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20.09.2005, 14:42 Uhr

Schaumstofflumpi
Posts: 1292
Nutzer
@Cartman

Das Katzenwackelbild wollte ich eigentlich in meine Signatur bringen...nur wie mache ich das??? Muss ich da nen HTML-Tag anwenden? Wie muss der aussehen?

Gruß,
Schaumstoffampel
--
<<<~~~| Schaumstofflumpi |~~~>>>

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20.09.2005, 15:41 Uhr

ylf
Posts: 4077
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Zitat:
Original von eye-BORG:
Ich hätte ihm mit den Fäusten ins Gesicht springen können, diesem vor Arroganz nur zu strotzenden Politkasper!


Komisch, ich hatte bislang dieses Bedürfnis immer, wenn Helmut Kohl, Edmund Stoiber oder sonstwer aus der Union mal wieder etwas zum besten gibt.

:D

bye, ylf

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20.09.2005, 15:49 Uhr

ylf
Posts: 4077
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Zitat:
Original von AndreasM:
Zitat:
(Denn von einem klaren Regierungsauftrag an Schwarz-Gelb kann ja wohl keine Rede sein.)

Bei der SPD aber erst recht nicht. Man, ich hab gerade nen Interview mit der bayrischen SPD gesehen wo die echt meinten das die SPD ganz klar die Wahl gewonnen hat, die SPD die stärkste Partei ist und deswegen auch ganz klar ist das nur sie die Regierung bilden können und den Bundeskanzler stellen.


Es gibt kein Gesetzt, daß vorschreibt, wer den Bundeskanzler stellt.
Es ist lediglich Tradition, den Regierungsauftrag an die stärkste Fraktion zu erteilen und diese stellt dann ihren Kandidaten(Kandidatin) zur Wahl und diese(r) wird dann auch normalerweise, auf Grund der durch entsprechende Koalitionen gebildete Mehrheit, gewählt.
Wenn dies aber scheitert, wie zum Beispiel im Kieler Landtag (das habt ihr unten in Bayern wahrscheinlich gar nicht mitbekommen), dann kann im Fall des Bundestages der Bundespräsident auch den Auftrag zur Regierungsbildung an jede andere Partei/Fraktion geben. Im Prinzip kann er das auch gleich, wenn ihm danach ist.

Und vielleicht gibt es nach Dresden wirklich einen Patt mit 225 Sitzen jeweils.

bye, ylf

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20.09.2005, 15:52 Uhr

Bjoern
Posts: 1695
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@AndreasM

"Bei der SPD aber erst recht nicht. Man, ich hab gerade nen Interview mit der bayrischen SPD gesehen wo die echt meinten das die SPD ganz klar die Wahl gewonnen hat, die SPD die stärkste Partei ist und deswegen auch ganz klar ist das nur sie die Regierung bilden können und den Bundeskanzler stellen."

Uhh. AndreasM, willst du eigentlich einen Grund haben dich zu ärgern?
Ich und Andere haben schonmal versucht das zu erklären. Ausserdem stimmt es nicht, dass ausschließlich die stärkste Fraktion den Kanzel stellen kann.

Gruß
Björn

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20.09.2005, 16:29 Uhr

CASSIUS1999
Posts: 918
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"Wichtig ist, was hinten rauskommt."
Helmut K., Ex-Bundesbirne
--
"Das war nicht nur der Sprung vom Käfer zum Golf, sondern gleich zum schnellen BMW" S. Slabihoud, Computerhistoriker über den Amiga Start
20 Jahre Amiga

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20.09.2005, 16:36 Uhr

Schaumstofflumpi
Posts: 1292
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Leute...jetzt bleibt doch mal locker und haltet die Teelichter ruhig!

Es ist doch wohl ganz klar wer Kanzler BLEIBEN wird. Gerhard macht das Rennen. Und bei dieser wahl interessiert einfach nicht, das die UNION 0,9% vor der SPD liegt, denn KEINER will ne Merkel als Oberhaupt. So siehts nun mal aus.
--
<<<~~~| Schaumstofflumpi |~~~>>>

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20.09.2005, 16:40 Uhr

Solar
Posts: 3674
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Zur Auffrischung frei nach Artikel 63 des Grundgesetzes:

Zunächst schlägt der Bundespräsident einen Kanzlerkandidaten vor, über den der Bundestag ohne Aussprache abstimmt. Erforderlich ist die absolute Mehrheit der Stimmen.

Das dies bislang der Spitzenkandidat der jeweils stärksten Fraktion war, ist Usus, aber eben kein Gesetz, und es ist von diesem Brauch meines Wissens auch schon abgewichen worden (sozialliberale Koalition).

Erhält der Kandidat keine absolute Mehrheit, kann der Bundestag einen Kandidaten mit absoluter Mehrheit wählen.

Erhält auch hier keiner die Mehrheit, gibt es (unverzüglich!) einen dritten Wahlgang, in dem der gewinnt, der die meisten Stimmen erhält.

Ist dies die relative Mehrheit, ist er zum Bundeskanzler zu ernennen. Gibt es auch hier keine Mehrheit, kann der Bundespräsident entweder auch ohne Mehrheit den Kanzler ernennen - oder Neuwahlen anordnen.

Nur um zu klären, nach welchen Spielregeln das Spiel jetzt weitergeht. Gehandelt wird u.a. inzwischen eine große Koalition mit Koch und Steinbrück als "Halbkanzler", die nach zwei Jahren wechseln...

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20.09.2005, 16:48 Uhr

AndreasM
Posts: 2465
Nutzer
Zitat:
Uhh. AndreasM, willst du eigentlich einen Grund haben dich zu ärgern?

ärgern? ich? ne, ich bin weder CDU noch SPD fan :)

Zitat:
Ich und Andere haben schonmal versucht das zu erklären. Ausserdem stimmt es nicht, dass ausschließlich die stärkste Fraktion den Kanzel stellen kann.

Darum gehts mir aber doch gar nicht. Mich stört das die SPD behauptet sie wäre eben diese eine stärkste Fraktion. Und dann gibt es tatsächlich noch ein paar Rechenkünstler die das brav nachplappern.

--
Andreas Magerl
http://www.kolonialkampf.de


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20.09.2005, 16:51 Uhr

AndreasM
Posts: 2465
Nutzer
Zitat:
Original von Schaumstofflumpi:
Leute...jetzt bleibt doch mal locker und haltet die Teelichter ruhig!

Es ist doch wohl ganz klar wer Kanzler BLEIBEN wird. Gerhard macht das Rennen. Und bei dieser wahl interessiert einfach nicht, das die UNION 0,9% vor der SPD liegt, denn KEINER will ne Merkel als Oberhaupt. So siehts nun mal aus.


rund 1/3 aller Wähler als KEINER zu bezeichnen ist schon verdammt mutig von Dir :)

Und um mal bei deiner Logik zu bleiben. Noch viel mehr Leute wollen Schröder nicht mehr als Oberhaupt :)


--
Andreas Magerl
http://www.kolonialkampf.de


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20.09.2005, 16:57 Uhr

Solar
Posts: 3674
Nutzer
Nicht ganz richtig. Gewählt wurden Parteien. Und selbst wenn 2/3 der (repräsentativ) befragten Schröders Auftritt schlecht fanden, wollen ihn trotzdem 49% der Befragten als Kanzler - Merkel aber nur 41%...

;-)

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20.09.2005, 16:59 Uhr

_PAB_
Posts: 3016
Nutzer
@AndreasM:
Bitte "Fraktion" mit "Partei" nicht verwechseln !!!
Die SPD *IST* bundesweit die stärkste Partei.
Die CDU (Merkel) minus CSU hat 7,5 % weniger als die SPD.
Diese CDU/CSU-Zweiparteien-Konstellation ist einmalig in Deutschland und eine Kuriosität, die man schon 1949 nicht hätte erlauben sollen.
Beispielsweise mußten Bündnis90 & Die Grünen sich zu einer Partei zusammenschließen um bundesweit wählbar zu sein, gleiches war auch bei WASG & PDS = "Die Linke" so.

Ich sehe derzeit folgende Konstellationen:
- Schwarz-Gelb-Grün, was die EINZIGE Möglichkeit für die CDU ist, wodurch die Grünen unglaubliche Bedingungen stellen könnten.
- Rot-Gelb-Grün, was Westerwelle zwar gerne ausschließen möchte, aber ob die FDP die Regierungsmöglichkeit verspielen wird... ?
- Rot-Grüne Minderheitsregierung mit Duldung der Linken.

Unter dem Strich stehen zwei Möglichkeiten für Schröder und eine Möglichkeit für Merkel.
Drei-Parteien-Koalitionen sind generell schwieriger und damit unwahrscheinlicher als Zwei-Parteien-Koalitionen, weshalb es unter den gegebenen Umständen meiner Meinung nach die Rot-Grüne Minderheitsregierung die wahrscheinlichste Alternative ist.

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20.09.2005, 17:05 Uhr

_PAB_
Posts: 3016
Nutzer
Nachtrag:
in jedem der genannten Fälle blieben die Grünen in der Regierung UND Joschka könnte bleiben !
Die große Koalition hatte ich ja schon in meinem vorigen Beitrag als wenig aussichtsreich beschrieben.

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20.09.2005, 17:09 Uhr

CASSIUS1999
Posts: 918
Nutzer
@PAB: Sollte die SPD mit den linken Ex-SEDlern Geschäfte machen, dann wäre sie für mich gestorben.

Große Koalition ist das Wahrscheinlichste.
--
"Das war nicht nur der Sprung vom Käfer zum Golf, sondern gleich zum schnellen BMW" S. Slabihoud, Computerhistoriker über den Amiga Start
20 Jahre Amiga

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20.09.2005, 17:20 Uhr

Solar
Posts: 3674
Nutzer
Rot / Grün haben eine Duldung durch Die Linke bereits ausgeschlossen.

Genau genommen sind alle möglichen Koalitionen ausgeschlossen worden. Irgendjemand wird sein Gesicht verlieren - es sei denn, Schwarz / Gelb frißt den Grünen aus der Hand.

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20.09.2005, 18:29 Uhr

CD32-Allianz
Posts: 308
[Benutzer gesperrt]
Zitat:
Original von _PAB_:

Diese CDU/CSU-Zweiparteien-Konstellation ist einmalig in Deutschland und eine Kuriosität, die man schon 1949 nicht hätte erlauben sollen.
Beispielsweise mußten Bündnis90 & Die Grünen sich zu einer Partei zusammenschließen um bundesweit wählbar zu sein, gleiches war auch bei WASG & PDS = "Die Linke" so.


Du vergleichst Äpfel mit Birnen, von Politik wohl Null Ahnung wa!

Gut die Konstellation CDU/CSU wurde aber nun seit Anbeginn der
Multikultirepublik Deutschland erlaubt. Was die SPD jetzt abzieht
zeigt eigendlich nur mal mehr auf, dass solche Parteien unser
Vaterland niemals mehr regieren sollten. Komischerweise ging es
Deutschland immer schlechter so bald die SPD an der Regierung war,
dass sollten sich die meisten verblendeten SPD-Wähler mal vor
Augen halten bzw. führen.

Zurück zur CDU/CSU:

Ich weiß ehrlich gesagt nicht warum dass nun zur Debatte steht,
gut 56 Jahre nach der Gründung der Multikultirepublik Deutschland.

Weiterhin muss man Anmerken dass die CDU nicht in Bayern antritt
und die CSU nicht in anderen Bundesländern. Wo sieht die SPD also
nun die Probleme. Die CSU ist die CDU in Bayern. Punkt!
Da gibt es nichts zu diskutieren.
Klar gibt es Gelder für die CSU, wie man von Müntefering und Beck
hört. Welche Partei bekommt keine Gelder.
Nochmal die CSU ist die CDU nur in Bayern.

Zur Situation:

Wie viele kranke Menschen gibt es die nach der großen Koalition
schreien. Große Koalition bedeutet "stillstand" PUNKT.
Da braucht man auch nicht viel drumherum zu diskutieren!

Eine Jamaika-Koalition wird und kann es nicht geben, dazu sind
die programmatischen Unterschiede zu groß. CDU ist rechts,
Grüne sind links. NIE in der Geschichte Deutschlands gab es
ein Bündnis links-rechts, also auch nicht im obigen Fall.
Auch hier braucht man nicht weiter zu diskutieren.

Interessant aber wird es wenn Köhler Schröder als Kanzler
vorschlagen sollte durch die Kanzlerwahlen. Auf die Reaktionen
des Volkes bin ich gespannt!

Zu einer SPD-Wählerin:

Neulich habe ich mich mit ner Kollegin unterhalten die SPD
gewählt hat, habe die mal gefragt warum. Sie antwortete mir:

Weil die SPD eine Arbeitnehmer Partei ist.

Gut dass kann man so im Grunde stehen lassen, allerdings finde
ich es äußerst bedauerlich dass nur DASS der Grund gewesen ist
die SPD zu wählen.
Leute aufwachen, es geht um die Zukunft unseres Vaterlandes!
Da sollte man mal ein wenig weiter denken, aber genau DASS
können nur sehr wenige.

--
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20.09.2005, 18:50 Uhr

Vigo
Posts: 1254
[Ex-Mitglied]
@CD32-Allianz:

Ach Thorty... Du bist doch eh nur frustriert, dass Deine Partei in der Multi-Kulti Bundestagswahl im 3% "sonstigen" Mief untergegangen ist. :lach: Und grossartig Ahnung von politischem Wissen lässt sich auch nicht aus Deinem Posting extrahieren, eher nur die übliche Polemik gekoppelt von Deiner als objektiven Wissen verkauften eigenen Meinung. Und die, ist gottseidank nicht maßgebend and der demokratischen Politik in diesem Lande beteiligt. ;)

Kurz: die übliche Menge an heisser Luft. (mit leicht braunem Geruch)
--
Jeder User verdient seinen Computer.

[ Dieser Beitrag wurde von Vigo am 20.09.2005 um 19:12 Uhr editiert. ]

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20.09.2005, 18:54 Uhr

ylf
Posts: 4077
Nutzer
Zitat:
Original von CD32-Allianz:
Komischerweise ging es
Deutschland immer schlechter so bald die SPD an der Regierung war,
dass sollten sich die meisten verblendeten SPD-Wähler mal vor
Augen halten bzw. führen.


Komischerweise geht es Deutschland nach den fetten Jahren in den fünfzigern/sechsziger immer schlechter, egal, wer gerade in den Kanzlersessel furzte.

Das sollten sich die meisten verblendeten CDU-Wähler mal vor
Augen halten bzw. führen.

bye, ylf

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20.09.2005, 20:56 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
@Schaumstofflumpi:
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einfach ([)img(])http://www.musiker-board.de/vb/image.php?u=22021&dateline=1124987812([)/img(]) img natürlich nur zwischem eckigen klammern []
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[ Dieser Beitrag wurde von pixl am 20.09.2005 um 21:20 Uhr editiert. ]

[ Dieser Beitrag wurde von pixl am 20.09.2005 um 21:23 Uhr editiert. ]

[ Dieser Beitrag wurde von pixl am 20.09.2005 um 22:29 Uhr editiert. ]

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20.09.2005, 21:30 Uhr

CD32-Allianz
Posts: 308
[Benutzer gesperrt]
@Vigo:

Ach Vigo... frustriert sind wohl ganz andere, deren Parteien nicht
die Prozentzahl vervierfacht haben.

Jemand wie Du der sowas wie SPD/Grüne/PDS oder MLPD wählt, sollte
vorsichtig sein mit Aussagen die anderen dass politische Wissen
absprechen wollen.

Kurzum, Dein Beitrag ist nur ein Haufen Müll. Aber was anderes
hätte ich auch garnicht von Dir erwartet.

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20.09.2005, 22:01 Uhr

_PAB_
Posts: 3016
Nutzer
@CD32-Allianz:
> Du vergleichst Äpfel mit Birnen, von Politik wohl Null Ahnung wa!

Lächerlich...

> Die CSU ist die CDU in Bayern. Punkt!

Die CSU ist und war immer eine eigenständige und von der CDU ansich unabhängige Partei.
Die haben ihre eigenen Greminen, Parteitag und Wahlprogramm (das im übrigen vor jeder Bundestagswahl immer mit dem der CDU mühsam in Einklang gebracht werden muß).
Die CDU hat der CSU im ersten bundesweiten Wahlkampf damit geholfen, daß sie sich aus Bayern rausgehalten hat (war übrigens nicht immer so beabsichtigt), damit die CSU gegenüber der damals noch existierenden Bayern-Partei mehr Stimmen erhält und den Landtag gewinnen kann.
Danach ging die Kooperation natürlich weiter, aber der Bundeswahlleiter hat und wird immer das CSU-Ergebnis gesondert ausweisen. Ich kann mich sogar erinnern, daß vor etlichen Jahren noch die ARD in ihren Wahl-Nachrichten (als für den Bundestag nur CDU, CSU, FDP und SPD relevant waren) die Ergebnisse von CDU und CSU sogar getrennt angezeigt hat. Damals war es egal, weil die CDU sowieso stärkste Partei war, aber heute sind CDU und CSU auf die gemeinsame Fraktion angewiesen um den Anspruch auf die Kanzlerschaft aufrecht erhalten zu können.
So gesehen könnte man auch sagen, daß die "Linke Seite" des Kuchens die stärkste Kraft im Bundestag ist und den Kanzler stellen sollte und die Regierung formen sollte...

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20.09.2005, 22:14 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
Nun ja dass vile mit dem ergebniss aus welchen Grund auch immer nicht zufrieden waren war abzusehen, dass es für Rot Grün nicht reichen wird auch,
das die spd den CDU wählern, und die CDU Wählern die Schuld geben wundert mich nicht.
Aber zuerst mal (an Thorty gerichtet) wir leben in einer demokratie und auch wenn es Dir nicht passt jeder hat das Recht die Partei zu wählen die er für richtig hält, und das eben nicht alle der Meinung sind das frau Merkel und die CDU die Politik machen, die gerade für dei sozial schwächren besser wäre, muss man einfach hinnehmen.
Das Du einfach die Usrachen der Misere nicht versthen willst ( und das nicht erst seit heute , vor zwei Jahren haben so einige es versucht zu erklären ) ist DEIN Problem., von verblendeten menschen zu reden halte ich für gelinde ausgedrückt mehr als dreist.
Aber das ist meine Meinung , die ich gotseidank äussern darf.

Fakt ist das Schwarz gelb keine Mehrheit hat, egal ob nun 2,9 % der cdu wähler die FPD gewählt , die Mehrheit ist beim eher linken Lager .
punkt aus.

Es ist aber auch fakt das es unter den links orientierten Wählern einige gab die die rot Grün und deren Politik eine absage erteilt haben, denn jeder der die Linkspartei gewählt hat musste sich im klaren gewesen sein das niemand mit dieser Partei koalieren würde, es ist eine rewine Protestpartei, die durch Protestimmen strak wurde.
Nüchtern betrachtet ist die Mehrheit der bevölkerung gegen den Kurs der Bundesregierung, aus welchen Grund auch immer.
Das Schröder das niemals zugeben will, überascht mich nicht, genauso wenig das Frau Merkel Ihr versagen nicht eingesteht, Politiker bene.

Ehrlich gesagt über Schröder und Merkel rege ich mich auch nicht auf, sondern was mir nicht schmeckt ist das gute abschneden der Linkspartei die es m. E. nur deshalb gibt weil ein ehemaliger SPD Chef noch eine Rechnung mit einem anderen ehemaligen SPD Chef offen hat, und mit dem jetzigen dazu.
Da hat jemand geschickt versucht durch wohl überlegten Forderungen,, wohlwissend das diese niemal in die tat umgesetzt werden könne aber werbewirksam sind, einen Wahlkampf betrieben der Deutschland nicht nützlich ist, was für mich der Grund ist warum ich diese Partei unwählbar halte.
Insofern überascht es mich ( an AC-Pseudo gerichtet) das hier mit der SED Vergangeheit der PDS argumentiert wird, anstatt die Inhalte in Frage zu stellen.Gerade von jemanden der ansonsten bar jeglicher Polemik ist und sehr gut faktisch argumentieren kann, hätte ich mehr erwartet.
Pseudo ich bin mit dir einer Meinung wenn es darum geht das diese Partei eigentlich nicht wählbar ist , aber ich habe andere Gründe dafür.
Nämlich die das all das was die Partei fordert sich toll anhört aber niemals zum Wohle Deutschlands durchzusetzen wäre, und diese partei auch gar kein Interesse daran hat diese Sachen in die tat umzusetzen, und auch weiss das das einem Wirtschftlichen selbstmord gleichkäme.
Es ist eine Protestpartei und wird zumindest in dieser leglislaturperiode eine Protestpartei bleiben.

Erschreckend ist nur das einigen Wählern der protest wichtiger war las die Zukunft dieses Landes, dennoch ist Ihr gutes Recht so zu denken.

Zur Lage :
im Augenblick gejht es wohl mehr in Richtung grosser Koalition , zumal FDP und Grüne sich eher mit Oppostionsrolle zufrieden geben.

Interessant finde Fischers verhalten , würde mich nicht wundern wenn dieser jetzt nach niederlegung seines Frationsvorsitzes im falle einer Grossen koalition zur SPD wechselt ujm Aussenminister zu beliebn.
Wär ja nix neues es gab da mal einen ehemaligen RAF Anwalt der sowas ähnliches gemacht hat heute ist er glaube ich noch Inneminister..
@thorty:
wenn du hier ernst genommen werden willst,
wäre vieleicht ganz gut wenn Du dich einer anderen Argumentationsweise bedienen würdest und es sein lassen würdest hier bindwütige Unterstellungen zu machen.
Was VIGO gewählt hat ist allein seine sache, und was DU gewählt hast ist allein deine sache, aber es tut hier nichts zur Sache.
nochmal: hier in deutschland darf jeder das wählen was er für richtig hält ohne angaben von Gründen und ohne dafür verurteilt zu werden,
das macht Demokratie aus.
Egal ob es einem andern passt oder nicht.





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[ Dieser Beitrag wurde von pixl am 20.09.2005 um 22:21 Uhr editiert. ]

[ Dieser Beitrag wurde von pixl am 20.09.2005 um 22:26 Uhr editiert. ]

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20.09.2005, 22:43 Uhr

Archeon
Posts: 1786
Nutzer
Zugegeben ich hab jetzt nicht jeden Seitenumbruch hier gelesen, aber diese
Wahl ist doch wirklich ein Kasperletheater. Doch leider sind diese Ergebinsse
nicht so Perfekt wie ich mir diese Theater gerne gewünscht hätte.
In dem Fall hätte die Ergebniss so ausfallen sollen.

SPD 26%
CDU/CSU 26,9%
FPD 14%
Grüne 13%
PDS 15%
NPD 5.1% (ein bisschen Braun schei..)

Lustig wirds dann, wenn aus dem Haufen sich eine Regierung heraus entwickeln soll !

Seit mal ehrlich es wird doch nicht mehr was für den Bürger gemacht, sondern
die Herrschaften wollen nur ihr Schäfchen in trockene bringen um ein
ruhigen Lebensabend mit den Überhöhten Renten zu führen.

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20.09.2005, 23:15 Uhr

Vigo
Posts: 1254
[Ex-Mitglied]
Zitat:
Original von CD32-Allianz:
@Vigo:

Ach Vigo... frustriert sind wohl ganz andere, deren Parteien nicht
die Prozentzahl vervierfacht haben.

Jemand wie Du der sowas wie SPD/Grüne/PDS oder MLPD wählt, sollte
vorsichtig sein mit Aussagen die anderen dass politische Wissen
absprechen wollen.


Umpfff.. :lach: Dein Kurzzeitgedächnis scheint wohl etwas in Mitleidenschaft gezogen worden zu sein, denn WER hat Anderen hier versucht, dass politische Wissen auf arrogante Art abzusprechen, um dann, nachdem man sich so weit aus dem Fenster gelehnt hat, mit einer äußerst schwachen, polemisch-subjektiven Begründung sich (mal wieder) lächerlich zu machen?

Ich helfe Dir etwas:

Zitat:
Original von CD32-Allianz:
Du vergleichst Äpfel mit Birnen, von Politik wohl Null Ahnung wa!


Dass Du politisches Wissen mit Wahlpräferenzen gleichsetzt sagt schon einiges über Deine Wahrnehmungsfähigkeit aus.

Zitat:
Original von CD32-Allianz:
Kurzum, Dein Beitrag ist nur ein Haufen Müll. Aber was anderes
hätte ich auch garnicht von Dir erwartet.


Macht nix, die Liebe und Zuneigung beruht auf Gegenseitigkeit. Ich wäre zutiefst Beleidigt, wenn ich bei Dir Anklang finden würde. :)
--
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20.09.2005, 23:23 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
@Archeon:
wenn es nach mir ginge würde sagen weg mit Opposition und Koaltion, jeder darf mitregieren und jeder stellt einen oder mehtre Minister , ja nach Mehrwehitsverhältnissen.
sagen wir mal es gibt 11 Minsiter, dann dürfen CDU und Spd drei Ministerpsoten haben und die anderen jewils zwei.
dann wären alle Parteinen gezwungen verantwortung zu +übernehmen und einen Minimalkonsens zu finden.
wäre mal was ganz neues, nicht immer gegeneinader sondern miteinander , Wenn ich mich nicht irre wird das in meiner Geburtsstadt und deren Partnerstadt so seiten Jahren so gemacht, ( trotz CDU Mehrheit) und läuft wohl ganz gut.

Wenn man es so betrachtet wäre iche Jamaika Koalition vielicht so ein Ding in diese Richtung, drei parteien die völlig unterschiedlich sind müssen einen Konsens finden, ohne das eine der patei Ihr Gesicht verliert, hört sich schon spannend an.
Aber ob es Klappt? ich fürchte nicht.


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20.09.2005, 23:33 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@pixl:
> wenn es nach mir ginge würde sagen weg mit Opposition und
> Koaltion, jeder darf mitregieren und jeder stellt einen oder
> mehtre Minister , ja nach Mehrwehitsverhältnissen.

Ich dagegen bin Anhänger von Minderheitsregierungen mit wechselnden Mehrheiten. In Skandinavien sind die selbstverständlich, da ist es ganz normal, dass sich die Regierung für jedes Gesetz die notwendige Mehrheit sucht - und eine Oppositionspartei stimmt eben dann zu, wenn sie mit dem Gesetz leben kann. Das ist in Deutschland ja leider ganz anders - hier kann ein Gesetz noch so sinnvoll sein, aber die Opposition ist doch dagegen. :(

[ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 20.09.2005 um 23:37 Uhr editiert. ]

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20.09.2005, 23:42 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@pixl:
> im Augenblick gejht es wohl mehr in Richtung grosser Koalition ,
> zumal FDP und Grüne sich eher mit Oppostionsrolle zufrieden geben.

Ja, sieht so aus. Aber ich frage mich, ob die SPD dann nicht aus taktischen Gründen Neuwahlen anstreben sollte(*) - um so die FDP in die Pflicht zu zwingen (wie gesagt, bei Neuwahlen würde sie garantiert drastisch an Stimmen verlieren und dies vermutlich mit allen Mitteln, also auch einer Regierungsbeteiligung, zu verhindern wissen). Und an den Grünen würde eine Ampel mit Sicherheit nicht scheitern. Auch eine SPD/FDP-Minderheitsregierung fände ich interessant, bei der mal die Union und mal die Grünen einem Gesetz zustimmen (s.o.). Aber ich befürchte, solche parlamentarische Geflogenheiten würde zumindest die Union ablehnen.

(*): Denn was hat die SPD eigentlich zu verlieren? Wenn sie den Kanzler stellt, bestimmt dieser die Richtlinien der Politik. Wenn sie dagegen nach Neuwahlen in der Opposition ist, kann sie sich erneuern und hat die Chance in vier Jahren wieder an die Macht zu kommen, falls die Reformen bis dahin nicht gegriffen haben. Aber als Juniorpartner in einer großen Koalition kann die SPD eigentlich nur verlieren - wenn es im Land gut läuft, profitiert davon die Kanzlerpartei, wenn es schlecht läuft die Opposition.

[ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 20.09.2005 um 23:49 Uhr editiert. ]

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20.09.2005, 23:53 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
@pixl:

> Wenn man es so betrachtet wäre iche Jamaika Koalition vielicht so
> ein Ding in diese Richtung, drei parteien die völlig
> unterschiedlich sind müssen einen Konsens finden, ohne das eine
> der patei Ihr Gesicht verliert, hört sich schon spannend an.
> Aber ob es Klappt? ich fürchte nicht.

[satire]
Hier? Das wird nicht gut gehen. Sie würden sich gegenseitig blockieren. Wie wenig es doch den Meisten in diesen Parteien um die Sache geht, sieht man daran, wie wenig sie schon am Montag Morgen ihr mit-uns-so-nicht-Geschwätz vom Sonntag Abend interessierte. Jetzt kann es sich fast jeder mit jedem vorstellen. Und wozu? Um zu regieren? Nö. Um die andere Partei, die meilenweit vom eigenen Programm entfernt ist, zu blockieren, dem Volk eindrucksvoll zu beweisen: Mit uns so nicht! Das bringt sichere Stimmen für die nächste Wahl, weil sie das Schlimmste verhindert haben: Eine funktionierende Regierung und diese vielen notwendigen Reformen, bei denen es schließlich immer negativ Betroffene gibt, die einen deswegen nicht mehr wählen würden.
[/satire]

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20.09.2005, 23:54 Uhr

pixl
Posts: 2581
Nutzer
@CarstenS:
Im prinzip ist eine Miderheitsregierung auch nicht anders als das was ich vorgeschlagen habe denn es kommt das gleiche heraus :
ein gemeinsamer minimal konsenz.
Und nur so denke ich kommt man in Deutschland weiter.
Verhältnisse zu schaffen mit denen all leben können, und mit denen es sich leben lässt.

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mfg Pixl

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21.09.2005, 00:27 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
Ich denke, es könnte in den nächsten Monaten auf folgendes Szenario hinauslaufen:

1. Köhler wird Merkel mit der Regierungsbildung beauftragen.
2. Merkel bekommt keine Koalition mit absoluter Mehrheit zustande.
3. Bei der Kanzlerwahl fällt Merkel in der ersten Wahlphase (nicht zu verwechseln mit "Wahlgáng") durch.
4. In der zweiten Wahlphase sind Gegenkandidaten zugelassen. Die SPD stellt Schröder auf, die CDU/CSU Merkel. Wiederum erhält niemand die absolute Mehrheit.
5. In einer dritten Wahlphase ist nur noch die einfache Mehrheit notwendig, d.h. Enthaltungen werden nicht als abgegebene Stimmen gewertet. Nun würde es spannend werden: CDU/CSU/FDP haben zwar mehr Stimmen als SPD/Grüne, aber wird die Linkspartei eine Kanzlerschaft Merkels zulassen (durch Stimmenthaltung) oder Schröder als das kleinere Übel akzeptieren (durch - teilweise - Mitwahl Schröders)?
6. Ich nehme jetzt einfach mal an, dass Schröder gewählt würde, weil die Linkspartei mit Merkel noch weniger anfangen kann. Danach muss der Bundespräsident entscheiden, ob er den (nur mit einfacher Mehrheit gewählten) Kanzler ernennt oder Neuwahlen ansetzt. Und das könnte der Zeitpunkt sein, an dem die FDP Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen akzeptiert, um den Neuwahlen aus dem Weg zu gehen. Denn eine Ampel würde Köhler mit Sicherheit akzeptieren, also den Kanzler ernennen. Bei einer Minderheitsregierung wäre das m.E. wesentlich weniger sicher.

Bin gespannt, ob es so kommt. ;)

[ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 21.09.2005 um 00:36 Uhr editiert. ]

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21.09.2005, 01:05 Uhr

Bjoern
Posts: 1695
Nutzer
Hm bisher hat keiner darauf geantwortet, aber Schröder hat immernoch die Möglichkeit eine Minderheitsregierung zu führen, oder?

Gruß
Björn

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