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06.Apr.2001
CCC-ML


CCC Stellungnahme zum Entwurf einer TKÜV
Chaos-Update zum Entwurf einer TKÜV in der Fassung vom 25.01.2001

Nach der relativ aufschlussreichen Teilnahme an der Anhörung zum Entwurf einer Telekommunikationsüberwachungsverordnung in der Fassung vom 25.01.2001 am Dienstag in Bonn gibt es jetzt auch noch eine schriftliche Version einer Stellungnahme des CCC.

Da der derzeitige Entwurf wirklich harrsträubende Einschränkungen der Verschlüsselungsfreiheit enthält, ISP´s ebenso wie Telco´s erfasst und nebenbei noch so Leckereien wie lückenlose Bewegungsprofile bei Mobiltelefonen ermöglicht, möchten wir euch die restlichen Details auch nicht vorenthalten.

Das ganze gibt es als HTML-Dokument unter

http://www.ccc.de/CRD/CRD20010405.html

oder - etwas übersichtlicher gesetzt - als PDF unter

http://www.ccc.de/CRD/CRD20010405.PDF

Der Entwurf der TKÜV vom 25.01.2001 ist ebenso wie die Begründung in der HTML-Datei verlinkt. Ihr findet Sie hier als TKUEV-Entwurf.pdf. Die Begründung unter TKUEV-Begruendung.pft.

Im Bezug auf weiteren Aktionismus sind wir für eure Anregungen z.B. an mail@ccc.de oder auf der Mailingliste debate@lists.ccc.de (subscribe mit mailto:debate-subscribe@lists.ccc.de) dankbar - da es sich hier nicht um ein Gesetz, sondern um eine Verordnung handelt, hilft der Kontakt zum eigenen Abgeordneten nur bedingt weiter...
(ps)

[Meldung: 06. Apr. 2001, 00:22] [Kommentare: 0]
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