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Archiv 'Neues aus der Geschäftswelt'


11.Mai 2017



Hyperion: Probleme bei der Registrierung neuer Markenzeichen
Aufgrund der Untätigkeit von Amiga, Inc. war Anfang des Jahres der Markenschutz für "Amiga" in den USA abgelaufen. Direkt danach sicherte sich Cloanto die US-Rechte an der Amiga-Marke, während mit etwas Verspätung auch Hyperion einen Versuch unternahm, sich einige Warenzeichen aus dem Amiga-Bereich zu sichern - nämlich "AmigaOS", "AmigaOne" und das BoingBall-Logo.

Inzwischen hat das US-amerikanische Marken- und Patentamt (USPTO) auf Hyperions Anträge reagiert: Alle drei wurden vorläufig abgelehnt ("partial refusal"). Der Antrag auf Registrierung des Boingball-Logos sei (wie die anderen Anträge auch) nicht unterschrieben oder datiert gewesen, dem belgischen Unternehmen bleibt eine Frist von sechs Monaten um diesen Fehler zu beheben. Die beiden anderen Marken - "AmigaOS" bzw. "AmigaOne" - wurden zusätzlich wegen Verwechslungsgefahr mit Cloantos registriertem Warenzeichen "Amiga" abgelehnt (1, 2). Auch hier kann Hyperion innerhalb von sechs Monaten reagieren und entweder Einspruch gegen diese Entscheidung einlegen - oder die Marke für eine andere Güterklasse als den Computer-Bereich beantragen, was im vorliegenden Fall aber offensichtlich wenig Sinn machen würde.

Cloantos "Amiga"-Warenzeichen wurde dagegen gestern in der "Trademark Official Gazette" des USPTO veröffentlicht. Wenn in einer Übergangsphase von 30 Tagen niemand gegen die Registrierung Einspruch erhebt, wird die Marke endgültig Cloanto zugesprochen. (cg)

[Meldung: 11. Mai 2017, 00:27] [Kommentare: 55 - 22. Mai 2017, 16:49]
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19.Apr.2017



Markenverwertung: Eintragung einer neuen "Commodore"-Marke abgelehnt
Vor zwei Jahren hatte der Italiener Massimo Canigiani mit seinem in Großbritannien registrierten Unternehmen "Commodore Business Machines Ltd." eine Eintragung der Marke "Commodore" ins europäische Markenregister beantragt. Obwohl das Design von Canigianis Marke aus guten Gründen praktisch identisch mit dem immer noch registrierten Vorbild war, hoffte man mit dem Antrag durchzukommen da die eigene Marke für einen anderen Warenbereich (Smartphones) als das Original gelten sollte. Diese Hoffnung hat sich nicht bestätigt: Einem Einspruch des Inhabers der ursprünglichen Marke wurde offenbar bereits letzten Herbst stattgegeben. (cg)

[Meldung: 19. Apr. 2017, 23:13] [Kommentare: 1 - 27. Apr. 2017, 11:06]
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17.Apr.2017



Amiga Inc. verliert US-Warenzeichen, Registrierungen von Cloanto und Hyperion
Bereits seit Jahren verliert Amiga, Inc. immer wieder registrierte Warenzeichen, da auslaufende Registrierungen nicht fristgerecht erneuert werden - bisher betraf das jedoch lediglich doppelte oder weniger bedeutende Warenzeichen ("powered by Amiga"). Zum 31. Dezember ist jetzt die letzte Frist für die Verlängerung des einzig verbliebenen US-amerikanischen Warenzeichens "AMIGA" abgelaufen: die Bezeichnung war damit in den Vereinigten Staaten kurzfristig keine registrierte Marke.

Beim italienischen Software-Haus Cloanto, das 2012 bereits einen Großteil der Amiga-Urheberrechte erworben hatte, hat man die Situation offenbar sehr genau verfolgt: Bereits am 2. Januar - also dem ersten Werktag nach dem endgültigen Ende des Warenezeichens von Amiga Inc. - wurde eine eigene Registrierung für "AMIGA" beantragt. Cloanto besitzt bereits die amerikanischen Marken "Workbench" und "Amiga Forever".

Bei Hyperion scheint man den genauen Zeitpunkt der Wachablösung dagegen verpasst zu haben: Erst Anfang Februar wurde eigene Anträge beim Marken- und Patentamt der Vereinigten Staaten eingereicht. Auf eine Anfechtung von Cloantos Registrierung scheint man nach bisherigem Kenntnisstand verzichtet zu haben, stattdessen wurden Anträge auf Registrierungen für die Marken AmigaOS, BoingBall und AmigaOne gestellt. Diese bisher nicht oder nicht mehr eingetragenen Warenzeichenn hatte man eigentlich im Rahmen des Einigungsvertrags von 2009 von Amiga, Inc. lizenziert - offenbar geht man davon aus dass Amiga, Inc. nach dem Verlust der Muttermarke auch keine Ansprüche auf diese spezielleren Warenzeichen mehr geltend machen kann oder will.

Nach Wegfall der US-amerikanischen Marke dürfte die nun wichtigste Registrierung im Besitz von Amiga, Inc. (Übersicht über nordamerikanische und europäische Amiga-Marken) die Eintragung von "AMIGA" beim European Intellectual Property Office sein, die im Mai 2018 abläuft. Diese deckt den kompletten europäischen Raum ab, inklusive Ländern wie Deutschland oder Großbritannien, wo die nationalen Eintragungen für "AMIGA" ebenfalls bereits abgelaufen sind.

Hinweis der Redaktion: In sämtlichen öffentlichen Datenbanken wird das ursprüngliche Amiga-Warenzeichen derzeit noch als "aktiv" geführt - die entsprechenden Behörden benötigen i.d.R. einige Monate, bis eine abgelaufene Marke auch in der jeweiligen Warenzeichen-Datenbank gelöscht wird. Der Eintrag in der Datenbank des US Patent and Trademark Office (nach Seriennummer 73571532 suchen) bietet allerdings unter dem TSDR-Link im Karteikartenreiter "Documents" eine Übersicht über die zuletzt eingereichten Anträge - der jüngste ist von 2006 - und unter "Maintainance" die eindeutige Information, dass das Ende der Registrierung bedeuten würde.

Update: (18.04.2017, 15:00, cg)

Hyperion hat nicht nur einen Antrag für die Marke "AmigaOne" gestellt, sondern beansprucht auch den BoingBall und das "AmigaOS"-Warenzeichen für sich. (cg)

[Meldung: 17. Apr. 2017, 07:05] [Kommentare: 20 - 24. Apr. 2017, 15:03]
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