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amiga-news.de Forum > Get a Life > grosse Koalition? [ - Suche - Neue Beiträge - Registrieren - Login - ]

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22.09.2005, 10:58 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
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@pixl:
> Was jetzt dort abläuft ist reines kasperle theater , jetzt will
> die SPD auch rückwirkend die Geschäftsordnung ändern um stärkste
> partei zu werden, was ich vollkommen daneben finde.

Zumindest den Zeitpunkt finde auch ich sehr unpassend. Da CDU und CSU in vielen Punkten sowieso sehr unterschiedliche Positionen vertreten, hätte man dieses "Lex Union" schon längst wieder abschaffen sollen.

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22.09.2005, 11:06 Uhr

pixl
Posts: 2581
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@CarstenS:
das man sie "lex union" abschaffen sollte ist keine Frage zumal es zwei Parteien bevorzugt, aber dann bitte vor der Wahl oder während einer laufenden Legislaturperiode, und nicht zu einem Zeitpunkt wo es nach reiner Wahlstrategie aussieht.

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mfg Pixl

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22.09.2005, 11:08 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
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@pixl:
Sag ich ja.

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22.09.2005, 11:16 Uhr

Solar
Posts: 3674
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Zitat:
Original von Schaumstofflumpi:
Ich bin der Meinung, dass unser Bundespräsident dem Rumgehampel der Parteien ein Ende setzen sollte. Er soll einfach im Bundestag abstimmen lassen wer Bundeskanzler werden soll. Aus dem Ergebnis würde sich dann alles weitere ergeben.


So läuft's nicht. Für den ersten Wahlgang muß Köhler einen Kandidaten vorschlagen, über den dann mit "ja" oder "nein" abgestimmt wird.

Und es gehört zum guten Ton, das der Präsident mit diesem Vorschlag wartet, bis sich eine Koalition gebildet hat und ein mehrheitsfähiger Kandidat präsentiert wird.

Der Präsident darf sich hier nicht einmischen, da von ihm Unparteilichkeit verlangt wird.

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22.09.2005, 11:31 Uhr

Schaumstofflumpi
Posts: 1292
Nutzer
@Solar

Ja, das ist ja richtig...aber wie soll das ganze Kindergartengedöns denn so zu einem Ende finden wenn nicht Köhler mit der Faust auf den Tisch schlägt?!

Übrigens, der CDU-Politiker Friedbert Pflüger wirft der SPD putschartiges Verhalten vor, da sie versucht mit einer Bundestagsgeschäftsordungsänderung die UNION in ihre einzelnen Bestandteile zu zerlegen. Das hätte man schon längst machen müssen, aber doch nciht direkt nach der Wahl.

Und der Engholm vordert Schröder und Merkel zum Verzicht auf.
Das wäre noch am vernünftigsten!

Gruß,
Schaumstoffampel




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[ Dieser Beitrag wurde von Schaumstofflumpi am 22.09.2005 um 11:33 Uhr editiert. ]

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22.09.2005, 15:15 Uhr

NoImag
Posts: 1039
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Zitat:
Original von pixl:
Ich habe niemanden einen auftrag erteilt irgendeine Koalition einzugehen, und tue das auch jetzt nicht.


Es gab vor der Wahl eindeutige Koalitionspräferenzen der Parteien. Wenn du einer Partei deine Stimme gegeben hast, dann hast du auch der von ihr gewünschten Koalition deine Stimme gegeben. Du kannst nicht so tun, als ob die Aussagen der Parteien vor einer Wahl nichts mit deiner Stimmabgabe zu tun hätten.

Zitat:
Was jetzt dort abläuft ist reines kasperle theater , jetzt will die SPD auch rückwirkend die Geschäftsordnung ändern um stärkste partei zu werden, was ich vollkommen daneben finde.
ich dachte immer das sind erwachsen leute die uns regieren wollen.
Faksch gedacht.


Die SPD ist stärkste Partei! Sie möchte stärkste Fraktion werden. Dass die Geschäftsordnung gerade jetzt geändert wird, liegt daran, dass die SPD 7 Jahre tief und fest geschlafen hat.
Die dadurch angestoßene Diskussion ist allerdings überfällig. Wenn es darum geht, wer die stärkste Kraft im Land ist, dann wollen CDU und CSU als eine Einheit behandelt werden, wenn es aber um Redezeiten und Präsenz im Fernsehen geht, dann sind CDU und CSU etwas getrenntes. Die Union versucht sich damit ungerechtfertigte Vorteile zu verschaffen. Das sollte nicht länger akzeptiert werden. Die CSU soll komplett der CDU als Landesverband Bayern beitreten und gut ist. Ansonsten darf sich die Union über das Verhalten der SPD nicht beschweren.

Tschüß,



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22.09.2005, 15:20 Uhr

Micha1701
Posts: 938
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Warum ist eigentlich eine Opposition Notwendig?

Immerhin haben die Wähler doch entschieden, wen sie in der Regierung haben wollen. Keiner wählt ja "dagegen".

Ich wäre wirklich dafür, daß einfach alle Parteien im Bundestag die Regierung bilden. Jede Partei hat einen Kanzlerkandidaten - dann sollen die gewählten Vertreter des Volkes doch einfach einen davon wählen (normalerweise also die stärkste Fraktion - Frau Merkel (IMHO: leider)).

Und wenn alle von CDU bis PDS in der Regierung sind, müssen auch alle zu Übereinstimmungen in Regierungsfragen kommen. Was hat man außerdem von einer Opposition, die aufgrund ihrer Minderheit eh nur selten etwas tun kann (außer bei der nächsten Wahl zu sagen "Die andren warns!").



--
:boing: Micha :boing:

Look at my HPs:
http://www.lanser-online.de.vu

http://www.RealmsofPower.de.vu



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22.09.2005, 15:57 Uhr

Schaumstofflumpi
Posts: 1292
Nutzer
Eine Opposition ist meines Erachtens nicht wegzudenken. Die Opposition hat die Aufgabe das Handeln der Koalition genau unter die Lupe zu nehmen und kritisch zu betrachten. Auch wenn die Opposition vielleicht nicht immer die Kraft hat die regierenden Parteien einzulenken, stellt sie einen wichtigen Ausgleich im Bundestag dar. Sie vertritt im Übrigen die Wähler, die eben nicht ihre Stimme der regierenden Partei gaben. Eine Opposition ist einfach nicht wegzudenken.

Gruß,
Schaumstoffadler
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[ Dieser Beitrag wurde von Schaumstofflumpi am 22.09.2005 um 15:58 Uhr editiert. ]

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22.09.2005, 16:11 Uhr

Schaumstofflumpi
Posts: 1292
Nutzer
Könnte nicht einer der Moderatoren hier mal ne Umfrage inzinieren?

Ich denke da an folgende Frage:

Sollen die Kanzlerkandidaten der SPD und der UNION zurücktreten?
Es müssten dann neu Kanzlerkandidaten der jeweiligen Parteien gestellt werden.

Ich bin dafür. So wohl Schröder als auch Merkel sollen zurücktreten und den Weg für andere frei machen.

Gruß,
Schaumstoffkanzler
--
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[ Dieser Beitrag wurde von Schaumstofflumpi am 22.09.2005 um 16:12 Uhr editiert. ]

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22.09.2005, 16:27 Uhr

DrNOP
Posts: 4118
Nutzer
Zitat:
Original von NoImag:
Es gab vor der Wahl eindeutige Koalitionspräferenzen der Parteien. Wenn du einer Partei deine Stimme gegeben hast, dann hast du auch der von ihr gewünschten Koalition deine Stimme gegeben. Du kannst nicht so tun, als ob die Aussagen der Parteien vor einer Wahl nichts mit deiner Stimmabgabe zu tun hätten.

Wieso? Die Parteien tun ja auch so, als hätte meine Stimmabgabe nichts mit ihren Aussagen von vor der Wahl zu tun - oder anders ausgedrückt: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? ;)
--
Es gibt keine Notbremse für all den technischen Humbug, mit dem wir unsere Zeit vertrödeln.

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22.09.2005, 21:27 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
@amigolas:

> Nichts anderes passiert nun eigentlich überall. Der Wählerauftrag
> ist immer eindeutig und "farblos": MACHEN!

Richtig. Nur war in der Vergangenheit wenigsten auch klar, wer mit wem machen soll. IMHO schlägt sich dieses Mal die Politikverdrossenheit im Land erstmals so deutlich auch im Ergebnis einer Bundestagswahl nieder. Womit ich nun nicht explizit die beinahe Patt-Situation von Schwarz und Rot meine.

Yoh, dumm gelaufen..... :rolleyes:

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22.09.2005, 21:39 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
Zitat:
Original von Schaumstofflumpi:
Könnte nicht einer der Moderatoren hier mal ne Umfrage inzinieren?

Ich denke da an folgende Frage:

Sollen die Kanzlerkandidaten der SPD und der UNION zurücktreten?
Es müssten dann neu Kanzlerkandidaten der jeweiligen Parteien gestellt werden.

Ich bin dafür. So wohl Schröder als auch Merkel sollen zurücktreten und den Weg für andere frei machen.

Gruß,
Schaumstoffkanzler


Was soll das bringen außer die eigene Neugierde zu befriedigen. Kanzlerwahl ist keine Direktwahl.

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22.09.2005, 21:48 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@Maja:
> Yoh, dumm gelaufen.....

Ich bin mir nicht sicher, ob das langfristig auch so gesehen werden muss. Parteitagsbeschlüsse wie "Eine Ampel schließen wir kategorisch aus" wird es in Zukunft vielleicht nicht mehr geben. :)

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22.09.2005, 21:54 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
Zitat:
Original von NoImag:
Es gab vor der Wahl eindeutige Koalitionspräferenzen der Parteien. Wenn du einer Partei deine Stimme gegeben hast, dann hast du auch der von ihr gewünschten Koalition deine Stimme gegeben. Du kannst nicht so tun, als ob die Aussagen der Parteien vor einer Wahl nichts mit deiner Stimmabgabe zu tun hätten.

Korrekt. Das sehe ich genau so. Wenn einem selbst nun der favorisierte Koalitionspartner gar nicht zusagt, kann man es dem Großen aber etwas schwerer machen, in dem man genau diesem favorisierten Koalitionspartner nicht die Zweitstimme gibt. Erklärt IMO die Verluste bei den Grünen und die Gewinne bei FDP und Die Linke.PDS.

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22.09.2005, 21:59 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
@CarstenS:

> Ich bin mir nicht sicher, ob das langfristig auch so gesehen
> werden muss. Parteitagsbeschlüsse wie "Eine Ampel schließen wir
> kategorisch aus" wird es in Zukunft vielleicht nicht mehr geben. :)

Du hoffst also immer noch, dass Politik ehrlicher wird? Oder hast du geglaubt, irgendjemand dort würde auf Regierungsbeteiligung verzichten, weils grad nicht der Koalitionspartner ihrer Träume ist? ;)

Ich befürchte, solche Aussagen werden nie enden. Macht sich doch so gut beim Wähler, wenn man so wild entschlossen auftritt, immer nur das zu tun was man gerade sagt. :P

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23.09.2005, 00:06 Uhr

NoImag
Posts: 1039
Nutzer
Zitat:
Original von Maja:
Wenn einem selbst nun der favorisierte Koalitionspartner gar nicht zusagt, kann man es dem Großen aber etwas schwerer machen, in dem man genau diesem favorisierten Koalitionspartner nicht die Zweitstimme gibt. Erklärt IMO die Verluste bei den Grünen und die Gewinne bei FDP und Die Linke.PDS.


Verstehe ich nicht. Meinst du, ein SPD-Anhänger, der gegen eine SPD/Grüne-Koalition ist, darf nicht die Grünen wählen und einer, der für eine solche Koalition ist, muss die Grünen wählen?

Tschüß,


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23.09.2005, 14:31 Uhr

Schaumstofflumpi
Posts: 1292
Nutzer
Es scheint so, als würde alles auf eine große Koalition hinauslaufen. Erste Sondierungsgespräche zwischen UNION und Grüne verliefen nicht erfolgsversprechend. Die Grünen wollen nicht der Hilfsmotor für eine Regierungsbildung sein. Außerdem gibt es unüberwindbare Gräben was die politischen Ziele beider Parteien betrifft.

Auch die Forderung wird immer Lauter, dass Schröder und Merkel ihre Amtsansprüche niederlegen sollen.

Gruß und happy weekend,
Schaumstoffbündnis
--
<<<~~~| Schaumstofflumpi |~~~>>>


[ Dieser Beitrag wurde von Schaumstofflumpi am 23.09.2005 um 14:32 Uhr editiert. ]

[ Dieser Beitrag wurde von Schaumstofflumpi am 23.09.2005 um 14:33 Uhr editiert. ]

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23.09.2005, 15:18 Uhr

Vigo
Posts: 1254
[Ex-Mitglied]
Zitat:
Original von Schaumstofflumpi:
Auch die Forderung wird immer Lauter, dass Schröder und Merkel ihre Amtsansprüche niederlegen sollen.


Wäre wahrscheinlich das beste. Langsam geht mir dieses Schmierentheater tierisch auf die Nerven.
--
Jeder User verdient seinen Computer.

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23.09.2005, 15:25 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@Vigo:
> Langsam geht mir dieses Schmierentheater tierisch auf die Nerven.

Du bist aber ungeduldig. :) Selbst bei einem eindeutigen Wahlausgang würde es mindestens etwa einen Monat dauern (bei der letzten Amtszeit Adenauers waren es sogar 58 Tage), bis die neue Regierung im Amt ist. Und in diesem besonderen Fall habe ich vollstes Verständnis, wenn es länger dauert. Mehr als drei Monate sollten es allerdings wirklich nicht sein.

[ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 23.09.2005 um 15:48 Uhr editiert. ]

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23.09.2005, 15:31 Uhr

amigolas
Posts: 202
[Ex-Mitglied]
Zitat:
Original von Schaumstofflumpi:
Eine Opposition ist meines Erachtens nicht wegzudenken. Die Opposition hat die Aufgabe das Handeln der Koalition genau unter die Lupe zu nehmen und kritisch zu betrachten. Auch wenn die Opposition vielleicht nicht immer die Kraft hat die regierenden Parteien einzulenken, stellt sie einen wichtigen Ausgleich im Bundestag dar. Sie vertritt im Übrigen die Wähler, die eben nicht ihre Stimme der regierenden Partei gaben. Eine Opposition ist einfach nicht wegzudenken.

Gruß,
Schaumstoffadler
--


Ein Opposition ist eine Intressensgemeinschaft der unterlegenen Parteien und völlig überflüssig. ALLE Gewählten haben "die Aufgabe das Handeln der Koalition genau unter die Lupe zu nehmen und kritisch zu betrachten."

Auch die Interessen drt Gruppe von Wählern, "die eben nicht ihre Stimme der regierenden Partei gaben" sind nach der Wahl völlig ohne Belang. Es wählt EIN Volk und es gibt EIN Wahlergebnis von EINEM Volk und für dieses EINE Volk haben die Gewählten ihren Auftrag zu erfüllen. Nicht für ein paar Wähler von dort und ein paar Wähler von hier...

"Alle Macht geht vom Volke aus", von dem EINEN Volke. Darauf beruht unsere gesamte Demokratie, jede Demokratie im eigentlichen Sinne. Diese "Macht" haben uns die Gewählten genommen, indem sie uns einreden, eine Opposition sei wichtig, Rot+Rot+Grün darf nicht sein, Schwarz+Gelb+Rot/Rot darf nicht sein, etc. pp. und somit das EINE Volk spalten.

Diese Interessensverbände, die sich Parteien nennen, haben einfach keine Lust mehr dem EINEN "Volk" zu dienen. Anders lässt sich dieses politische Siechtum in D nicht mehr erklären.

Dieses Land braucht "Menschen" die es führt. "Politiker" dieses Land weiterführen zu lassen ist fahrlässig und der Nährboden der Politikverdrossenheit.

Erst wenn "Politiker" wieder als "Menschen" regieren und sich nicht mehr als Repräsentant einer Interessensgemeinschaft sondern als Repräsentant EINES Volkes verstehen, wird dieses Land auch wieder "Im Namen des Volkes" regiert.

Die Hoffnung stirbt zuletzt...
amigolas



[ Dieser Beitrag wurde von amigolas am 23.09.2005 um 15:32 Uhr editiert. ]

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23.09.2005, 15:43 Uhr

AvE
Posts: 654
Nutzer
Zitat:
Original von NoImag:
Die dadurch angestoßene Diskussion ist allerdings überfällig. Wenn es darum geht, wer die stärkste Kraft im Land ist, dann wollen CDU und CSU als eine Einheit behandelt werden, wenn es aber um Redezeiten und Präsenz im Fernsehen geht, dann sind CDU und CSU etwas getrenntes. Die Union versucht sich damit ungerechtfertigte Vorteile zu verschaffen. Das sollte nicht länger akzeptiert werden. Die CSU soll komplett der CDU als Landesverband Bayern beitreten und gut ist. Ansonsten darf sich die Union über das Verhalten der SPD nicht beschweren.


Komischerweise greifen die Medien nur die sozialdemokratische Argumentationsstrategie an, die im Einklang mit Schröders überschwinglichen Reaktionen zur Elefantenrunde das Partei-Image bröckeln läßt. Ungeachtet dessen verkündete der CSU-Chef Stoiber, daß im Falle der Bildung einer "Großen Koalition" seine Partei nicht zur Verfügung stehe. Logische Konsequenz dieser unsinnigen Aussage, der Kanzler bleibt im Amt. ;)

--
AvE

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23.09.2005, 16:00 Uhr

Solar
Posts: 3674
Nutzer
@ amigolas:

Ziemlicher Unsinn, den Du da verquirlt hast, IMHO.

"Opposition" ist die Summe jener Volksvertreter, die in einer bestimmten Sachfrage nicht die Meinung der Mehrheit teilen, sich also in Opposition zur Mehrheit befinden. Solange nicht immer alle einer Meinung sind (und das wäre ja noch schöner), gibt es eine Grenze zwischen der Mehrheit und der Opposition.

Das diese Grenze in unserem aktuellen System fast immer entlang der Parteigrenzen verläuft, ist ein "Nebeneffekt" unseres Wahlsystems, das ich auch etwas unglücklich finde. Die Alternative wären vollkommen selbstlose Volksvertreter und politisch aufgeklärte und interessierte Bürger.

Wie es um beide bestellt steht... man schaue sich einfach nur die Geschichten in der BILD an (zum Thema selbstlose Politiker), und die Menschen, die sie kaufen und auf dieser Basis Tagespolitik diskutieren (zum Thema aufgeklärte Bürger).


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23.09.2005, 16:04 Uhr

Robin
Posts: 1056
Nutzer
@Solar:

Du bringst mich immer wieder zum Schmunzeln :) Danke!
(Auch wenn es eigentlich traurig ist)
--
(Bild) http://my.morphosi.net/

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23.09.2005, 16:16 Uhr

amigolas
Posts: 202
[Ex-Mitglied]
Zitat:
Original von Solar:
@ amigolas:

Ziemlicher Unsinn, den Du da verquirlt hast, IMHO.

"Opposition" ist die Summe jener Volksvertreter, die in einer bestimmten Sachfrage nicht die Meinung der Mehrheit teilen, sich also in Opposition zur Mehrheit befinden. Solange nicht immer alle einer Meinung sind (und das wäre ja noch schöner), gibt es eine Grenze zwischen der Mehrheit und der Opposition.

Das diese Grenze in unserem aktuellen System fast immer entlang der Parteigrenzen verläuft, ist ein "Nebeneffekt" unseres Wahlsystems, das ich auch etwas unglücklich finde. Die Alternative wären vollkommen selbstlose Volksvertreter und politisch aufgeklärte und interessierte Bürger.
...


Ich versuche nur deutlich zu machen, dass das, was für Dich eine Alternative ist, die Demokratie ist, die wir brauchen.

Solange Du diese Alternative aber als "Unsinn" abtust, wirst Du vieles weiterhin "unglücklich finden"... - sicher auch ein Quell der Politikverdrossenheit.

Naja, erstmal schönes WE allen.

amigolas

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24.09.2005, 21:43 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
@NoImage

Deiner Frage nach hast du das ganz gut verstanden.

@Solar:

> Solange nicht immer alle einer Meinung sind (und das wäre ja noch schöner),

Kommt ganz auf die Meinung an. Wenn das auch meine ist, habe ich damit kein Problem. ;)

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

24.09.2005, 23:39 Uhr

Wolfman
Posts: 3664
Nutzer
Es gibt eh nur 2 Meinungen:

meine und die falsche :P

--
Bild: http://home.arcor.de/the_wolf/Bilder/wolfman.jpg

rock down and roll when you're ready
I can't take that DJ thing

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25.09.2005, 12:20 Uhr

jochen22
Posts: 1139
[Benutzer gesperrt]
@wolfman
du meinst wohl "meine falsche, und die andere".

:D



[ Dieser Beitrag wurde von jochen22 am 25.09.2005 um 12:21 Uhr editiert. ]

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25.09.2005, 17:41 Uhr

Holger
Posts: 8059
Nutzer
Zitat:
Original von Maja:
> Solange nicht immer alle einer Meinung sind (und das wäre ja noch schöner),

Kommt ganz auf die Meinung an. Wenn das auch meine ist, habe ich damit kein Problem. ;)


Ich würde es furchtbar finden, wenn alle meiner Meinung wären...

mfg
--
Good coders do not comment. What was hard to write should be hard to read too.

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26.09.2005, 09:03 Uhr

Solar
Posts: 3674
Nutzer
Zitat:
Original von amigolas:

Ich versuche nur deutlich zu machen, dass das, was für Dich eine Alternative ist, die Demokratie ist, die wir brauchen.

Solange Du diese Alternative aber als "Unsinn" abtust, wirst Du vieles weiterhin "unglücklich finden"... - sicher auch ein Quell der Politikverdrossenheit.


Ich bin nicht Politikverdrossen, ich bin Menschheitsverdrossen. Oder sagen wir es anders: Ich bin überzeugt, das Basisdemokratie nicht funktioniert.

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26.09.2005, 11:09 Uhr

Jinx
Posts: 2077
Nutzer
Zitat:
Original von Solar:
Ich bin überzeugt, das Basisdemokratie nicht funktioniert.


...nicht funktionieren KANN, weil die leute nur auf die eigne tasche schauen, weil keiner bereit ist bei sich abstriche zu machen, zugunsten derer, denen es noch schlechter geht, weil es einfacher ist sich "eine meinung zu BILDen", weil politiker beeinflussbar sind (man könnte manchmal auch in versuchung kommen das bestechlich zu nennen), usw. usf.
aber schön wärs schon.
--
eMail: TheJinx@web.de
Homepage: http://www.TheJinx.de
Tales of Tamar-Seite: http://www.eonwes-halle.de

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