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24.Jul.2007



Amiga Inc. (Delaware) bislang nicht Inhaber der Amiga-Warenzeichen
Wie heute im Zuge der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Amiga Inc. (Delaware, AID) und Hyperion bekannt wurde, hat das United States Patent and Trademark Office (USPTO) bislang die Übertragung der Amiga-Warenzeichen von Amiga Inc. (Washington, AIW) an AID zurückgewiesen.

Die Gründe hierfür sind nicht bekannt, jedoch erachtet es Hyperions Verteidiger in seinem gestrigen Memorandum (PDF, 87 KB) für möglich, dass das Zögern des USPTO damit zusammenhängen könnte, dass AIW am 26. Juni 2007 bestätigt habe, eine Nachbesserung ("corrected assignment") vorgenommen zu haben, obgleich dieses Unternehmen doch seit dem 30. September 2004 gar nicht mehr existiere. Ein anderer denkbarer Grund sei zudem, dass bei einer der beantragten Änderungen eine Lücke bestehe zwischen KMOS als abtretender Partei und AIW als dem ursprünglichen Antragsteller.

In diesem Zusammenhang argumentiert der Anwalt nun, dass Hyperion bereits seit 2001 einige der Amiga-Warenzeichen verwende - einem Zeitpunkt also, zu dem AID noch gar nicht existierte -, weshalb diese seiner Ansicht nach seinem Mandanten als dem "senior user" aufgrund der älteren Rechte auch unabhängig vom laufenden Gerichtsverfahren zufielen. (snx)

[Meldung: 24. Jul. 2007, 22:27] [Kommentare: 114 - 30. Jul. 2007, 10:23]
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