amiga-news ENGLISH VERSION
.
Links| Forum| Kommentare| News melden
.
Chat| Umfragen| Newsticker| Archiv
.

amiga-news.de Forum > Get a Life > Wahlergebnis NRW? [ - Suche - Neue Beiträge - Registrieren - Login - ]

1 2 -3- [ - Beitrag schreiben - ]

03.06.2010, 15:00 Uhr

[ujb]
Posts: 423
Nutzer
GroKo in NRW ist ja nun auch wohl eher unrealistisch. Die CDU will zwar, aber die SPD wohl eher nicht.
Jetzt kann man auf rot-grün-gelbe Sondierungen gespannt sein. Aber ich kann mir kaum vorstellen, dass die sich jetzt herzlich um den Hals fallen werden. Am Ende haben alle miteinander gesprochen und gemerkt, dass es nirgends richtig miteinnader geht - und dann?
Doch rot-grüne Minderheitsregierung? Immerhin war man sich ja seitens der CDU und SPD bemüht klarzustellen, dass die Atmosphäre gut war und prinzipiell der Wille zur konstruktiven Zusammenarbeit gegeben ist (vielleicht kann man dann im Parlament dann auch mal kosntruktiver miteinander reden). Mal sehen wie das Fazit zu den Gesparächen mit der FDP sein wird. Den Linken wurde ja Regierungsuntauglichkeit nicht in erster Linie des Programms wegen, sondern wegen grundsätzlicher Differenzen (grundsätzliche Betrachtung des Rechtsstaats, zu wenig realpolitische Arbeitsweise) attesttiert. Das heißt aber dann ja nicht unbedingt, dass in den Sachfragen man nicht mit ihen kooperieen könnte und evtl. parlamentarische Mehrheiten finden könnte. In einer Minderheitenregierung kann entweder alles den Bach runter gehen (nur Blockade) oder aber alle (Regierung und Opposition) sich *konstruktiv* profilieren.
Ich würde eien solchen Versuch jedenfalls direkten Neuwahlen vorziehen. Je nach dem wie es dann läuft, kann es entweder 5 Jahre durchgehalten werden, oder es gibt vorgezogeen Wahlen. Aber in der Zwischenzeit sollten sich alle Parteien besser kennen gelernt habenund die Bürger des Landes auch mitbekommen haben wer wirklich für was steht.

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

03.06.2010, 18:11 Uhr

AmigaPapst
Posts: 980
Nutzer
@[ujb]:
An eine Minderheisregierung glaube ich nicht, da diese keine Mehrheiten hat und damit kaum regieren kann. 5 Jahre Stillstand kann sich das bevölkerungsreichste Bundesland in Deutschland nicht leisten. Ordentliche Mehrheiten müssen her um Bestehendes zu verändern. Zudem haben Minderheisregierungen immer das Problem, dass diese meistens bei der nächsten Wahl bitterböse abgestraft werden, weil es einfach nicht vorwärts gegangen ist. Wollen sich das die SPD und die Grünen wirklich antun? Ich glaube nicht, es wäre mit der schlechteste Fall für NRW.

--
:boing: AmigaOne XE G3 750FX 800Mhz/Sil0680/512MB + Radeon 9000 128 MB + AmigaOS 4.1
:dance1: A4000T CyberstormPPC 604e 200Mhz/060/128MB + CybervisionPPC 8MB + AmigaOS 4
und viele Amigas mehr...

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

03.06.2010, 18:33 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
Ich hoffe auf eine Ampelkoalition oder - falls die nicht zustande kommt (die Chancen stehen m.E. bestenfalls 50:50) - auf Neuwahlen. M.E. gibt es nichts Schlimmeres als eine große Koalition in einem der wichtigsten Bundesländer. Das würde höchstwahrscheinlich denselben Stillstand bedeuten wie die große Koalition auf Bundesebene.
--
http://www.tippderwoche.eu

[ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 03.06.2010 um 18:35 Uhr geändert. ]

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

03.06.2010, 18:52 Uhr

[ujb]
Posts: 423
Nutzer
@AmigaPapst:

Aus Erfahrung wie sich die meisten Politiker verhälten, gebe ich dir recht. Aber wie ich schrieb, *könnte* eine Minderheitsregierung auch bedeuten, dass sich alle im Parlament mal nen Ruck geben und tatsächlich die Sachfragen diskutieren und eine konstruktive Ergebnisssuche betreiben. Aber ich teile die Befürchtung, dass bei einem solchen Versuch netto nur Stillstand rauskommt. NRW ist halt nicht Skandinavien (was seine Vor- und Nachteile hat).

[ Dieser Beitrag wurde von [ujb] am 03.06.2010 um 18:55 Uhr geändert. ]

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

05.06.2010, 11:07 Uhr

AmigaPapst
Posts: 980
Nutzer
@CarstenS:
Das es mit einer großen Koalition stillstand gibt, ist ein alten Gerücht, dass Leute verbreiten, die diese Koalition nicht mögen. Natürlich wird es in bestimmten Bereichen nicht weiter gehen, weil sich die beiden Parteien da nicht grün sind, aber in vielen wichtigen Teilen geht es auch in einer großen Koalition vorran. Die Mehrheit zu entscheiden haben sie schließlich, im Gegensatz zur Minderheitsregierung.
Neuwahlen wäre für die beiden großen Parteien sicherlich schlecht, da beide weitere Prozentpunkte verlieren würden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese das Risiko eingehen. An eine Ampel glaube ich auch nicht wirklich, weil die SPD und Grüne noch eher zur CDU passen würden als zu der FDP. Sollte das wirklich so sein, dann müsste sich die FDP schon sehr verdrehen. Mir wäre lieber wenn, die Leute mal über eine Regierung mir CDU, Grüne und FDP nachdenken würden. Man kann die stärkste Partei einfach nicht aus der Regierungsbildung herauslassen, da übergeht man einfach zu viele Wähler.
--
:boing: AmigaOne XE G3 750FX 800Mhz/Sil0680/512MB + Radeon 9000 128 MB + AmigaOS 4.1
:dance1: A4000T CyberstormPPC 604e 200Mhz/060/128MB + CybervisionPPC 8MB + AmigaOS 4
und viele Amigas mehr...


[ Dieser Beitrag wurde von AmigaPapst am 05.06.2010 um 11:10 Uhr geändert. ]

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

05.06.2010, 11:57 Uhr

ylf
Posts: 4094
Nutzer
Zitat:
Original von AmigaPapst:
Man kann die stärkste Partei einfach nicht aus der Regierungsbildung herauslassen, da übergeht man einfach zu viele Wähler.


Sowohl CDU alsauch SPD haben 67 Sitze im Landtag, wer ist die stärkste Fraktion? Die CDU hat lediglich 9559 Wählerstimmen mehr als die SPD. Bei 14 Millionen Wahlberechtigten nicht gerade ein deutlicher Vorsprung. Die Mehrheit der Wähler hat sich gegen die CDU entschieden. Das wirkliche Problem ist doch, daß die Mehrheit sich nicht einig ist/war, welche andere Partei denn regieren soll. Eigentlich soll die 5% Klausel eine solche Situation verhindern. Dumm nur, wenn es mittlerweile fünf Parteien über die 5% Hürde schaffen. Dann müssen drei Parteien koalieren, um eine Mehrheit zu bekommen. Aber drei Parteien bringt man eben nicht unter einen Hut.

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

05.06.2010, 14:27 Uhr

AmigaPapst
Posts: 980
Nutzer
@ylf:
Egal wie viele Stimmen CDU mehr hat, auch wenn es nur zwei Stimmen wären, ist nunmal die Partei mit den meisten Stimmen, ganz einfach. So funktioniert Demokratie. Ich finde damit hat sie als Partei die meisten Wähler erreicht. Zu sagen die Mehrheit hätte sich gegen die CDU entschieden ist blödsinn, auch wenn der Linke Block jetzt größer ist als der Rechte. Wenn die anderen sich zersplittern ist das ihr Problem. Die Partei mit den meisten Stimmen hat nach dem demokratischen Grundsatz den Auftrag zur Regierungsbildung und das ist meiner Meinung nach auch richtig so. Stell dir vor alle anderen Parteien im Landtag und 40 % würden CDU wählen, aber die restlichen Parteien tun sich zu einer Koalition zusammen und hätten 45% und würden damit regieren. Findest du das richtig? Ich nicht, denn erstens wird damit unsicher regiert, weil sobald einer aussteigt gibt es Neuwahlen. Zweitens wird über den größen Teil der Wähler hinwegregiert und drittens muss man bei drei Parteien auf zwei andere Rücksicht nehmen, anstatt nur auf einen Partner. So kann es auch Stillstand geben, weil sich die drei Parteien nicht einnigen können.
Das heisst ja nicht, dass es so kommen muss, aber die Wahrscheinlichkeit für diese Problemfaktoren ist bei einer drei Parteien Koalition viel höher als bei einer zwei Parteien Koalition.
--
:boing: AmigaOne XE G3 750FX 800Mhz/Sil0680/512MB + Radeon 9000 128 MB + AmigaOS 4.1
:dance1: A4000T CyberstormPPC 604e 200Mhz/060/128MB + CybervisionPPC 8MB + AmigaOS 4
und viele Amigas mehr...

[ Dieser Beitrag wurde von AmigaPapst am 05.06.2010 um 14:28 Uhr geändert. ]

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

05.06.2010, 15:29 Uhr

AC-Pseudo
Posts: 1256
Nutzer
@ylf:
Die Mehrheit der Wähler hat sich auch gegen die SPD entschieden, sogar die noch größere Mehrheit, also was?

Wenn man sogar noch die Nichtwähler einberechnen würde, dann wäre das sogar noch deutlicher. Allerdings muß man schon sehen, daß die Nichtwähler eigentlich nur Potential der gemäßigten Parteien sind, also eher ausschließlich verlorene Stimmen der CDU und SPD, in diesem Falle wohl besonders der FDP sind, wohingegen die ewiggestrigen Anhänger der Extremisten wie NPD, Reps, Linke usw. geschlossen zur WAhl gehen dürften. Daher geht so eine Betrachtung nur sehr bedingt, da ein großer Teil der Nichtwähler eigentlich SPD Leute sind, die enttäuscht von ihrer Partei sind, aber nicht dumm genug, um den Bauernfängern der linken auf den Leim zu gehen.

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

05.06.2010, 15:30 Uhr

Kronos
Posts: 1168
Nutzer
Zitat:
Original von AmigaPapst:
Stell dir vor alle anderen Parteien im Landtag und 40 % würden CDU wählen, aber die restlichen Parteien tun sich zu einer Koalition zusammen und hätten 45% und würden damit regieren. Findest du das richtig? Ich nicht, denn erstens wird damit unsicher regiert, weil sobald einer aussteigt gibt es Neuwahlen. Zweitens wird über den größen Teil der Wähler hinwegregiert


Ach und wenn sich die "grösste" Partei mit einer neo-liberalen Splittergruppe verbündet, und so auf knapp 50% kommt (was reicht weil jedesmal ein paar % durch die 5%-Hürde wegfallen) ist das besser ?

Nur zur deiner Info, das heisst nicht umsonst parlamentarische Demokratie mit Verhältniswahlrecht, sprich wer immer und wie immer 50%+1 Sitze zusammenkriegt ist legitimiert eine Regierung zu bilden.

Ob das dann stabil ist, ist ne andere Frage, aber nur weil sich die 2 grössten Parteien zusammentun heisst das noch lange nicht das das Ergebnis im Sinner einer Mehrheit des Volkes ist.

Grosse Koalitionen waren bisjetzt noch nie der Bringer (weder im Bund noch in den Ländern).

MfG
Kronos

--
Only the good die young all the evil seem to live forever

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

05.06.2010, 16:59 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
Zitat:
Original von Kronos:
Ob das dann stabil ist, ist ne
Nur zur deiner Info, das heisst nicht umsonst parlamentarische Demokratie mit Verhältniswahlrecht, sprich wer immer und wie immer 50%+1 Sitze zusammenkriegt ist legitimiert eine Regierung zu bilden.

Tifft das auf eine große Koalition mit 50% + x Sitzen etwa nicht zu?
Zitat:
Ob das dann stabil ist, ist ne andere Frage,
Über die Stabilität eines politischen Bündnisses kann man vorher viel Spekulieren. Wie sich das in der Praxis gestaltet, stellt sich aber immer erst hinterher heraus.
Zitat:
aber nur weil sich die 2 grössten Parteien zusammentun heisst das noch lange nicht das das Ergebnis im Sinner einer Mehrheit des Volkes ist.
Wenn zwei Parteien eine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen, kann eine Koalition beider Parteien wohl kaum dem Sinne dieser Mehrheit widersprechen. Ob man als Wähler selbst zu dieser Mehrheit gehört, ist ein ganz anderes Thema.
Zitat:
Grosse Koalitionen waren bisjetzt noch nie der Bringer (weder im Bund noch in den Ländern).
So viele große Koalitonen gab es in der Geschichte der BRD bisher nicht, dass sich das Thema große Koalition als Studienobjekt eignen würde.


--
** Tippfehler sind kostenlos und dürfen unbegrenzt an Dritte weitergegeben werden. **

[ Dieser Beitrag wurde von Maja am 05.06.2010 um 17:00 Uhr geändert. ]

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

05.06.2010, 18:44 Uhr

tommya4k
Posts: 52
Nutzer
@Maja:

Zitat: "Wenn zwei Parteien eine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen, kann eine Koalition beider Parteien wohl kaum dem Sinne dieser Mehrheit widersprechen."

Versuche es doch mal mit Logik ..., oder könnte es nicht sein, dass die Anhänger und dieProgrammatik dieser Parteien antagonistisch zu einander stehen ?

mfg

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

05.06.2010, 19:39 Uhr

ylf
Posts: 4094
Nutzer
@AmigaPapst:
@AC-Pseudo:

Es regiert der Block, der die meisten Stimmen/Sitze auf sich vereint.
Ob sich das auf eins, zwei oder drei Parteien verteilt, ist unerheblich.

Wenn Partei X 40% hat, aber Partei Y 31% und mit Partei Z mit 20% koaliert, dann reagieren Y und Z. So funktioniert unsere Demokratie. Ein Anrecht auf Regierungsbeteiligung als stärkste Partei gibt es nicht.

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

06.06.2010, 00:15 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
Zitat:
Original von tommya4k:
@Maja:

Zitat: "Wenn zwei Parteien eine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen, kann eine Koalition beider Parteien wohl kaum dem Sinne dieser Mehrheit widersprechen."

Versuche es doch mal mit Logik ..., oder könnte es nicht sein, dass die Anhänger und dieProgrammatik dieser Parteien antagonistisch zu einander stehen ?


Duchaus. Allerdings scheint das die Mehrheit der Wähler entweder nicht interessiert zu haben oder die Mehrheit hat den Sinn von Erst- und Zweitstimme nicht richtig verstanden.

Im Übrigen liegen CDU und SPD in NRW programmatisch so weit nicht auseiander, als dass da ein gangbarer Kompromiss von vornherein kategorisch auszuschließen wäre. Es sei denn, eine Einigung scheitert an Detailfragen. Was zwar Parteien Profil für die nächste Wahl verleihen mag, aber wohl kaum dem Wohl des Volkes während der kommenden 5 Jahre dient.


--
** Tippfehler sind kostenlos und dürfen unbegrenzt an Dritte weitergegeben werden. **

[ Dieser Beitrag wurde von Maja am 06.06.2010 um 00:16 Uhr geändert. ]

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

07.06.2010, 12:57 Uhr

Holger
Posts: 8087
Nutzer
Zitat:
Original von Maja:
Duchaus. Allerdings scheint das die Mehrheit der Wähler entweder nicht interessiert zu haben oder die Mehrheit hat den Sinn von Erst- und Zweitstimme nicht richtig verstanden.

Was hat denn die Mehrheit der Wähler mit ihren Erst- und Zweitstimmen falsch gemacht?

Da Du dem ja so viel Bedeutung bemisst, dass Du es gleich mehrmals behauptest, könntest Du doch endlich mal erklären, was die Wähler nun falsch gemacht haben, bzw. wie sie es Deiner Meinung nach hätten richtig machen müssen.

--
Good coders do not comment. What was hard to write should be hard to read too.

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

09.06.2010, 20:42 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@AmigaPapst:
> Das es mit einer großen Koalition stillstand gibt, ist ein alten Gerücht

Ich lach mich schlapp! Du vergisst dabei leider eine Kleinigkeit: Wir alle "durften" es zwischen 2005 und 2009 auf Bundesebene hautnah miterleben!!!
--
http://www.tippderwoche.eu

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

10.06.2010, 18:03 Uhr

AmigaPapst
Posts: 980
Nutzer
@CarstenS:
Dann Lach dich schlapp, tut dir vielleicht mal ganz gut.
Auch in dieser Zeit hat sich einiges Getan, nur das willst du vielleicht nicht wahr haben, weil du so ein Koalition nicht magst.
Meiner Meinung nach hat sich in dieser Zeit viel mehr Positives getan als damals bei Rot Grün. Nie wieder Rot Grün, sag ich nur.
--
:boing: AmigaOne XE G3 750FX 800Mhz/Sil0680/512MB + Radeon 9000 128 MB + AmigaOS 4.1
:dance1: A4000T CyberstormPPC 604e 200Mhz/060/128MB + CybervisionPPC 8MB + AmigaOS 4
und viele Amigas mehr...

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

10.06.2010, 21:00 Uhr

Andreas_B
Posts: 3121
Nutzer
@AmigaPapst:
> Auch in dieser Zeit hat sich einiges Getan, nur das
> willst du vielleicht nicht wahr haben, weil du so ein
> Koalition nicht magst. Meiner Meinung nach hat sich in
> dieser Zeit viel mehr Positives getan als damals bei Rot Grün.

Was genau sollte dieses "Positive" sein? Nein, "nichts tun" gilt nicht ;-)

Ciao,
Andreas.

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

13.06.2010, 17:28 Uhr

AmigaPapst
Posts: 980
Nutzer
@Andreas_B:
Es gibt viele Punkte die man hier aufzählen könnte, aber eine großen Erfolge war sicherlich die Föderalismusreform, die nur durch die große Mehrheit der großen Koalition im Bundestag sowie Bundesrat möglich war. Oder das Aufstellen eines Haushaltsplanes ohne Nettokreditaufnahme bis 2011.
Sag mir mal was Rot Grün tolles geleistet hat. Das das die erste Regierung war, die deutsche Truppen nach 1945 in den Krieg geschickt haben, hast du wohl vergessen.
Zudem der Visumskandal von Fischer oder die höchste Arbeitslosigkeit nach dem zweiten Weltkrieg in der Regierungszeit. Oder wer hat am meisten Schulden gemacht? Rot Grün natürlich, obwohl man immer Helmut Kohl diesen schwarzen Peter zustecken wollte.
--
:boing: AmigaOne XE G3 750FX 800Mhz/Sil0680/512MB + Radeon 9000 128 MB + AmigaOS 4.1
:dance1: A4000T CyberstormPPC 604e 200Mhz/060/128MB + CybervisionPPC 8MB + AmigaOS 4
und viele Amigas mehr...

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

14.06.2010, 11:42 Uhr

[ujb]
Posts: 423
Nutzer
Die SPD will nun erste Gesetzesentwürfe in den Landtag einbringen. Studiengebühren, Änderungen bei der kommunalen Neuordung und zum Mietrecht. Ich finde den Ansatz aus der Oppasition regieren zu wollen ganz interessant. Eine Minderheitsregierung würde ich aber stärker begrüßen. Vor allem wegen der dann besser möglichen Einflussnahme im Bundesrat. Ich gehe auch davon aus, dass es bald doch zu einer rot-grünne Minderheitsregierung kommen wird.

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

16.06.2010, 16:02 Uhr

DaFreak
Posts: 252
Nutzer
@[ujb]:

naja, was anderes bleibt der spd auch gar nicht übrig. neuwahlen werden ausgeschlossen (obwohl das die einzig sinnvolle lösung nach all den koalitionsabsagen ist) und die große rot-schwarz ist seit neuesten auch keine option mehr.
mich wundert, dass schwarz-gelb nicht mit den grünen verhandelt, dann hätte die spd so richtig die faust im gesicht und würde vlt beim nächsten mal nicht nochmal die koalitionsverhandlungen mit den linken voreingenommen nach wenigen stunden abblasen.
--
Sam440ep + AmigaOS4.1 im Morex 3677 Gehäuse

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

16.06.2010, 17:38 Uhr

Holger
Posts: 8087
Nutzer
Zitat:
Original von DaFreak:
mich wundert, dass schwarz-gelb nicht mit den grünen verhandelt, dann hätte die spd so richtig die faust im gesicht und würde vlt beim nächsten mal nicht nochmal die koalitionsverhandlungen mit den linken voreingenommen nach wenigen stunden abblasen.

Aber was hätten denn CDU und FDP davon, wenn die SPD "beim nächsten Mal" besser mit den Linken verhandelt?
Und bei einer Regierung aus CDU, FDP und Grünen wäre dieses "nächste Mal" wohl nicht sehr weit entfernt.

--
Good coders do not comment. What was hard to write should be hard to read too.

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

17.06.2010, 17:44 Uhr

DaFreak
Posts: 252
Nutzer
Zitat:
Original von Holger:
Aber was hätten denn CDU und FDP davon, wenn die SPD "beim nächsten Mal" besser mit den Linken verhandelt?


Die CDU & FDP hat natürlich nichts davon; jedoch wir die Wähler. Schließlich sieht's doch so aus, dass die SPD engstirnig wie sie momentan ist (zumindest in NRW) denkt, sie müsse sich nicht bewegen bzw. keine Kompromisse eingehen. In einer Koalition ist das jedoch notwendig.
Wo gibt's denn sowas, dass ich mit allen möglichen Partnern (1. Linke, 2. FDP, 3. CDU) keine Regierungsbasis finden kann. Ist ja nicht so, dass die SPD mit den Linken keine Gemeinsamkeiten hat. Beide steuern in die gleiche Richtung. Die eine Partei nur eben deutlicher als die andere.

Mir scheint es jedenfalls so, dass Frau Kraft ziemlich egozentrisch ist (und das sag ich, obwohl ich Sie Herrn Rüttgers vorziehe).



--
Sam440ep + AmigaOS4.1 im Morex 3677 Gehäuse

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

17.06.2010, 19:20 Uhr

Holger
Posts: 8087
Nutzer
Zitat:
Original von DaFreak:
Die CDU & FDP hat natürlich nichts davon;...

Warum wunderts Dich dann, dass sie nicht mit den Grünen verhandeln? ;)
Zitat:
Wo gibt's denn sowas, dass ich mit allen möglichen Partnern (1. Linke, 2. FDP, 3. CDU) keine Regierungsbasis finden kann.
Das einzige, was noch unglaublicher ist, dass es immer noch Leute gibt, die die Schuldzuweisungen an die anderen glauben.
Irgendwann wird's noch soweit kommen, dass die Linke mit der CDU koaliert, Hauptsache, das Trauerspiel mit der SPD hat ein Ende...

--
Good coders do not comment. What was hard to write should be hard to read too.

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

14.07.2010, 15:42 Uhr

[ujb]
Posts: 423
Nutzer
Nun hat NRW eine neue Ministerpräsidentin. Man kann als Bürger dieses Landes gespannt sein, wie es nun weiter geht, und ob im Paralament nun wirklich sachbezogen diskutiert und kosnstruktiv gearbeitet wird, oder ob nur alle blockieren und sich kompromisslos geben.

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

14.07.2010, 19:53 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
Wagnis einer Prognose: Sie werden Studiengebühren abschaffen und als Maßnahme der Gegenfinanzierung die Mittel für Stipendien und außerschulische Jugendbildung kürzen. ;)
--
** Tippfehler sind kostenlos und dürfen unbegrenzt an Dritte weitergegeben werden. **

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

16.07.2010, 15:46 Uhr

CarstenS
Posts: 5566
Nutzer
@[ujb]:
> oder ob nur alle blockieren und sich kompromisslos geben.

Das können sich CDU und FDP m.E. nicht leisten, da sie aufgrund der aktuellen Umfragewerte Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser fürchten. Zudem fehlt nur eine Stimme zur Mehrheit für Rot-Grün, was Fundamentalopposition noch problematischer macht.

--
http://www.tippderwoche.eu

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]

16.07.2010, 18:47 Uhr

Maja
Posts: 15429
Nutzer
Fragt sich nur, wie Kompromisse denn überhaupt aussehen müssten, um beim nächsten Mal tatsächlich mehr Stimmen zu bekommen. Angsichts des Wahlergebnisse ist sich das NRW Volk offenbar selbst nicht einig, wie NRW-Politik gestaltet werden sollte. Vorausgesetzt dieses Wahlergebnis war mehrheitlich nicht eh nur "Rache" für Bundespolitik. Wie Frau Kraft es nach der Wahl selbst propagierte.

Was hat sie denn in dieser NRW-Wahl erreicht? Sie hatte Dusel, dass die CDU deutlich mehr Stimmen verloren hatte als die SPD und die Grünen knapp genug Stimmen hinzugewinnen konnten, mit der SPD eine Minderheitsregierung zu bilden. Das dürfte das Selbstverständis von grünen Abgeordneten deutlich gesteigert haben. Und mit einem Ergebnis von +0,5% gegenüber 2005 brauchen sich NRW FDP-Abgeordnete nicht unbedingt gehalten zu fühlen, ihr Abstimmungsverhalten im Landtag opportun zu überdenken. Gleiches gilt um so mehr für die NRW Linke.

Genau genommen ist es Frau Kraft, die ihre Ansichten über gute (Landes)Politik noch mal überdenken muss. Es sei denn, sie wähnt sich bereits als nächste Bundeskanzlerin und erfreut sich derzeit mehr an den bundesweiten Umfrageergebnissen der Grünen.

Lange Rede, kurzer Sinn: Ich erwarte kein politisches NRW-Wunder. Eher noch übersteht diese Koalition die nächsten 5 Jahre nicht. Zumindest nicht unbeschadet. Lasse mich aber natürlich auch gern positiv überraschen. Leben wir weiter, dann werden wir sehen.
--
** Tippfehler sind kostenlos und dürfen unbegrenzt an Dritte weitergegeben werden. **


[ Dieser Beitrag wurde von Maja am 16.07.2010 um 18:50 Uhr geändert. ]

[ - Antworten - Zitieren - Direktlink - ]


1 2 -3- [ - Beitrag schreiben - ]


amiga-news.de Forum > Get a Life > Wahlergebnis NRW? [ - Suche - Neue Beiträge - Registrieren - Login - ]


.
Impressum | Datenschutzerklärung | Netiquette | Werbung | Kontakt
Copyright © 1998-2021 by amiga-news.de - alle Rechte vorbehalten.
.