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amiga-news.de Forum > Get a Life > TV Duell Schoreder VS Merkel [ - Suche - Neue Beiträge - Registrieren - Login - ]

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10.09.2005, 16:34 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
@Holger:
>>>aber schreib das ganze bitte nicht so, als ob ich die Pläne der CDU gutheißen würde oder gar mit den Entgleisungen gegen Arbeitslose etwas zu tun hätte.>>>
Ups das war gar nicht meine Absicht sorry.
Ich wollte lediglich sagen daß es schon jetzt auf dem Arbeitsmarkt bei einigen Stellen so ist das die Löhne weit unter oder etwas über dem ALG II liegen.
Meine Polemik, hatte ganz andere Ursachen für die Du nicht vernatwortlich bist, wweshalb ich mich nochmals entsculdige, zumal ich davon ausgehe das Dir die derzeitige Arbeitssituation in der Hauptstadt bestens bekannt ist, und im Moment immer schlimmer wird.
Da immer mehr grössere Firmen und Betriebe hunderte oder gar tausende Arbeitnehmer entlassen, ist es in Berlin gar nicht so einfach einen Job zu bekommen, egal wann man aufsteht .
Im Call Center bereich wird meistens auch eine zweite oder dritterFremdsparche die man fliessend beherschensollte, am besten alle als Muttersprache .
Und ich gehe auch davon aus das Du bestens erkannt hast das Frau Merkel gar nicht die Absicht hat die Finzallielle Situation zu verberssern,
sondern sondern lediglich das Lohnniveau senken will, ( bei höheren preisen wegen der Mehrwertseuer) damit eventuell ein Anreiz besteht das die Betriebe in Erwägung ziehen, wieder Leute einzu stellen

Das das m.E. eine Milchmädchenrechnung ist und gar nicht funktionieren kann, dürfte Frau Merkel mit Sicherheit bekannt sein, nur kann sie es als Vollblut Politikerin ganz gut verkaufen, als sei es der Weisheit letzer Schkuss.
Wenn man dann noch Ihren Satz das Deutschland kein Rechtsanspruch auf Demokratier hat in Betracht zieht , sieht die Zukunft wohl genauso aus wie Ihre Partei.
Schwarz.




( Übrigens ist Berlin die ienzige Stadt in Deutschland mit zwei unterschiedlichen Gehaltsniveaus : sitzt die Firma im Ostteil der Stadt kann es passieren das auch Ostgehälter gezahlt werden, die weitaus niedriger sind , egal wo der Arbeitnehmer seinen Wohnsitz hat.)

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mfg Pixl

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10.09.2005, 17:55 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
@pixl:

Das West-Ost-Gefälle bei Löhnen und Gehältern halte ich persönlich für einen der größten Fehler in der Umsetzung der Wiedervereinigung. Denn, egal wo der Arbeitnehmer seinen Wohnsitz hat, die Lebenshaltungskosten sind ungefähr gleich. Dass sich das Lohnniveau an den ortsüblichen Lebenshaltungskosten orientiert, ist nicht neu und wird schon seit jeher so gehandhabt. Aber was in den nicht mehr ganz so neuen Bundesländer in Sachen Lohngestalltung abgeht, ist (für mich) einfach nur Menschenverachtend. Es wird Zeit, die Einheit endlich zu vollenden, in dem endlich dort für gleiche Arbeit auch gleicher Lohn gezahlt wird, wo Vermieter, Ämter, Behörden, Hersteller, Lieferanten und Händler offenbar kein Problem damit haben, gleiche Preise zu fordern.

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10.09.2005, 19:11 Uhr

ylf
Posts: 4077
Nutzer
@Maja:
vielleicht sollte man bei der Gelegenheit den Solidaritätszuschlag gleich auch abschaffen. Ich bin der Meinung, was in 15 Jahren nicht aufgebaut worden ist, daß wird auch nichts mehr.
Wenn man einen Grund sucht, warum der Soli weiterhin von nöten ist, wird man immer einen finden. Genausogut könnte man aber auch einen Soli2 erfinden, zwecks Ausgleich für's Nord/Südgefälle.
Irgentwann muß man einfach "die Einheit" für vollzogen erklären, denn Unterschiede wird man immer finden.

bye, ylf

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10.09.2005, 21:42 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
@ylf:

Vor allem sollte man die Kommunalpolitiker regresspflichtig machen, die Soli-Gelder verplempert haben. ;)

Aber Spaß bei Seite. Am Anfang war der Soli ja noch okay. Nicht richtig und psychologisch völlig daneben, aber okay. Nur so langsam wirds halt schwierig zu erklären. Spätestens aber dann, wenn man sich die ein oder andere Gemeinde in den auch nicht jünger werdenden alten Bundesländer anschaut, was dort wegen chronisch leerer Kassen so alles buchstäblich vermodert, verkommt der Soli hier im Osten endgültig zum Zündstoff für die ewig gestrige Anti-Ost-Fraktion. Und was die Ostler betrifft. Die können jeden Cent gebrauchen.

Eigentlich geht mir das ganze Ost-West-Gerede langsam auf den Keks. Wir sind ein Deutschland. Ist aber leider so, dass schon die Politik dieses Landes uns kaum eine Chance gibt, die Unterschiede endlich mal da hin zu packen, wo sie hingehören; in die Tonne.

Ich bin auch dafür, den Soli abzuschaffen. Biedenkopf wirds aber nicht gefallen. Dann müsste er nämlich beweisen, ob er es wirklich drauf hat. ;)

Ansonsten: Die ganzen Unterschiede die gemacht werden, beim Einkommen der Menschen, bei Subventionen für Investoren, etc., pp., führen zu einer nicht unerheblichen Wettbewerbsverzerrung. Mittlerweile ist es ja schon so weit, dass Ost-Bundesländer Unternehmen aus West-Bundesländern abzuwerben versuchen. Das kann es wohl nicht sein. Entweder sind wir nun ein Land bestehend aus 16 Bundesländern oder wir sind kein Land und jeder will sich nur auf die eigene Schulter klopfen. Ist nichts dran gewonnen, wenn die Arbeitslosenquote in 10 Jahren im Osten bei 4%, dafür im Westen aber bei 25% gelandet ist.....

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10.09.2005, 22:25 Uhr

Holger
Posts: 8059
Nutzer
Zitat:
Original von Maja:
Ansonsten: Die ganzen Unterschiede die gemacht werden, beim Einkommen der Menschen, bei Subventionen für Investoren, etc., pp., führen zu einer nicht unerheblichen Wettbewerbsverzerrung. Mittlerweile ist es ja schon so weit, dass Ost-Bundesländer Unternehmen aus West-Bundesländern abzuwerben versuchen. Das kann es wohl nicht sein. Entweder sind wir nun ein Land bestehend aus 16 Bundesländern oder wir sind kein Land und jeder will sich nur auf die eigene Schulter klopfen. Ist nichts dran gewonnen, wenn die Arbeitslosenquote in 10 Jahren im Osten bei 4%, dafür im Westen aber bei 25% gelandet ist.....

Moment mal.
Jedes Bundesland versucht, so viele Unternehmen wie möglich anzulocken. Auf Gemeindeebene spielt sich derselbe Wettbewerb ab.
Dieses Wettbewerbsprinzip wurde als Grundsatz verankert, als die Bundesrepublik in Form eines förderalistische Staates gegründet wurde und zwar 40 Jahre vor der Wiedervereinigung.
Das hat überhaupt nichts mit Ost-West zu tun. Natürlich kann man Unternehmen primär nur von dort abwerben, wo welche sitzen. Deshalb gibt es natürlich kaum Unternehmen, die von Ost nach West abwandern. Dafür aber jede Menge (auch bzw. gerade qualifizierte) Arbeitskräfte, die diesen Weg gehen. Und die kommen allenfalls mit den Unternehmen zusammen wieder zurück.
Und komm mir nicht mit Neugründungen. Gegen seit Jahrzehnten etablierter Konkurrenz haben diese einen schweren Stand. Abgesehen davon, daß für deren Förderungen ja die gleichen Regeln/Rahmenbedingungen gelten, wie für die schon existierenden Unternehmen, die abgeworben werden.

mfg
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10.09.2005, 23:42 Uhr

Maja
Posts: 15429
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@Holger:

Es ist nicht die Tatsache, dass es geschieht, was mich stört, sondern die Art wie es geschieht und die Ungleichheit der "Waffen" dabei. Verstehst?

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11.09.2005, 02:53 Uhr

pixl
Posts: 2581
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@Maja:
<<Das West-Ost-Gefälle bei Löhnen und Gehältern halte ich persönlich für einen der größten Fehler in der Umsetzung der Wiedervereinigung. Denn, egal wo der Arbeitnehmer seinen Wohnsitz hat, die Lebenshaltungskosten sind ungefähr gleich>>
Da sind wir einer meinung, doch genauso schlimm finde ich das viele Jobs nur noch Personalvermittlungsbüros vergeben werben, die häufig im Osten der stadt sitzen und vornherein Ostarife zahlen, obwohl sie ganz andere Traife von den Auftraggebern kassieren.
Fazit: der Arbeitnehmer bekommt einen Stundenlohn wo der Monatslohn u.U. weit unter ALG II liegen kann.

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mfg Pixl

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13.09.2005, 13:53 Uhr

Solar
Posts: 3674
Nutzer
Zitat:
Original von pixl:
...genauso schlimm finde ich das viele Jobs nur noch Personalvermittlungsbüros vergeben werben, die häufig im Osten der stadt sitzen und vornherein Ostarife zahlen, obwohl sie ganz andere Traife von den Auftraggebern kassieren.


Das ist nicht nur in Berlin, sondern ganz allgemein ein Problem. Ich bin seit "Urzeiten" bei Stepstone eingetragen und bekomme jede Woche Stellenangebote zugeschickt, die angeblich auf mein Qualifikationsprofil als Softwareentwickler passen. >90% sind Personalagenturen. Da kriege ich den absoluten Hass, weil ich weiß, wie diese Läden intern arbeiten und was die an Stundensätzen abgreifen. Ost oder West, als Leiharbeiter auf Abruf schaffen ist das allerletzte.

Go, Angie - mehr solcher Arbeitsplätze braucht das Land. Deutsche Tugenden halt - hart schaffen und Schnauze halten. War da nicht mal was mit Qualität und Motivation? X(

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13.09.2005, 15:19 Uhr

AvE
Posts: 654
Nutzer
Zitat:
Original von Holger:
Deshalb gibt es natürlich kaum Unternehmen, die von Ost nach West abwandern. Dafür aber jede Menge (auch bzw. gerade qualifizierte) Arbeitskräfte, die diesen Weg gehen. Und die kommen allenfalls mit den Unternehmen zusammen wieder zurück.


Irgendwie verstehe ich aber den Sinn dieser Art des Outsourcings nicht. Für ein Regionalprojekt werden überregionale Ausschreibungen herausgeben. Den Zuschlag bekommt am Ende einer Firma, die in einem anderen Teil Deutschlands ansässig ist. Sie rückt mit der ganzen Mannschaft, die verpflegt und untergebracht werden möchte, an, um den Job zu übernehmen. Die Kosten für das Umdisponieren trägt der Auftraggeber. Dies mit den Einsparungen gegengerechnet ergibt doch keinen Gewinn mehr. Und das Unternehmen vor Ort, das die gleichen Qualifikationen mitbringt, erhält keine Aufträge und muß so gezwungenermaßen die Kunden bundesweit suchen.

Gerade hier im Osten erlebt man das tagtäglich. Da werden der Erfurter Hauptbahnhof von einer süddeutschen Baufirma restauriert und die nicht mehr benötigten Altbauten der Fachhochschule von einer sachsen-anhaltinischen Abrißgesellschaft plattgemacht. Also auf mich wirkt das wie Idiotie.

Nachtrag: Auch wenn's nicht ganz in den Kontext paßt, interessiert es mich. ;)

--
AvE

[ Dieser Beitrag wurde von AvE am 13.09.2005 um 15:36 Uhr editiert. ]

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13.09.2005, 15:53 Uhr

Solar
Posts: 3674
Nutzer
Nach fünf Jahren bei einem Großkonzern sag ich Dir: Was unter dem Business Case druntersteht hat mit der Realität nur selten was zu tun.

Hier hat man vor Jahren mal alle Festplatten verkauft, um sie danach zurückzuleasen. Tolle Sache, für die ersten drei Jahre hat's sich sogar gerechnet, und das ist alles was interessiert. Danach war der verantwortliche Manager eh bei einem anderen Konzern.

8o :(

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13.09.2005, 16:06 Uhr

Holger
Posts: 8059
Nutzer
Zitat:
Original von Maja:
@Holger:

Es ist nicht die Tatsache, dass es geschieht, was mich stört, sondern die Art wie es geschieht und die Ungleichheit der "Waffen" dabei. Verstehst?


Du meinst diese Ungleichheit, daß eine ostdeutsche Gemeinde, die gewohnt ist, keine Einnahmen zu haben, Unternehmen, die sich ansiedeln wollen, große Steuererleichterung versprechen kann?
Oder diese Waffe "ostdeutsche Löhne"?

mfg
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13.09.2005, 16:17 Uhr

Holger
Posts: 8059
Nutzer
Zitat:
Original von AvE:
Irgendwie verstehe ich aber den Sinn dieser Art des Outsourcings nicht. Für ein Regionalprojekt werden überregionale Ausschreibungen herausgeben. Den Zuschlag bekommt am Ende einer Firma, die in einem anderen Teil Deutschlands ansässig ist. Sie rückt mit der ganzen Mannschaft, die verpflegt und untergebracht werden möchte, an, um den Job zu übernehmen. Die Kosten für das Umdisponieren trägt der Auftraggeber. Dies mit den Einsparungen gegengerechnet ergibt doch keinen Gewinn mehr.

Das muß man den Unternehmen selbst überlassen. Aus Sicht des Steuerzahlers ist es erst einmal positiv, daß die günstigste Firma das Rennen macht.
Nachtrag: ich sehe gerade, daß Du die Kosten für den Firmenumzug dem Auftraggeber andichtest. Das ist natürlich Quatsch. Wenn eine Firma eine Zuschlag für einen öffentlichen Auftrag bekommt, muß sie schon selber sehen, wie sie das hinbekommt. Nicht verwechseln mit Firmenansiedlungen, die mitunter gefördert werden.
Zitat:
Und das Unternehmen vor Ort, das die gleichen Qualifikationen mitbringt, erhält keine Aufträge und muß so gezwungenermaßen die Kunden bundesweit suchen.
So einfach ist das auch nicht. Die Unternehmen vor Ort haben mitunter tatsächlich nicht die Resourcen oder Qualifikation, um bestimmte Austräge abzuwickeln. Oder sind sogar mit der Abwicklung von Aufträgen beschäftigt.

Das große Problem ist dabei der "Aufbau Ost" selber. Große Geldmengen werden in einer Hau-Ruck Aktion bestimmten Regionen übergestülpt, ohne daß die Wirtschaft real wachsen kann. Da werden z.B. Infrastrukturen geschaffen, noch bevor der Bedarf überhaupt vorhanden ist. Daß heißt, man macht es für Firmen aus ganz Deutschland lukrativ, dort mitzubieten, schafft aber im Endeffekt eine Wirtschaftsstruktur, die vollständig von diesen öffentlichen Gelder abhängig ist und zusammenbricht, sobald diese jeweiligen Maßnahmen abgeschlossen sind.

Die Nomaden in Form von gesamtdeutsch operierenden Baufirmen ziehen dann weiter in's nächste "geförderte Wachstumsgebiet" und zurück bleiben mehrspurige Autobahnen in's nichts, Dörfer mit Großbahnhöfen und leerstehende Gewerbeparks und Büro-Tower.

mfg
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[ Dieser Beitrag wurde von Holger am 13.09.2005 um 16:22 Uhr editiert. ]

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13.09.2005, 17:16 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
Zitat:
Original von Holger:
Du meinst diese Ungleichheit, daß eine ostdeutsche Gemeinde, die gewohnt ist, keine Einnahmen zu haben, Unternehmen, die sich ansiedeln wollen, große Steuererleichterung versprechen kann?
Oder diese Waffe "ostdeutsche Löhne"?



Jepp, ich meine die Löhne. Steuererleichterungen als Anreitz für Investitionen in eine Region gibt es auch im Westen des Landes. Gabs immer schon und das ist auch in Ordnung. Ich habe nichts gegen Konkurrenz der Länder als Wirtschaftsstandorte untereinander. Hier aber geht es klar zu Lasten der Arbeitnehmer in den neuen Bundesländern, die ganz sicher nicht weniger wert sind als Arbeitnehmer in den alten Bundesländern. Gut 15 Jahre nach der Wiedervereinigung sind solche krassen Unterschiede mit nichts mehr zu erklären.

Natürlich begrüße ich die Niederlassungen großer Konzerne wie AMD im Osten des Landes. Allerdings befürchte ich, dass die sich wieder zurückziehen werden sobald das Lohnniveau angeglichen wird. Ich befürchte halt, dass die Lohnkosten dort der ausschlaggebende Faktor zur Niederlassung waren. Nun kann es aber auf Dauer nicht bei einem so großen Unterschied der Einkommen bleiben. Allein schon deshalb, weil sich die Lebenshaltungskosten dort nun mal leider nicht an den Einkommen orientieren. So wie das abläuft, manövriert sich das Land in einen neuen Teufelskreis, wenn es nicht schon mitten drin steckt. Niedrigere Ost-Löhne, um für Arbeitgeber attraktiver zu sein, bei Lebenshaltungskosten auf West-Niveau. Steigen aber die Löhne, verschwinden die Arbeitsplätze wieder.

Ost-Löhne an West-Löhne anzugleichen würde demnach Arbeitsplätze kosten. Die Lebenshaltungskosten nach unten anzugleichen erscheint mir als schöne Utopie. Was noch bliebe, um dem Dillema ein Ende zu bereiten, wäre vielleicht noch, West-Löhne langfristig auf Ost-Niveau zu drücken, um wieder vergleichbare Voraussetzungen zu schaffen und nicht nur eine Verschiebung von Arbeitslosenzahen von Ost nach West zu praktizieren.

Wie man es auch dreht. Einer wird verlieren. Die neuen Bundesländer gerade erst gewonnene Arbeitsplätze oder die alten Bundesländer ein gutes Stück ihres in vielen Jahren erarbeiteten Wohlstandes.

Der Sarkasmus daran ist, dass Ost-Löhne in den alten Bundesländern u.U. zu mehr Beschäftigung führen könnten. Ich mag da keine Prognose abgeben. Wenn dem so wäre, wäre das zwar ein Verlust für das Individuum, aber ein Gewinn für die gesamte Gesellschaft.

Bleibt die Frage, ob sich ein sinkendes Lohnniveau auf breiter Front zumindest mittelfristig in gleicher Weise auf die Lebenshaltungskosten im ganzen Land auswirken würde. Das wage ich zu bezweifeln. Auch und vor allem, wenn ich mir betrachte, was in Sachen Energiepreise momentan so abläuft.

[ Dieser Beitrag wurde von Maja am 13.09.2005 um 17:16 Uhr editiert. ]

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16.09.2005, 12:44 Uhr

eye-BORG
Posts: 1276
Nutzer
Zitat:
Original von Psyria:

Meine Meinung - sind wir nun schlauer als vorher ?
Imho, nicht.

Aber, in meinen Augen gab es dennoch einen Gewinner.... :glow:

:dance2:
--
bye...

PSYRIA (Music Productions)
(Composer / Sound Design)

Check it out & get a taste of it !

--
http://www.psyria.de


Das Volk wählt wieder den, der besser lügen kann ohne dabei rot zu werden.... (dabei ist dieser Jemand eh rot)
--
eye-BORG

Der Amiga ist eine feine Sache - doch ob er das ewige Leben hat?!

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16.09.2005, 13:13 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@eye-BORG:
> Das Volk wählt wieder den

Der Wahlausgang ist so offen wie noch nie. Gut möglich, dass in Bundesländern mit Überhangmandaten bzw. dort in bestimmten Wahlkreisen nur ganz wenige Stimmen entscheiden, welche Koalition möglich ist.

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16.09.2005, 13:35 Uhr

Lord_Helmchen
Posts: 527
Nutzer
Zitat:
Der Wahlausgang ist so offen wie noch nie. Gut möglich, dass in Bundesländern mit Überhangmandaten bzw. dort in bestimmten Wahlkreisen nur ganz wenige Stimmen entscheiden, welche Koalition möglich ist.

Du denkst doch nicht etwa an den Wahlkreis I in Dresden, oder ;) Immerhin sind das ca. 210.00 Stimmen...

Aber schon möglich, dass es diesmal ähnlich verläuft wie in den USA...

[ Dieser Beitrag wurde von Lord_Helmchen am 16.09.2005 um 13:36 Uhr editiert. ]

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16.09.2005, 13:49 Uhr

Solar
Posts: 3674
Nutzer
Du, eye-BORG... :angry:

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16.09.2005, 13:58 Uhr

Senex
Posts: 486
[Administrator]
Zitat:
Der Wahlausgang ist so offen wie noch nie.

Naja, so wirklich die Wahl hat man letztlich ja auch nicht. Nichtmal in puncto Steuern/Wirtschaft. Halt die übliche Wahl zwischen Skylla und Charybdis.

Habe übrigens letzte Woche einen nicht uninteressanten Beitrag von Prof. Hankel gelesen (ist ja vielen sicherlich bekannt, speziell durch seine Euro-Ablehnung damals, ansonsten -> *). Im Gedächtnis geblieben ist er mir als Wirtschaftslaien deshalb, weil er beiden Seiten eine Absage erteilt und sich als Wirtschaftsexperte zugleich auch für den Erhalt des Sozialstaats ausspricht.

[*= Prof. Dr. Wilhelm Hankel war bis 1967 Direktor der Kreditanstalt für Wiederaufbau, danach leitete er als Ministerialdirektor die Abteilung. "Geld und Kredit" im Wirtschafts- und Finanzministerium unter Karl Schiller (SPD). Später wurde er Präsident der Hessischen Landesbank. Seit 1967 lehrt er Währungs- und Entwicklungspolitik an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main.]

Im folgenden bloß ein paar Auszüge, da ich aus Copyright-Gründen natürlich lieber nicht den vollständigen Artikel kopieren möchte:

Zitat:
Deutschland wählt zwischen zwei Übeln: Rot-Grün versucht den "neoliberalen" Gegner mit dessen eigenen Waffen zu schlagen und zerstört mit dem Sozialabbau sich selbst. Angela Merkel setzt auf die weltfremden Ideen zweier Ex-Verfassungsrichter. Doch Herzogs "Kopfpauschale" und Kirchhofs "flat tax" führen in den Staatsbankrott. Sie oder Er: Der neue Regierungschef müßte eine Mischung aus Ludwig Erhard und Karl Schiller sein.

Die bevorstehenden Wahlen entscheiden nichts. Weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb führen mit ihren Reformkonzepten den Aufschwung herbei. Weder werden genug neue Arbeitsplätze geschaffen noch die Staatsfinanzen nachhaltig saniert. [...]


Zitat:
Noch immer fehlt es an einer gründlichen Ursachenerforschung der deutschen Misere. Sie geht auf die beiden Strukturhypotheken zurück, die Über-Kanzler Helmut Kohl seinem Volk und seinen politischen Erben hinterlassen hat. Nach Kohl ist das Regieren in Deutschland schwierig geworden. Kohls Regierung hat mit der Zerschlagung der früheren DDR-Wirtschaft (ruinösen Umrechnungskursen von Ost- zu D-Mark und einer als "Privatisierung" deklarierten Verramschung) die Grundlage für die heutige Überforderung der (west-)deutschen Staatsfinanzen und das zähe Fortleben der alten kommunistischen Kader in Mitteldeutschland gelegt. Oskar Lafontaine hat ihnen ein neues und attraktiveres Label geliefert.

Mit der Preisgabe der D-Mark hat die Kohl-Regierung dem deutschen Volk nicht nur die beste Währung seiner Geschichte genommen (wie üblich ohne es zu fragen). Noch verheerender wirkt sich im Zeitalter von Globalisierung, europäischem Binnenmarkt und der an die Stelle der Mark getretenen Gemeinschaftswährung der Verzicht auf ein nationales wirtschaftspolitisches Instrumentarium aus. Monetär wehrlos gemacht und fiskalpolitisch auf die Brüsseler Mitbestimmung festgelegt, kann keine deutsche Regierung mehr eigene Wirtschaftspolitik betreiben und Binnenmärkte und -standorte vor unlauterem Wettbewerb von draußen und importierten Krisen schützen.

Das von Ludwig Erhard und Karl Schiller geschaffene und erprobte Besteck moderner "Feinsteuerung" der Volkswirtschaft steht nicht mehr zur Verfügung - es ist entweder abgeschafft oder auf europäische Organe (Brüsseler Kommission, Europäische Zentralbank) übertragen worden. [...] Kohl, trotz "Bimbes" und Erfahrungen in Sachen Parteienfinanzierung ein ökonomischer Laie, hat das Land dem Diktat europäischer Bürokraten und den Interessen und Launen globaler und anonymer Märkte ausgeliefert. [...]


Zitat:
Vor diesem Hintergrund müssen die Konzepte und Richtungskämpfe der streitenden Parteien gesehen und beurteilt werden. Rot-Grün hat sich nach dem Abgang Lafontaines (Frühjahr 1999) etwas Geniales einfallen lassen. Bundeskanzler Gerhard Schröder versucht, seiner Partei klarzumachen, daß sich das im politischen Nest vorgefundene "europäisch-neoliberale" Kuckucksei für die eigenen politischen Ziele instrumentalisieren lasse. Man müsse den politischen Gegner mit dessen eigenen Waffen schlagen: mit Lohnverzicht und Sozialabbau, "Agenda 2010" und "Hartz IV". Das Ganze wird abgerundet durch üppige Steuergeschenke ans Big Business (Eichels "Steuerreformen").

Zitat:
Der Mittelstand, größter Arbeitgeber (zwei Drittel der Beschäftigten), gewerblicher Steuerzahler (99 Prozent der Betriebe) und Anbieter von Ausbildungsplätzen (über achtzig Prozent von allen), ging leer aus. Seine heroischen Versuche, die Überlebenschancen der kleineren und mittleren Unternehmen im Wettbewerb durch verstärkte Reinvestition von Gewinnen und eine Verbreiterung der Eigenkapitalbasis zu verbessern, fanden steuerlich keine Anerkennung.

Hans Eichel blieb verborgen, daß Mittelstandsförderung in Deutschland "alles Notwendige in einem" ist: Beschäftigungs- und Regionalpolitik, Gegengewicht zu Globalisierung, Abwanderung und Über-Rationalisierung, Schutz von Marktwirtschaft und Wettbewerb vor der Austrocknung durch Monopole, zweiter Bildungsweg am Arbeitsplatz und innovative Frischzelle, gemessen an der Zahl der Patente. Seine Fürsorge galt wie die seines Kanzlers den "Global Players", Standort-Wechslern und Arbeitsplatz-Exporteuren, die nur das Nötigste und oft noch weniger für Binnen-Konjunktur und Arbeitsmarkt, für die Lehrlingsausbildung und die Stärkung der Staatsfinanzen leisten. Sie sind zwar an der guten Infrastuktur des Landes interessiert, nehmen sie gerne in Anspruch, wollen aber nichts für sie zahlen. Aus Eichels Kasse durften sie in den Jahren 2001 bis 2003 mehr herausholen, als sie einzahlten.

Darüber hinaus honorierten Eichels Beamte (die unter seiner Aufsicht stehende Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht - BaFin) den Ausstieg der Banken aus der Kreditversorgung des Mittelstandes. Unter den Stichworten "Basel I" und "Basel II" erhielt die Kreditwirtschaft das Recht, sich gerade vor ihren schwächsten Kunden zu schützen und eigene Kreditrisiken auf diese zu verlagern. Eichels Förderbank (die bundeseigene KfW-Gruppe) "durfte" sich dieser Praxis anschließen. In der Realität sah die rot-grüne Innovationsförderung - und Innovationen sind immer Risiken - anders aus, als ihre öffentliche Rhetorik sie darstellte.

Als die Kommunen ihren fairen Anteil am Steueraufkommen einklagten, brach das Haus Eichel die Verhandlungen ab. Dabei finanzieren sie immerhin zu siebzig Prozent jene öffentlichen Investitionen, die die Lebensqualität der Bürger verbessern (Schulen, Krankenhäuser, die Bereitstellung von sauberem Wasser, staubfreier Luft, Freizeitparks, Kultur etc.), sind aber nur mit zwölf Prozent am Steueraufkommen beteiligt. Wie viele vernünftige Projekte hätten seine Ressortkollegen in Angriff nehmen können, wenn die fünfzig und mehr Milliarden Euro aus zu streichenden Steuergeschenken und überflüssigen Beihilfen und Subventionen zur Verfügung gestanden hätten.


Zitat:
Und das schwarz-gelbe Gegenkonzept? Die Kanzlerin in spe scheint zu glauben, so etwas brauche man nicht. [...] Altbundespräsident Herzog will ein Herzstück des deutschen Sozialstaates, das Gesundheitswesen, dadurch sanieren, daß er es sowohl privatisiert wie sozialisiert. Eine "Kopfpauschale" (inzwischen heißt sie "Gesundheitsprämie"), die jeder gesetzlich Versicherte als monatliche Zwangsabgabe zu entrichten hat, soll die Grundlast abdecken. Reicht sie nicht aus, was jetzt schon feststeht, gehen die Zusatzkosten voll zu Lasten des Steuerzahlers. Entlastet von diesem Teil der "Lohnnebenkosten" wird einzig und allein der Arbeitgeber. Doch ob er deswegen mehr Leute einstellt, mag auch der Nach-Erfinder dieses auf einen rot-grünen Professor zurückgehenden Projektes nicht garantieren.

Professor Kirchhof, der inzwischen zum Star des Merkelschen "Kompetenzteams" avanciert ist, hat sich zum Ziel gesetzt, das deutsche Steuersystem mit dem ältesten Relikt der Finanzgeschichte zu sanieren: einer gleich hohen "flat tax" für alle Bürger, unabhängig von ihrem Einkommen, ihren persönlichen Lebensumständen und ihrer Belastbarkeit. Aus dem Verkehr gezogen wurde dieses Modell im aufgeklärten Europa vor dreihundert Jahren, als Montesquieu - Kirchhof sollte ihn kennen - zwingend nachwies, daß Demokratie nur mit einer gerechten Direkt-Besteuerung der Bürger zu vereinbaren sei - im Absolutismus sei das weder möglich noch nötig. [...]

Ihr Siegeszug durch die westliche Welt hat dann den demokratischen Staat zu einem sozialen gemacht. Heute ist sie sein wichtigstes Instrument, um seine beiden Hauptziele zu verwirklichen: Gerechtigkeit und Stabilisierung der Volkswirtschaft. Wie aktuell das noch oder schon wieder ist, zeigt ein Rekurs auf den zusammengebrochenen Kommunismus. Weil dieser die bürgerliche Gesellschaft ablehnte, ersetzte er die direkte Besteuerung durch die indirekte über Preise und Zuteilungen. Statt des geplanten Paradieses der Arbeiter entstand ein absolutistisches und diktatorisches Ancien Régime. Auch daran sollte Merkel denken, wenn sie die Mehrwertsteuern generell erhöhen will.

Konkret zu besichtigen sind die Ergebnisse der Kirchhofschen Wunderwaffe überall da in der Welt, wo es noch mit der Demokratie, der Schreib- und Lesekunst der Bevölkerung, der Effizienz der staatlichen Finanzverwaltung und der Steuermoral der Reichen hapert: in armen Dritte-Welt-Ländern und den meisten Nachfolgestaaten der früheren Sowjet-Union, zum Beispiel Rußland, Georgien, Ukraine, Baltikum und anderen. Dort hätte Kirchhof Gelegenheit, die Wirkungen seiner Visionen zu studieren und sich Gedanken über das Ausbleiben der von ihm für Deutschland erhofften Wunder zu machen.


Zitat:
Jenseits ihrer demokratischen Defizite: Deutschland kann sich "Reformen" à la Herzog und Kirchhof einfach nicht leisten. Die mit ihnen verbundenen Steuerausfälle wären gewaltig. Nach neueren Berechnungen aus Kiel (IfW) und Berlin (DIW) würden aus Kirchhofs Vorschlägen Mindereinnahmen um die fünfzig Milliarden Euro per anno entstehen. Und die Gegenrechnung des Meisters: Diese Summen kämen über seine Streichliste von über 400 aufzuhebenden Steuervergünstigungen und -rabatten wieder herein. Nur ist sie ohne den Wirt aufgemacht. Sie berücksichtigt weder die Widerstände gegen diese Streichungen noch den Zeitablauf: Erst wenn die Gegenfinanzierung steht, weiß man, um wieviel sich Steuersätze seriös und aufkommensneutral senken lassen. Merkel riskiert mit diesen Plänen nicht nur den handfestesten Hauskrach mit den europäischen Freunden, sondern Bußgeld-Bescheide der Brüsseler Finanzpolizei in Milliardenhöhe. Was nicht einmal Rot-Grün geschafft hat, könnte Schwarz-Gelb spielend gelingen: der Staatsbankrott.

Hankels Drei-Punkte-Vorschlag demgegenüber:

Zitat:
- Stärkung des Mittelstandes, des sträflich vernachlässigten Kraftreservoirs der deutschen Volkswirtschaft. Er braucht eine Verbreiterung seiner Eigenkapitalbasis durch steuerliche und kapitalmarktpolitische Maßnahmen wie die Absetzungen für das hier beschäftigte und ausgebildete Humankapital, verbesserte Zutrittsbedingungen zu Börse, Beteiligungsmärkten und Förderkrediten.

Zitat:
- Sanierung der Städte- und Gemeindefinanzen durch Schaffung einer eigenen Steuerbasis. Nur so lassen sich der anhaltende Verfall der deutschen Infrastruktur und der Abwärtstrend in den öffentlichen Investitionen stoppen und ins Gegenteil verkehren.

Zitat:
- Eine Investitions- und Innovationsoffensive für den deutschen Osten. Nur so läßt sich der Flucht des jungen Human- und privaten Sparkapitals aus den neuen Bundesländern wirksam begegnen: ihrer wirtschaftlichen Verödung sowie menschlichen Entleerung und Überalterung.

Zitat:
Und das Geld für diese Programme? Es ist in der immer noch reichen deutschen Gesellschaft vorhanden, wie die Zahlen der jeder Schönfärberei unverdächtigen Deutschen Bundesbank ausweisen. Allein in den letzten vier Jahren hat die deutsche Bevölkerung eine halbe Billion Euro mehr gespart, als die deutsche Wirtschaft investierte (Junibericht 2005). Dieses ungenutzte Investitionskapital in produktives, werte- und beschäftigungschaffendes umzuwandeln - das ist die Aufgabe, die der nächsten Bundesregierung harrt. Sie würde damit das Stimmungsbarometer in Wirtschaft und Bevölkerung wieder auf Schönwetter klettern lassen und alle Mißstimmung zerstreuen. Eine wieder wachsende deutsche Volkswirtschaft könnte ihre Reformen ohne Lohnverzicht, Sozialabbau und explodierende Staatsschulden finanzieren. Dem deutschen Patienten kann geholfen werden. Er braucht nur die richtige Kur.

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16.09.2005, 14:55 Uhr

Solar
Posts: 3674
Nutzer
Sehr guter Text.

Nur... wie schützt man den deutschen Mittelstand vor den ausländischen Global Playern? Beispiel Brauereien, Aushängeschild des Mittelstandmodells. Kaum noch eine davon ist nicht von Großbrauereien aufgekauft worden...

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16.09.2005, 15:12 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
@Solar:
stepstone?
ich denke DU hast einen Job ?
oder ist der auch wieder gefährdet?
@topic:
Habe kürzlich mit meinem vater gesprochen, und der meint sinnbildlich das es zur Zeit überall schlecht aussieht, und fast niergends irgendwo Geld zu machen ist weil der markt gesättigt ist.
Fragt sich nur wie das Angie mit ihren Konzept hinbiegen will.


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[ Dieser Beitrag wurde von pixl am 16.09.2005 um 16:08 Uhr editiert. ]

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16.09.2005, 16:33 Uhr

Solar
Posts: 3674
Nutzer
Zitat:
Original von pixl:
@Solar:
stepstone?
ich denke DU hast einen Job ?
oder ist der auch wieder gefährdet?


Nicht mehr so wie noch vor einem Jahr.

Aber ich habe hier in Frankfurt eine gallopierende Schlipsallergie entwickelt und würde gerne wieder zurück in die Heimat, zu Freunden, Familie, und einer Arbeit bei der ich mich nicht jeden Abend irgendwie kontaminiert fühle. Außerdem würde ich es begrüßen, wenn meine Tochter zwischen normalen Menschen aufwachsen würde. :-D

Leider ist aus dem "Sprungbrett Bankenanwendungen" eine Daueranstellung geworden, denn die Alternativen sind inzwischen dünn gesäät...

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16.09.2005, 21:34 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
@Solar:
nun gut wenn Du mit Heimat die meinst in der ich unweit davon kürzlich geheiratet habe, so ist das schon gewaltiger Unterschied zu Frankfurt aber ob es da so viel besser ist ?
Vieleiht dann wenn man Freunde dort hat und sich immer noch verbunden fühlt.
Obwohl ich in Frankfurt bessere Chancen habe als hier in berlin, möchte ich da nicht hin, insofern kann ich dich verstehen.

@ Henkeltext:
Interessant ist das Herr Henkel so mit der Ära Kohl abrechnet, und auch frau merkel nicht ungeschoren lässt, wo ich ihn mal eher als CDU nahe angesehen habe, sieht er das ganze aus einer parteiübergreifenden Perspektive.

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16.09.2005, 21:37 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@pixl:
> Interessant ist das Herr Henkel

Hankel. Du meinst wohl Hans-Olaf Henkel. :)

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16.09.2005, 21:42 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
@CarstenS:
ups sorry habe mich verlesen ( bin in letzter Zeit nicht so gut drauf)

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17.09.2005, 00:55 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
@pixl:

> ..., und fast niergends irgendwo Geld zu machen ist weil der markt
> gesättigt ist. Fragt sich nur wie das Angie mit ihren Konzept
> hinbiegen will.

Das politische Konzept, das Nachfrage schafft, möchte ich mal sehen. ;)

Mit mehr oder weniger Geld in der Tasche, sprich mehr oder weniger Steuern und Abgaben, hat die lahmende Binnenkonjunktur hierzulande wohl noch am wenigsten zu tun. Es gibt immer noch genug, die sich sehr wohl mehr Konsum leisten könn(t)en. Das größte Hemmnis ist IMHO die ständige Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes, die mittlerweile eigentlich schon Alle mit sich rumschleppen. Ob diese Angst im Einzelfall nun immer so berechtigt ist oder nicht; wer sich ständig nur davor fürchtet was morgen oder nächstes Jahr sein wird, hat einfach keinen Spaß mehr daran sich was zu kaufen.

Ein Sprichwort sagt, zu viel Sicherheit macht faul. Da mag was Wahres dran sein. Aber zu viel Angst lähmt auch. Ohne Perspektive freut sich niemand auf die Zukunft und hat folglich kaum ein Interesse daran sich diese zu gestalten. Ob irgendeine Politk allein dran was ändern kann, bleibt dahingestellt. Aktiv werden muss letztlich jedes Individuum selbst.

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17.09.2005, 01:25 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
@Maja:
das sich einige leute immer noch was lesiten können sehe ich jedes Jahr auf unserem Weinachtsmarkt und in den anliegenden Kaufhäusern.
In meinem Fall ist es nicht die Angst um eminem Arbeitsplatz die mich langsam aber sicher lähmt , sondern die Angst davor keinen mehr zu bekommen.
Was das Geld betrifft so reicht das abzüglich aller Fixkosten gerade einmal um das allernötigste einzukaufen, was in unserem falle auch heissen kann das es mal jeden zweiten Tag zwei o. drei Butterbrote mit Billigwurst als Mahlzeit gibt, aber solange ich nicht in sack und Asche herumlaufe und in einem Blockhaus hause , habe ich ja kein recht mich zu beschwetren.
Mir geht es ja gut gut genug um auf der faulen Haut zu liegen und mein ach so vieles geld für das andere schuften müssen zu versaufen
( die 150 Euro die mir persönlich (also 300 EUR für zwei personen) zum leben bleiben sind ja soviel Geld das ich jeden Tag mir einen Vollrausch ansaufen kann)
, was anders machen ja Arbeitslose und ganz besonders ich nicht.
Diese einstellung gegenüber den Mitbürgern die Ihren Jodb verloren haben, was wahrscheinlich auch aus der Angst resultiert evetuell seinen Job auch zu verlieren, macht mir wirklich Angst und am meisten Angst macht mir das unsere Politiker auch gerne die Arbeiztslosen direkt oder indirekt als Sündenbock für die Wirtschaftslage hinstellen.



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17.09.2005, 02:24 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
@pixl:

Ich habe nicht ohne Grund von der Angst den Arbeitsplatz zu verlieren geschrieben, als ein Grund für Kaufzurückhaltung. Das schließt deine Person aus. Dass ihr in eurer Situation finanziell kein großen Sprünge machen könnt, ist mir bewusst. Ich weiß sehr gut wie es ist, mit sehr wenig Geld auskommen zu müssen. Ich wollte dich nicht angreifen und habe das auch nicht getan. In dem Text war von Arbeitslosen keine Rede. Wenn du da etwas gegen Arbeitslose liest, dann zeige mir bitte wo.

Und ja, es gibt sie, die Dauerarbeitslosen, die einfach nicht arbeiten wollen. Es sind immer die negativen Extreme, die eine ganze Gruppe in ein bestimmts Licht bringen. Du gehörst nicht zu diesem negativen Extrem. Und es war ganz sicher nicht meine Absicht, dich in dieses schlechte Licht rücken zu wollen. Dass du aktiv nach Arbeit suchst und dafür fast alles zu tun bereit bist, weiß ich auch. Dein Frust in allen Ehren. Bitte gehe nicht bei jedem Text gleich blind in die Offensive. Zuweilen schlägst du dabei auf die falschen Leute ein, die dir gar nichts Böses wollen.

[ Dieser Beitrag wurde von Maja am 17.09.2005 um 02:24 Uhr editiert. ]

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17.09.2005, 03:27 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
@Maja:
das Du mich nicht angegriffen hast weiß, ich bin nur im Moment etwas gefruste, weil ich ich im Moment in meiner situation kein weiterkommen seh, die Sache mit den Arbeitslosen und meine polemische Umschreibung war nicht gegen Dich oder deinen text gerichtet.
es ist nur ein Ausdruck meiner gegenwärtigen Stimmung.
ich habe auch nicht vor blindlinks in die offensive zu gehen warum ich moment solche post schreibe hat seinen grund, den ich jetzt nenne möchte.


( die Erkärung die ich dir dafüreventuell schulde möchte ich nicht öffentlich ins Forum posten)
Im Grunde wollte ich nur meine persönliche Angst offenlegen die mich lähmt und dazu gehören diese übertrieben Formulierungen was arbeitslose tun bzw. nicht tun dazu weil sowas noch mehr lähmt.
Und diese Lähmung langsam gefährlich wird, weil sie meine und Existenz gefährdet.
Zumal die Waage bei meinem letzten Besuch, ziemlich erschrekende grenzwerte anzeigt., was heisst dass mein lebensstandart bedrohliche Grenzwerte angenommen hat, und ich i. M. keine besserung sehe.

( 64 kilo bei 1,90 ist auch bei mir nicht unbedingt normalgewicht )

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[ Dieser Beitrag wurde von pixl am 17.09.2005 um 04:06 Uhr editiert. ]

[ Dieser Beitrag wurde von pixl am 17.09.2005 um 04:09 Uhr editiert. ]

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17.09.2005, 19:09 Uhr

Wolfman
Posts: 3664
Nutzer
*** wegen Verstoß gegen die Netiquette gelöscht (hh) ***


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Bild: http://home.arcor.de/the_wolf/Bilder/wolfman.jpg

rock down and roll when you're ready
I can't take that DJ thing


[ Dieser Beitrag wurde von AC-Pseudo am 18.09.2005 um 03:44 Uhr editiert. ]

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17.09.2005, 19:29 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
@Wolfman:
neodingsda ? hat der nicht sogar Arbeit ?

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