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amiga-news.de Forum > Get a Life > Wahlergebnis NRW? [ - Suche - Neue Beiträge - Registrieren - Login - ]

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13.05.2010, 19:35 Uhr

Bjoern
Posts: 1729
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Zitat:
Original von cartman:
Das dir dass Leben eines Schmarotzers so gefällt


Schreiben lernen, dann motzen.

Gruß,
Björn

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17.05.2010, 17:34 Uhr

Holger
Posts: 8089
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Zitat:
Original von Maja:
Bleiben abzüglich diesser 21 Milliarden aber immer noch 45 Milliarden. Wofür?

Ich weiß, Rechnen ist nicht Deine Stärke, Recherchieren erst recht nicht.

Schreiben wir es also noch mal ganz einfach hin, damit auch Du es (vielleicht) verstehst:

als die heutige Regierungskoalition in Berlin das Ruder übernahm, hatte das Land Berlin bereits über 40 Milliarden Schulden, verursacht durch die Misswirtschaft der großen Koalition, die vorher regiert hat.

Die Details dafür sind vollkommen irrelevant, es reicht vollkommen, dass auch Du einsehen musst, dass diese Schulden nicht von der Regierung verursacht worden sein kann, die danach gewirkt hat.

Zusätzlich bekamen sie das Bonbon aufgedrückt, Bürgschaften übernehmen zu müssen, die sich erst dann Stück für Stück in Schulden umwandeln, wenn man sie einlösen muss.

Und wenn Du jetzt mal ausnahmsweise richtig rechnest, wirst Du feststellen, dass die Summe in der Tat der Größenordnung der Schulden von 2006 entspricht, als das erste Mal die 60 Milliarden überschritten wurden.

Und dass man gemäß Deiner Links 2009 also das erneute Überschreiten der 60 Milliarden-Marke gefeiert hat, belegt, dass die Schulden sich seitdem nicht mehr in diesen Größenordnungen verändern.

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17.05.2010, 18:05 Uhr

Holger
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Zitat:
Original von Maja:
Würde mich übrigens wundern, wenn ausgerechnet Berlin von Land oder Bund für öffentliche Gebäude wie eine Landesbliothek und eine Kunsthalle bekommen würde.

Mich würde auch wundern, wenn "Berlin" von "Land" irgendetwas bekommen würde. Die Kunsthalle, auf der Du immer herumreitest, sollte ursprünglich von privaten Investoren bezahlt werden, da diese aufgrund der Krise wegfielen, wurde zwischenzeitlich über eine rein öffentliche Finanzierung nachgedacht, jetzt kommt sie wohl gar nicht mehr. Falls Du bessere Informationen recherchieren kannst (LOL), die nicht seit über einem Jahr veraltet sind, darfst Du sie gerne posten...

Zitat:
Original von Maja:
Unabhängig von den persönlichen Meinungsäußerungen des Redakteurs in den Artikeln, die man nicht teilen muss. Die genannten Zahlen sind Tatsachen:

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/berliner-schuldenuhr-sprengt-60-milliarden-marke;2435331

Wenn man wie Du nicht in der Lage ist, Zahlen in der korrekten Relation wahrzunehmen, also z.B. nicht mal die simple Frage nach dem "wie groß war die Verschuldung denn vorher?" beantworten kann, ist durchaus entscheidend, welche Meinung der Verfasser transportieren will und welche Zahlen, die natürlich auch Fakten sind, weggelassen wurden.

Zitat:
Ein Versuch des rot-roten Berliner Senats, die Schuldenhöhe zu relatvieren: http://www.tagesspiegel.de/berlin/die-schuldenuhr-geht-falsch/1562444.html
Ich wusste gar nicht, das der Tagesspiegel dem rot-roten Senat gehört. Dass bemerkt natürlich nur, wer wie Du, immer wieder tiefgreifende Recherchen durchführt. Aber ...
Zitat:
http://www.morgenpost.de/berlin/article1127982/Berlin_erwartet_66_Milliarden_Euro_Schulden.html
Irgendwie landest Du dann doch immer nur beim Axel Springer Verlag...


--

[ Dieser Beitrag wurde von Holger am 17.05.2010 um 18:06 Uhr geändert. ]

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17.05.2010, 23:39 Uhr

Maja
Posts: 15429
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@Holger:

Du lebst frei nach dem Motto: "Weil nicht sein kann, was nicht sein darf." Jeder, der was anderes sagt / schreibt, als Du Dir in den Kopf gesetzt hast / hast setzen lassen, hat sich gegen Dich verschworen, ist voreingenommen, lügt. Schön einfach. So ist Deine Welt immer in bester Ordnung und diskutieren, argumentieren muss Du auch nicht, nur abwinken und andere als dämlich hinstellen. Wer nicht für Dich ist, ist gegen Dich. Bleib so. So wird man Hundert Jahre alt. :)
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18.05.2010, 00:14 Uhr

[ujb]
Posts: 423
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@Rudi:


um mal wierder zum Topic zu kommen:

rot-grün allein geht ja nicht, daher ist zu hoffen, dass die SPD und die Linke sich tatsächlich konstruktiv zusammensetzen und es gebacken bekommen, sich nicht in Eitelkeiten zu ergehen, sondern eine gemeinsame Vertragsbasis zu finden mit deren Hilfe NRW nach vorne gebracht werden kann.
Die Grünen habe ich ein wenig ausgenommen, da diese sich in der letzen Zeit meist recht konstruktiv verhalten haben und mit der SPD generell ganz gut können und auch nicht zu sehr im Clinch mit den Linken liegen.
Schön wäre es gewesen, wenn es für rot-grün gereicht hätte, aber so ergibt sich nun die Chance, dass die Linken tatsächlich mal machen müssen und nicht nur reden. In fünf Jahren kann man sie dann an ihren Taten messen. Entweder sie haben sich bewährt, dann sind sie eine Bereicherung oder sie haben sich nicht bewährt, dann werden sie halt wieder aus dem Parlament fliegen.
GroKo lehne ich ab, ebenso wie Neuwahlen. Es wurde erst gerade gewählt, nun hat sich eine Regierung zu bilden. Ich könnte mir auch gut eine rot-grüne Minderheitsregierung vorstellen. Ich bin jedenfalls auf die ersten Gespräche mit der Linken gespannt und hoffe, dass alle Betiligten konstruktiv vorgehen.
Das Verhalten der FDP, Verhandlungen an das Ausschließen von anderen Verhandlungen zu knüpfen, finde ich albern, kindisch und letztlich auch wenig demokrtaisch. Entweder es liegt eine Basis für Gespräche auf Programmebenen vor oder nicht. Ob auch Verhandlungen mit einer anderen Partei stattfinden beeinflusst diese Programmebene nicht. Im gegenteil, wenn die FDP so eine Angst vor der Linken hat, müssten sie doch alles tun eine Regierungsbeteiligung dieser auszuschließen und mit einer gehörigen Portion konstruktiven Goodwills in Verhandlungen mit der SPD und den Grünen treten. Naja, Chance verpasst, selber schuld.

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18.05.2010, 01:44 Uhr

Maja
Posts: 15429
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Zitat:
Original von [ujb]:
Schön wäre es gewesen, wenn es für rot-grün gereicht hätte, aber so ergibt sich nun die Chance, dass die Linken tatsächlich mal machen müssen und nicht nur reden. In fünf Jahren kann man sie dann an ihren Taten messen. Entweder sie haben sich bewährt, dann sind sie eine Bereicherung oder sie haben sich nicht bewährt, dann werden sie halt wieder aus dem Parlament fliegen.

Ein Experiment also. Hm, wenns denn mal so einfach und ungefährlich wäre. Doch zum Einen zahlt der Bürger wieder mal die Zeche, wenn die sich nicht situationsorientiert konstruktiv verhalten, womit ich nicht nur die Linke meine. Es gilt in NRW eine Menge Arbeitsplatze zu vernichten bzw. neue zu verhindern.

Zum Anderen scheinst Du 16 Jahre Helmut Kohl vergessen zu haben. ;)

Die NRW FDP Spitze scheint sich in einer Art Schockstarre zu befinden. Na ja, eines kann man ihnen derzeit wenigstens nicht vorwerfen: Opportunismus.
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18.05.2010, 13:09 Uhr

[ujb]
Posts: 423
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Zitat:
Original von Maja:

Ein Experiment also. Hm, wenns denn mal so einfach und ungefährlich wäre. Doch zum Einen zahlt der Bürger wieder mal die Zeche, wenn die sich nicht situationsorientiert konstruktiv verhalten, womit ich nicht nur die Linke meine. Es gilt in NRW eine Menge Arbeitsplatze zu vernichten bzw. neue zu verhindern.

Zum Anderen scheinst Du 16 Jahre Helmut Kohl vergessen zu haben. ;)

Die NRW FDP Spitze scheint sich in einer Art Schockstarre zu befinden. Na ja, eines kann man ihnen derzeit wenigstens nicht vorwerfen: Opportunismus.

Die 16 Kohljahre habe ich nicht vergessen und können sicherlich als Indiz gegen "hat sich nicht bewährt wird nicht wieder gewählt" betrachtet werden. Aber eine große Alternative als es mal mit den Linken zu probieren sehe ich eigentlich nicht. Die GroKo jedenfalls wäre auch nicht wirklich konstruktiv. Da treffen sich zwei träge große Parteien, die beide recht selbstgefällig sind.

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18.05.2010, 15:54 Uhr

Holger
Posts: 8089
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Zitat:
Original von Maja:
@Holger:
Du lebst frei nach dem Motto: "Weil nicht sein kann, was nicht sein darf." Jeder, der was anderes sagt / schreibt, als Du Dir in den Kopf gesetzt hast / hast setzen lassen, hat sich gegen Dich verschworen, ist voreingenommen, lügt. Schön einfach.

Von Lügen oder Verschwörungen hat nirgendwo jemand etwas geschrieben, lediglich, dass Du Dich verhältst, als ob Du dumm wie Brot bist, sinngemäß.

Was Du mit Deiner völlig unpassenden Antwort offenbar untermauern willst.

Gut, bleiben wir also dabei und beenden diese Diskussion.

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18.05.2010, 16:51 Uhr

Maja
Posts: 15429
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@[ujb]:

Ich sehe da nun keine einzige Alternative, die irgendwas in die richtige Richtung bewegen könnte. Mich würde ja mal interessieren, was dabei herauskommen würde, wenn mit Wahlen anonyme Umfragen über die Begründung zur getroffenen Entscheidung verbunden werden würde; mit eigenen Worten erklärt. Ist aber leider nicht möglich.
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19.05.2010, 11:46 Uhr

jochen22
Posts: 1139
[Benutzer gesperrt]

Was hat die FDP erwartet ?

Dreist und frech Klientelpolitik betreiben und dabei die Mehrheit
der Bevölkerung vergessen.

Dreist und frech den Reichen (Steuersenkungen) noch mehr zuschanzen
und die kleinen Leute und Normalverdiener könnens bezahlen.

Die FDP ist von gestern, mit Parolen von gestern, gepaart mit
Arroganz und Gier, und dafür hat sie die Quittung erhalten.


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19.05.2010, 15:06 Uhr

Bjoern
Posts: 1729
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@jochen22:
Yessss... vollste Zustimmung :)

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19.05.2010, 20:52 Uhr

[ujb]
Posts: 423
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@Maja:
Ih denke, es ist eine Alternative, es mit den Linken zu probieren. Zugegeben: Ich bin da nicht übertrieben optimistisch und auch kein großer Fan der Linken, aber immerhin wissen die Linken zu polarisieren und spucken große Töne - ohne bislang eine Chance gehabt zu haben zu zeigen, ob sie nur Maulhelden sind (wie fast alle) oder wirklich konsequent agieren.
Diese Chance möchte ich ihnen geben. Entweder sie sind Maulhelden, dann können verdrossene SPDler beim nächsten Mal wieder SPD wählen und die Linke rutscht wieder unter 5%. Oder sie machen wirklich mal etwas anderes und bewähren sich. Letzterer Fall ist zwar IMHO eher unwahrscheinlich, wäre aber doch doof, das nicht getestet zu haben. Es ist ein Experiment, aber da ich auch sonst viel experimentell arbeite, kann ich das nur begrüßen.

Zweck des Experiments: Testen, was die Linke wirklich *macht*.
Ansatz: Die Linke in die Pflicht nehmen.
Ergebnisauswertung: Fall a) Linke macht auch nichts anderes -> keine Angst mehr vor ihnen haben, Wahlentscheidungen hinterfragen, Entzauberung.
Fall b) Linke macht was -> Entweder ist es für das Land produktiv, dann ist es super, oder es ist contraproduktiv, dann wird die Linke in Zukunft maximal gemieden.

So jedenfalls sähe mein Versuchansatz aus

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19.05.2010, 23:09 Uhr

Maja
Posts: 15429
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@[ujb]:

Hast eigentlich recht. Und alles Diskutieren wird jetzt auch eh nichts mehr ändern können. Problem wird nur sein, eine wie auch immer ausgerichtete Politik einer rot-grün-roten Koalition zweifelsfrei an der Linken fest zu machen. Mit 11 Stimmen werden die da nicht das Zünglein an der Waage sein.

BTW: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/Tools/Bildanzeige.jsp?bildoid=104563&artikeloid=104562
Guck Dir das Foto dort mal an: "Linke 11 Sitze, Veränderung +12" Relativitätstheorie?? ;)


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20.05.2010, 01:18 Uhr

[ujb]
Posts: 423
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Zitat:
Original von Maja:
@[ujb]:

Hast eigentlich recht. Und alles Diskutieren wird jetzt auch eh nichts mehr ändern können. Problem wird nur sein, eine wie auch immer ausgerichtete Politik einer rot-grün-roten Koalition zweifelsfrei an der Linken fest zu machen. Mit 11 Stimmen werden die da nicht das Zünglein an der Waage sein.


Ja, wird schwierig Einzelaktionen den Linken (bzw. der jeweiligen Partei) zuzuordenen. Aber auch weil die Linken dann die schwächste der drei Fraktionen stellen, denke ich, dass es okay ist es mal mit den Linken zu probieren. Die Sorge, dass NRW morgen zur DDR 2.0 wird, teile ich jedenfalls nicht (da die Linken in einer rot-rot-grünen Koalition ja gerade mal gut 10% der Regierungssitze stellen).

Die Gefahr besteht natürlich, dass so eine Koalition an Streitereien zerbricht oder einfach kaum etwas auf die Reihe bekommt (das würde mich dann als Bewohner des schönen NRW natürlich ärgern). Aber: Wat wills'e machen? Und NRW hat rot, schwarz, rot-grün, schwarz-gelb und rot-schwarz überstanden, dann wird das Land zwischen Rhein und Weser schon nicht an rot-rot-grün zu Grunde gehen. Ob es jedoch prosperiern wird - man darf gespannt sein.
In fünf Jahren können wir es dann ja mal mit schwarz-grün, Ampel oder Jamaica probieren...
Zitat:
BTW: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/Tools/Bildanzeige.jsp?bildoid=104563&artikeloid=104562
Guck Dir das Foto dort mal an: "Linke 11 Sitze, Veränderung +12" Relativitätstheorie?? ;)


Hübschses Foto. Welche Software da wohl am Werk war...? Hätten die mal einen Amiga benutzt ;-)

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20.05.2010, 18:51 Uhr

[ujb]
Posts: 423
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Nach dem ersten Sondierungsgespräch sieht es wohl so aus, als wäre rot-rot-grün in NRW wenig chancenreich. Bleibt also nur noch die GroKo oder Neuwahlen. Beides wenig prickelnde Optionen. Oder die FDP kippt doch noch zur Ampel oder die Grünen zu Jamaica...

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20.05.2010, 20:32 Uhr

Maja
Posts: 15429
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@[ujb]:
Zitat:
Beides wenig prickelnde Optionen.
Wat kütt, dat kütt.

http://www.wdr.de/themen/politik/landtagswahl_2010/wahl/koalitionsverhandlungen/100520.jhtml
Nachdem Hannelore Kraft es nun nach Sondierungsgesprächen mit den Linken als sinnlos bezeichnet hat, mit ihnen in Koalitionsverhandlungen zu treten, ist das Thema rot-grün-rot gegessen. Nun sollen Gespräche mit der CDU geführt werden. Mal schau'n.

Angst? Ich habe keine Angst. Mir ist nur nicht wohl, wenn es Politik nach Privateigentum gelüstet an dem Arbeitsplätze hängen, dabei offensichtlich den Rahm abschöpften will und gleichzeitig auch noch von mehr Demokratie schwafelt.
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30.05.2010, 14:20 Uhr

[ujb]
Posts: 423
Nutzer
Nun darf die FDP doch noch einmal mit SPD & Grünen sprechen. Begründung (damit das nicht nach Umfallen aussieht): Sie haben zwar mit der Linken gesprochen und gemerkt, dass diese pfui sind - da sist ja fast so als hätten sie nihc mit ihnen gesprochen.
Bin ja mal gespannt, ob und was dann bei solchen Gesprächen bei rauskommt. Grün & FDP in NRW passen meines Erachtens ja nicht so wahnsinnig gut zusammen (vorsichtig ausgedrückt).
Ich weiß auch gar nich mehr, was ich am besten für NRW finde. Irgendwie ist alles doof, der Zweifel, dass Neuwahlen daran etwas ändern würden aber noch immer sehr groß.

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31.05.2010, 03:00 Uhr

Lord_Helmchen
Posts: 532
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Zitat:
Original von cartman:
@pixel


Na noch immer nachts unterwegs? Job suchen ist nicht dein Ding was? Das dir dass Leben eines Schmarotzers so gefällt, ist dir das nicht peinlich auf UNSERER Tasche zu liegen und UNSER Geld zu verbraten? Versuch es doch mal mit ARBEITEN!

Da kann man die Leute welche FDP oder CDU wählen schon verstehen!


Warum wurde dieser Beitrag nicht gelöscht? Kein Verstoß gegen die Netiquette?

@cartman

Du bist eine arme Sau. Deine Steuern werden hundert- und tausendfach anderswo verbraten als bei pixl. Und nein, diese Leute, die Deine Steuern in dieser Höhe verschwenden, wirst Du nicht vor und auch nicht in der Arbeitsagentur treffen...


--
Anagramm von Regierung = Genug Irre

[ Dieser Beitrag wurde von Lord_Helmchen am 31.05.2010 um 03:04 Uhr geändert. ]

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31.05.2010, 18:51 Uhr

AmigaPapst
Posts: 980
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Wer ein bisschen was von Politik versteht, der kann nicht ernsthaft glauben, dass eine Rot Grün Gelbe Politik etwas bringt, geschweige denn eine Legislaturperiode hält.
Für NRW gibt es nur die große Koalition, denn so haben die Wähler nunmal entschieden und die Mehrheiten wären so auch da.
--
:boing: AmigaOne XE G3 750FX 800Mhz/Sil0680/512MB + Radeon 9000 128 MB + AmigaOS 4.1
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31.05.2010, 20:10 Uhr

Maja
Posts: 15429
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@AmigaPapst:

Scheint als verstehe die Mehrheit der Wähler kein bissschen was von Politik. ;)
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31.05.2010, 20:16 Uhr

Dr_Dom
Posts: 655
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Wie sollte man das auch verstehen können, vor der Wahl ist eben nicht nach der Wahl. Diese Wendehälse drehen sich so schnell das da keiner mehr mitkommt!

Das ist ein Treffer im Lotto eher zu packen!
--
wenn dein Rechner defekt ist, funktioniert der Ersatzrechner erst recht nicht

Murphy


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31.05.2010, 21:37 Uhr

AmigaPapst
Posts: 980
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@Maja:

Tja so ist es leider auch. ;)
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01.06.2010, 18:08 Uhr

Holger
Posts: 8089
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Zitat:
Original von AmigaPapst:
Für NRW gibt es nur die große Koalition, denn so haben die Wähler nunmal entschieden und die Mehrheiten wären so auch da.

Ach so, da stand also wirklich
[ ] große Koalition
auf dem Stimmzettel und die Mehrheit hat es angekreuzt?

Mich würde mal interessieren, was nach Meinung der Leute, die "der Wähler hat das so gewollt" nachplappern, der Wähler denn wählen sollte, um klarzumachen, dass er keine große Koalition will?

Knapp 35% der Wähler haben CDU gewählt, in der Hoffnung, dass diese genug Stimmen bekommt, damit nicht die SPD regiert.

Fast genausoviele haben SPD gewählt, in der Hoffnung, dass diese genug Stimmen bekommt, damit nicht die CDU regiert.

Der Rest der Stimmen, immerhin auch über 30%, ging an keine dieser beiden Parteien, war also ein noch viel eindeutigeres Votum gegen eine große Koalition.

Was soll also immer dieser Scheiß mit "die Wähler große Koalition gewählt"?

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01.06.2010, 18:23 Uhr

Holger
Posts: 8089
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Zitat:
Original von Maja:
Scheint als verstehe die Mehrheit der Wähler kein bissschen was von Politik. ;)

Bitte erleuchte uns.
Welche der zur Verfügung stehenden Optionen hätte der Wähler ergreifen sollen, um Dir zu beweisen, dass er doch etwas von Politik versteht?

  • CDU wählen
  • SPD wählen
  • Grüne wählen
  • FDP wählen
  • Linke wählen
  • Partei, die an der Sperrklausel scheitert, wählen
  • Stimmzettel ungültig machen
  • gar nicht wählen

    --
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  • 01.06.2010, 18:37 Uhr

    rbn
    Posts: 2001
    Nutzer
    Zusammen mit der FDP wird NRW also bis zur nächsten Wahl Stillstand erfahren. Tolle Möhre. Muss ja echt schlimm gewesen sein bei den Linken ...

    Also wenn man sich die Parteiprogramme anguckt, dann halte ich die große Koalition tatsächlich für bedeutend sinnvoller als mit den Gelben ins Boot zu hüpfen. Das einzige was die tuen werden ist alles zu blockieren.

    Die größten Übereinstimmungen gibt es bei Linken/Grünen/SPD. Das scheitert nicht am Programm sondern an Personen. Und das fand und finde ich in der Politik dermaßen Fehl am Platz, dass ich es garnicht ausdrücken kann wie.

    Wie im Kindergarten. "Ne Mama. Der hat kein Nike-T-Shirt. Mit dem Spiel ich nicht."

    Schwachsinn.

    Damit macht sich die NRW SPD endgültig unglaubwürdig. Nur weil die Alte den Posten haben will das Land ruinieren.

    rbn

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    01.06.2010, 18:49 Uhr

    AmigaPapst
    Posts: 980
    Nutzer
    @Holger:
    Ich sehe das anders, denn viele CDUler und SPDler verstehen sich und würde gerne mit ordentlichen Mehrheiten zusammen regieren. Ich denke immer noch, dass die großen Parteien bei vielen Dingen gar nicht so weit voneinander entfernt sind. Wenn die Mehrheitsverhältnisse nunmal so sind, dann müssen die Parteien sich darum kümmern wie sie am besten zu Mehrheiten kommen, um ordentlich regieren zu können. Wie sie das machen ist ihr Sache und das muss der Wähler wissen und auch akzeptieren. Wenn ich CDU wähle, dann wähle ich die CDU weil ich will das diese regiert. Mit wem diese regiert, darf diese selbst entscheiden, ganz einfach. Ich hab auch nichts dagegen, dass mit der SPD regiert wird.
    --
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    01.06.2010, 19:47 Uhr

    [ujb]
    Posts: 423
    Nutzer
    @rbn:
    Das Programm der Linken mag sich ja so angehört haben als böte sich eien Zusammenarbeit an, aber es scheint bei den Abgeordneten der Linken in NRW (sic!) an Realismus zu mangeln. Anbei die Zusammenfassung der Grünen nach dem Scheitern der Sondierung.

    Zitat:
    - Wir hatten übereinstimmend den Eindruck, dass mit der Linken kein verlässliches Regierungshandeln sicher gestellt werden könnte. Sie sind nicht sicher und erfahren genug, um eine gemeinsame Regierung zu tragen und nicht in der Lage, die an sie gestellten Erwartungen an ein verantwortungsbewusstes Regierungshandeln zu erfüllen.
    Es gab zudem keine Verständigung mit der Linken darüber, dass eine Partei Regierungshandeln mittragen muss. Die Linke hat sich offen gehalten, in schwierigen Situationen als Landespartei auch gegen ihre Fraktion und eine gemeinsame Regierung z.B. zu Demos zu mobilisieren. Für ein stabiles und verantwortungsbewusstes Regierungshandeln im größten Bundesland mit den Herausforderungen der kommenden Zeit ist es aus unserer Sicht untragbar, dass die Linke damit Regierung und Opposition in einem sein will.
    Die Linke hat sich nicht auf ihre Rolle als Parlamentsfraktion vorbereitet. Sie kommt aus der außerparlamentarischen Opposition, ihr fehlen grundlegende Kenntnisse der Landespolitik. Auch das hat zu den grundlegenden Zweifeln an einer Regierungsfähigkeit der Linken beigetragen.

    - Wichtig war auch der Versuch, ein gemeinsames Demokratieverständnis herzustellen. Das scheiterte daran, dass die Linke immer wieder relativiert hat, dass die DDR ein Unrechtsstaat war. Die Linke war in der Konsequenz nicht bereit, die "Thüringer Erklärung" zu unterschreiben, ein gemeinsames Papier von Linkspartei, SPD und Grünen, in dem die DDR klar als "Unrechtsstaat" bezeichnet wird. Für uns war es wichtig, auch aufgrund der öffentlichen Diskussion, in diesem zentralen Punkt eine gemeinsame Linie mit der Linken zu haben, die man geschlossen nach außen darstellen kann. Formelkompromisse verbieten sich bei dieser Frage für uns als Bündnis 90/Die Grünen.

    - Ebenso gab es kein gemeinsames Verständnis darüber, dass der Verfassungsschutz als Instrument zur Sicherstellung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger notwendig ist. Die Linke rückte nicht von ihrer Position ab, dass sie den Verfassungsschutz eigentlich abschaffen will.

    - In der Haushaltspolitik, die angesichts von Finanzkrise und angespannter Haushaltslage und Verschuldung ein ganz zentraler Punkt gemeinsamen Regierungshandelns ist, haben wir keinen verantwortungsbewussten Weg gemeinsamen Regierungshandelns in Zeiten von Sparzwang erkennen können. Die Linke ließ noch nicht mal die Bereitschaft erkennen, über möglicherweise überflüssig werdende Stellen beim Landespersonal zu reden (z.B. Stellen mit kw-Vermerk ("künftig wegfallend").



    Mit der FDP kann man reden. Das was der Linken fehlt, hat die FDP im Überfluss: keien Prinzipienstandhaftigkeit (vor allem wenn es um Macht geht). Das ist zwar IMHO im Prinzip ein äußerst schlechter Charkterzug, aber wenn man es für die eigenen Ziele einsetzen kann - warum nicht (ist zwar auch ein wenig schäbig, aber auch pragmatisch). Will heißen, so lang die FDP mit 2 Ministern oder so mitspielen darf und hier und da ein Bröckchen Publicity abbekommt werden die schon brav mitmachen. Sie sollten auch wissen, ebenso wie die Linken das hätten wissen müssen, dass sie der Junior der Juniorparteien sind.
    Nicht dass ich die FDP toll finde, aber Sondierungen sollte es schon geben. Wenn man da merkt, dass man nicht miteinander kann, dann ist das auch ein wichtiges Ergebnis. Ähnlich wie das Scheitern ds Gesprächs mit den Linken.
    Bei einer dann recht wahrscheinlichen Wahlwiederholung wüsste der Wähler immerhin was der derzeitige Stand der Dinge zwischen den im Landtag vertretenen Parteien ist (es fehlt noch die schwarz-grün-gelbe Sondierung).


    [ Dieser Beitrag wurde von [ujb] am 01.06.2010 um 19:50 Uhr geändert. ]

    [ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

    01.06.2010, 20:00 Uhr

    Maja
    Posts: 15429
    Nutzer
    @rbn

    Immer schön mit der Ruhe. In Lethargie kann man immer noch vefallen. FDP hat sich nun lediglich auch gegenüber der SPD gesprächsbereit erklärt, nicht mehr, nicht weniger. Derweil führen SPD und CDU weiter Sondierungsgespräche. Also erst mal abwarten. Noch ist gar nichts entschieden. :O

    Zitat:
    Original von AmigaPapst:
    Ich sehe das anders, denn viele CDUler und SPDler verstehen sich und würde gerne mit ordentlichen Mehrheiten zusammen regieren. Ich denke immer noch, dass die großen Parteien bei vielen Dingen gar nicht so weit voneinander entfernt sind.

    So schauts aus. Das ein Mehrparteiensystem allen Akteuren Kompromissbereitschaft abfordert, dürft inbesondere CDU uns SPD nicht neu sein. Und mit Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers sitzen IMO keine Profilneurotiker am Verhandlungstisch.
    Zitat:
    Wenn die Mehrheitsverhältnisse nunmal so sind, dann müssen die Parteien sich darum kümmern wie sie am besten zu Mehrheiten kommen, um ordentlich regieren zu können.
    Die Mehrheitsverhältnisse könnten klarer nicht sein.
    Zitat:
    Wie sie das machen ist ihr Sache und das muss der Wähler wissen und auch akzeptieren.
    Die kommenden 5 Jahre respektieren, mehr auch nicht.
    Zitat:
    Wenn ich CDU wähle, dann wähle ich die CDU weil ich will das diese regiert. Mit wem diese regiert, darf diese selbst entscheiden, ganz einfach.
    Na, ganz so einfach sollte der Wähler es sich dann doch nicht machen. Immerhin hat man bei Landtagswahlen zwei Stimmen zu vergeben.

    --
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    [ Dieser Beitrag wurde von Maja am 01.06.2010 um 20:01 Uhr geändert. ]

    [ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

    01.06.2010, 20:10 Uhr

    Maja
    Posts: 15429
    Nutzer
    Zitat:
    Original von [ujb]:
    Anbei die Zusammenfassung der Grünen nach dem Scheitern der Sondierung.

    Zitat:
    [...] Ebenso gab es kein gemeinsames Verständnis darüber, dass der Verfassungsschutz als Instrument zur Sicherstellung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger notwendig ist. Die Linke rückte nicht von ihrer Position ab, dass sie den Verfassungsschutz eigentlich abschaffen will. [...]

    Der Ruf der Linken nach mehr direkter Demokratie bekommt Gesicht. :nuke:


    --
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    01.06.2010, 21:36 Uhr

    Holger
    Posts: 8089
    Nutzer
    Zitat:
    Original von AmigaPapst:
    Ich denke immer noch, dass die großen Parteien bei vielen Dingen gar nicht so weit voneinander entfernt sind.

    Ja klar, die Unterschiede kann man oftmals gar nicht erkennen, insbesondere in einer großen Koalition...
    Zitat:
    Wenn die Mehrheitsverhältnisse nunmal so sind, dann müssen die Parteien sich darum kümmern wie sie am besten zu Mehrheiten kommen, um ordentlich regieren zu können. Wie sie das machen ist ihr Sache und das muss der Wähler wissen und auch akzeptieren. Wenn ich CDU wähle, dann wähle ich die CDU weil ich will das diese regiert. Mit wem diese regiert, darf diese selbst entscheiden, ganz einfach.
    Dann fragt man sich doch, warum sie in der Vergangenheit überhaupt irgendetwas anderes als eine große Koalition gemacht haben. Schließlich ist es doch das, was nach dieser Logik schon immer der Wählerwille war...

    --
    Good coders do not comment. What was hard to write should be hard to read too.

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