
Schauen Reiche mehr TV als ALG-Empfänger? Ich denke eher, daß es andersrum ist...
Es spielte für private Haushalte noch nie eine Rolle, wie viel geschaut / gehört wird.
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** Tippfehler sind kostenlos und dürfen unbegrenzt an Dritte weitergegeben werden. **


[ Dieser Beitrag wurde von Maja am 21.06.2010 um 19:20 Uhr geändert. ]

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22.06.2010, 10:52 Uhr

DrNOP
Posts: 4118
Nutzer
@Maja:
Hängst du dich jetzt daran auf, daß ich als Beispiel für jemanden mit wenig Geld bei PABs Bild vom ALG-Empfänger geblieben bin? Soll ich meinen Beitrag in "wenig-mehr-als-ALG-" ändern?
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Signaturen mit mehr als zwei Zeilen gehen mir auf den Wecker

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